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Neueste    Heute    28.03.2024    27.03.2024    + Doppelte News  

ORF-Beschwerde wegen fragwürdigem „Faktencheck“ mit dem Magazin Profil zu WHO-Verträgen
26.03.2024, 15:31 Uhr. tkp.at - https: - Manche Medien schwingen sich gerne zu Faktencheckern auf, greifen dabei aber selbst zu zweifelhaften Methoden. Wie das geht, zeigt eine Beschwerde bei der Komm Austria gegen eine Sendung in „ORF III aktuell“ Beitrag namens „Fakten mit Profil“ auf. Es handelt sich um eine wöchentliche Rubrik, in der Mitarbeiter der Zeitschrift „Profil“ in...

ORF-Beschwerde wegen fragwürdigen „Faktencheck“ mit dem Magazin Profil zu WHO-Verträgen
26.03.2024, 14:55 Uhr. tkp.at - https: - Manche Medien schwingen sich gerne zu Faktencheckern auf, greifen dabei aber selbst zu zweifelhaften Methoden. Wie das geht, zeigt eine Beschwerde bei der Komm Austria gegen eine Sendung in „ORF II aktuell“ Beitrag namens „Fakten mit Profil“ auf. Es handelt sich um eine wöchentliche Rubrik, in der Mitarbeiter der Zeitschrift „Profil“ in...

Zeitpunkt: Die Beschwerde gegen einen der grössten Windparks der Schweiz wurde vom Bundesgericht gutgeheissen
20.03.2024, 16:58 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Corona-Transition.org, Windkraft, Gerichtsentscheid, Schweiz, Energie...

Verbreitung von Fake News zu biologischen Geschlechtern: MFG initiiert ORF-Beschwerde
07.03.2024, 15:03 Uhr. Report24 - https: - "Fakten mit Profil" nennt sich die Sendung, in der ORF III in Kooperation mit Profil Recherchen verbreiten will. Von der MFG kassiert dieses Format jedoch nicht nur scharfe Kritik, sondern obendrein eine Beschwerde. Denn: Am 19. Februar erzählte man dort dem Publikum, dass die Aussage, es gebe nur zwei biologische Geschlechter, falsch sei. In einem...

ORF verbreitet FAKENEWS – Jetzt Beschwerde einreichen!
07.03.2024, 07:16 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Der Beitrag ORF verbreitet FAKENEWS – Jetzt Beschwerde einreichen! erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte....

Mainstream entsetzt: Grazer Richter widerspricht Klimareligion und straft Klimakleber ab
06.03.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Der österreichische Mainstream ist in Aufruhr: Ein Richter wagte es, in seiner Urteilsbegründung die Wahrheit auszusprechen. Nachdem ein Anhänger der Klimaradikalen Berufung gegen eine verhängte Geldbuße eingelegt hatte, hat ein Grazer Richter die Beschwerde abgewiesen - und in der Begründung darauf hingewiesen, dass Klimaterroristen lediglich...

«Behörden können Zwangsgeld bei Schulkindern ohne Masern-Impfnachweis nicht durchsetzen»
03.02.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Am 15. Januar hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof auf eine durch den Nürnberger Rechtsanwalt Christian Radermacher von der Kanzlei 441 eingelegte Beschwerde gegen die Verhängung von wiederholtem Zwangsgeld eine beachtenswerte Entscheidung getroffen (Az.: 20 CS 23.1910, 20 CE 23.1935). Demnach können Behörden Zwangsgelder bei schulpflichtigen...

Leserbriefe zu „NachDenkSeiten reichen Beschwerde beim Presserat gegen ZEIT Online ein: „Verstoß gegen Ziffer 6 des Pressekodex““
14.12.2023, 13:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Florian Warweg diskutiert hier über die Beschwerde beim Presserat gegen Zeit Online. Diese sei erfolgt, nachdem am 8. Dezember 2023 ein „Diffamierungsartikel anlässlich des 20-jährigen Bestehens der NachDenkSeiten mit dem Titel ´NachDenkSeiten: Wagenknechts Schreibbrigade´“ veröffentlicht wurde. Mit keiner Silbe werde die ZEIT-Leserschaft...

NachDenkSeiten reichen Beschwerde beim Presserat gegen ZEIT Online ein: „Verstoß gegen Ziffer 6 des Pressekodex“
12.12.2023, 10:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 8. Dezember veröffentlichte ZEIT Online einen Diffamierungsartikel anlässlich des 20-jährgen Bestehens der NachDenkSeiten mit dem Titel „NachDenkSeiten: Wagenknechts Schreibbrigade“. Autor der Schmähschrift ist Markus Linden, Autor der vom Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) finanzierten Studie „Die Nachdenkseiten als Träger...

