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Bescheide

Neueste    Heute    27.03.2024    26.03.2024    + Doppelte News  

Tabuthema “Gentherapeutikum” – Teil 4
27.11.2023, 21:20 Uhr. >b's weblog - https: - Wie sich Unwissen und mutmaßliche Weisungsfälle auf die Ablehnung der Impfschadensfälle nach § 60 IfSG auswirken. Für alle, die Teil 1 – den Sachverhalt – nicht gelesen haben: Es geht um eine 69jährige Dame, Frau M, die sich gemeinsam mit ihrem Mann in Hamburg in einer Seniorenresidenz 4 x impfen ließ und im Anschluss vor allem an die 4...

EU, WHO, UNO – von Demokratie und Grundrechten keine Rede mehr
08.07.2023, 15:55 Uhr. >b's weblog - https: - Die Geschichte des britischen Brexit-Politikers Nigel Farage, dem seine Bank das Konto gekündigt hat und der bei 9 Kreditinstituten abschlägige Bescheide erhielt, ist in der Offenheit und Brutalität des Vorgehens überraschend. Was verniedlichend als „Cancel culture“ bezeichnet wird hat mit Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat nichts mehr zu...

Strafe für zu langsames Essen im Jahr 2021: Bis heute werden Corona-Bußgeldbescheide verschickt
12.04.2023, 14:00 Uhr. Report24 - https: - Die Stadt Köln verschickt weiter emsig Bußgeldbescheide an Personen, die zu Zeiten des Corona-Regimes gegen die erwiesenermaßen sinnlosen Maßnahmen verstoßen haben. 13.000 Bescheide wurden schon verschickt, Tausende weitere werden noch folgen. Eine junge Frau berichtet im WDR von ihrem absurden Fall: Sie hatte im März 2021 einen Salat im Freien...

Focus feiert „Justiz-Hammer“ – sind Briefe der Gesundheitsämter rechtswidrig? Juristin analysiert den Beschluss – Ergebnis: ernüchternd!
16.06.2022, 10:19 Uhr. corona-blog.net - https: - Vor wenigen Tagen erging ein Beschluss des Verwaltungsgerichts in Schleswig Holstein. Und jetzt verbreiten sich unzählige Gerüchte in Windeseile: die Bescheide der Gesundheitsämter seien allesamt rechtswidrig. Oder: im Gesundheitswesen müsse keiner mehr Angst vor Bußgeldern haben. Ist das wirklich wahr? Margot Lescaux, ehemalige Anwältin, erklärt...

Das Reutlinger Ultimatum
04.04.2022, 21:17 Uhr. Home - https: - Bereits seit einiger Zeit beschäftigen sich Wissenschaftler im Rahmen der "Pathologie-Konferenz" mit den möglichen schädigenden Folgen der Covid-Impfungen. Nun haben sie aufgrund ihrer letzten alarmierenden Erkenntnisse einen Brandbrief au das Paul-Ehrlich-Institut geschickt und einen sofortigen Rückruf der Impfstoffe gefordert. Eigentlich ist doch...

Bricht europäische Zulassungsbehörde eigene Regeln? Daten zu Risikogruppen erst während des Impfens ermittelt
04.12.2020, 00:35 Uhr. Corona Doks - https: - Vor wenigen Tagen wurde jubelnd vermeldet, daß verschiedene Unternehmen bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) die Zulassung ihrer Impfstoffe beantragt haben. Während über die Schnellzulassung in Großbritannien die Nase gerümpft wurde, erwartete man andererseits noch für den Dezember positive Bescheide der EMA. Dies sei dann Ergebnis...

Sozialstaat: Realitätsferne Berechnung
27.01.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Flüchtlingsrat: Viele Bescheide für Asylbewerberleistungen fehlerhaft oder verfassungswidrig. Zweifel auch bei Sozialgerichten...

Sozialleistungen: Gängeln, strafen, schikanieren
16.09.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Hartz-IV-Bürokratie: Mehr Bescheide, mehr Mahnungen, mehr Sanktionen gegen Alleinerziehende....

Barzahlung des Rundfunkbeitrags: Erfreulich klare Sätze im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts
06.06.2019, 18:00 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - In meinem Verfahren um Barzahlung des Rundfunkbeitrags hat das Bundesverwaltungsgericht nun die ausführliche Begründung seines Beschlusses veröffentlicht, den Europäischen Gerichtshof einzuschalten. Der Beschluss enthält erfreulich klare Sätze dazu, was es bedeutet, dass Bargeld gesetzliches Zahlungsmittel ist. Wenn der Europäische Gerichtshof...

Hartz IV: Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen
12.01.2019, 16:57 Uhr. >b's weblog - https: - Widersprüche von Hartz-IV-Beziehern haben hohe Erfolgsaussichten. Wie aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, wurden im Jahr 2018 über einem Drittel aller Widersprüche (teilweise) stattgegeben. Dazu waren 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Beziehern (teilweise) erfolgreich, darunter 8,5 Prozent mittels eines Gerichtsurteils oder...

Bescheide überprüft: Mythos BAMF-Skandal
20.08.2018, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Positive Asylbescheide zu mehr als 99 Prozent korrekt...

Im Netz aufgefischt #374
16.07.2018, 12:52 Uhr. Froschs Blog - https: - Archäologie 14.07.2018 Tagesschau: Sensationsfund von Tübinger Ägyptologen: Mumien und eine vergoldete Totenmaske (via tagesschau) Asylpolitik 13.06.2018 Presseportal/Blaulicht: IM-MV: BAMF überprüft Entscheidungen der Bremer Außenstelle/Rechtswidrige Bescheide sind aufzuheben 07.07.2018 Spiegel Online: Asylkrise: Wir Ignoranten (via King_Awou...

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