Außerordentlicher BRICS-Gipfel zum Völkermord in Gaza
24.11.2023, 18:12 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Auf Initiative Südafrikas, das beim IStGH eine Beschwerde gegen die IDF eingereicht hatte, hielten die BRICS-Staaten am 21. November einen virtuellen Gipfel zum Völkermord in Gaza ab. Die fünf Gründerstaaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) nahmen ebenso teil wie die neuen Beitrittsländer (Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran...

Rechtsverweigerung am Pariser Gerichtshof der Republik: Der Verein "BonSens" reicht Klage gegen sieben Richter ein
16.11.2023, 20:29 Uhr. Home - https: - Der Experte für Infektionskrankeiten, Professor Christian Perronne und Xavier Azalbert (Chefredakteur von France Soir) sind beide Verwalter des französischen Vereins "BonSens". Sie hatten am 6. Oktober 2023 Klage gegen den französischen Gesundheitsminister, Aurélien Rousseau, wegen seiner Aussagen zur Impfung am 3. Oktober auf France Inter (Radiosender...

Denunzieren im Morgenkreis?
05.11.2023, 09:23 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein neues, absurdes Kita-Konzept soll Kinder dazu bewegen, alles, was sie stört, als Beschwerde einzureichen. Erzieher müssen sie dann im Rahmen regelmäßiger Gremien analysieren und unter anderem als Diskriminierungen auffassen. Von Ekaterina Quehl. Der Beitrag Denunzieren im Morgenkreis? erschien zuerst auf reitschuster.de....

Blamage? Willkürjustiz im Fall Ballweg: Klimakleber würden zuvorkommender behandelt
11.10.2023, 09:44 Uhr. corona-blog.net - https: - Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat angekündigt, gegen den Beschluss des Landgerichts Stuttgart zur Nichteröffnung des Hauptverfahrens Beschwerde einzureichen. Laut Südkurier muss bei einem Hauptverfahren eine Verurteilung wahrscheinlicher sein als ein Freispruch. Das Landgericht sieht also keinen hinreichenden Tatverdacht. Da hat die Staatsanwaltschaft...

Beschwerde in Deutschland gegen Ausbeutung in Südamerika
01.10.2023, 13:39 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Seit Januar verpflichtet das Lieferkettengesetz die Konzerne, Menschen- und Arbeitsrechte entlang ihrer Lieferkette einzuhalten....

Drei spanische Eltern klagen wegen Impftod ihrer 12, 13 und 14 Jahre alten Kinder
25.09.2023, 19:07 Uhr. >b's weblog - https: - Drei Eltern haben bei der spanischen Regierung Beschwerde eingelegt, weil ihre Kinder nach der Impfung mit dem Covid-Impfstoff plötzlich gestorben sind. Die Kinder waren vor der Impfung “völlig gesund”. Die Klage lautet auf Mord wegen schwerer Fahrlässigkeit, Genmanipulation, Bedrohung, Nötigung, Gefährdung der öffentlichen Gesundheit, Täuschung...

Beschwerde gegen Böhmermann-Show zu „Ritueller Gewalt“
23.09.2023, 23:25 Uhr. >b's weblog - https: - Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat beim ZDF Beschwerde gegen die Böhmermann-Sendung über „Rituelle Gewalt“ eingelegt. Die Show nehme wenig Rücksicht auf Opfer sexueller Gewalt.Den Bericht gibt's hier....

RTS-Beitrag über Hass im Abstimmungskampf zum Covid-Gesetz: Gebot der Meinungsvielfalt verletzt
20.09.2023, 18:05 Uhr. >b's weblog - https: - Radio Télévision Suisse (RTS) hat mit einem Beitrag zu Hass im Abstimmungskampf zum Covid-Gesetz das Gebot der Meinungsvielfalt verletzt. Das Bundesgericht weist die Beschwerde der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) gegen einen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) ab.Die Presseerklärung gibt's...

Verfassungsbeschwerde gegen den Deutschen Bundestag wegen Untätigkeit bei Umsetzung von Artikel 146 Grundgesetz
19.09.2023, 10:09 Uhr. apolut.net - https: - Ein Meinungsbeitrag der Bürgerinitiative GemeinWohlLobby. Friedemann Willemer, Rechtsanwalt aus Zittau, hat mit Uwe Kranz, ltd. Ministerialrat a. D., und der Bürgerrechtsaktivistin Marianne Grimmenstein sowie weiteren 35 Bürgern am 13. September 2023 beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde erhoben. Über diese Beschwerde soll erreicht...

Geheimniskrämerei um illegales Labor sorgt für öffentliche Empörung
07.09.2023, 14:03 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Geschichte auf einen Blick Mitte Dezember 2022 reagierte Jesalyn Harper, die für die Durchsetzung der Vorschriften der Stadt Reedley in Kalifornien zuständig ist, auf eine scheinbar routinemäßige Beschwerde über geparkte Autos vor einem heruntergekommenen, Jahrzehnte alten Lagerhaus. Sie wurde misstrauisch, als sie einen Gartenschlauch entdeckte...

Leser schreibt Beschwerde an den Presserat
16.08.2023, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der “Blick” berichtet über eine Patientin, welche an PostVac leidet und sich daher für den Freitod mit Hilfe von EXIT entschieden hat. Im Bericht wird ihr Leiden in “Long Covid” umbenannt. Ein aufmerksamer Leser schreibt daraufhin eine Beschwerde an den Presserat:...

Reitschuster: Polen klagt gegen Klimaziele der Europäischen Union - Beschwerde wegen „autoritärer“ Politik
31.07.2023, 09:31 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Die Kontrollgruppe – Interview mit Dr. Andreas Hoppe
25.07.2023, 17:52 Uhr. Home - https: - Am 18.06.2023 präsentierte unser Co-Autor, Dr. Andreas Hoppe, auf Blautopf ausführliche Ergebnisse von der Initiative "dieKontrollgruppe.de", die seit Mitte 2021 Daten von Geimpften und Ungeimpften erhebt, auswertet und miteinander vergleicht. Hendrick Sodenkamp von der Zeitung "Demokratischer Widerstand" (DW) wollte mehr über die Hintergründe erfahren...

Causa Oury Jalloh: Klage vor dem Europäischen Gerichtshof
05.07.2023, 15:41 Uhr. clausstille56 - https: - Am 3.7.2023 begleiteten wir Saliou, den Bruder von Oury Jalloh, nach Straßburg. Er reichte beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen Deutschland ein. Gemeinsam stellten wir 24 Aktenordner mit insgesamt 8503 Seiten zusammen, die die letzten 18 Jahre behördliche Vertuschung … Weiterlesen →...

Verfassungsbeschwerde gegen das RT-Verbot: Eine Zensur findet statt
04.07.2023, 08:34 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Physiker und Jurist Alexander Unzicker hat erneut eine Verfassungsbeschwerde erhoben. Seiner Ansicht nach verstößt die Sperrung russischer Internetseiten, wie zum Beispiel die des Senders RT, aufgrund einer EU-Verordnung vom März 2022 gegen Artikel 5 des Grundgesetzes, in dem klar formuliert sei: „Eine Zensur findet nicht statt...

Verfassungsbeschwerde gegen die Pläne der WHO eingereicht – Machen Sie mit!
28.06.2023, 19:28 Uhr. Home - https: - Wie bereits an anderen Stellen berichtet, bedrohen die Pläne der WHO die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland sowie die Grund- und Menschenrechte seiner Bürgerinnen und Bürger. In ihrem Newsletter vom 17.06.2023 ruft Marianne Grimmenstein von der Bürgerinitiative "GemeinWohlLobby" uns dazu auf, die von ihr am 16.06.2023 eingereichte Verfassungsbeschwerde...

TeleSign erstellt heimlich Profile von der Hälfte der weltweiten Handynutzer
23.06.2023, 12:12 Uhr. >b's weblog - https: - Heute reicht noyb eine Beschwerde gegen das US-Unternehmen TeleSign ein, das heimlich Profile von Millionen von Handynutzern erstellt. TeleSign erstellt einen “Reputation Score” und verkauft diesen an verschiedene Kunden wie TikTok, Microsoft oder Salesforce. TeleSign erhielt die Handydaten heimlich von dem belgischen Unternehmen BICS, das Verbindungsservices...

dieKontrollgruppe.de – Erste Antworten auf lange gestellte Fragen
15.06.2023, 21:35 Uhr. Home - https: - Die deutschen Krankenkassen melden Rekordstände bei Krankschreibungen [1], aus den amtlichen Sterbezahlen ergibt sich eine dramatische Übersterblichkeit [2] – was geschieht gerade in Deutschland? Selbst im öffentlich-rechtlichen Fernsehen wird immer häufiger über Impfschäden berichtet [3]. Aber kann von diesen Einzelfällen eine Verbindung zur...

Facebook muss 1.2 Milliarden Euro Strafe zahlen und das Senden von Daten aus der EU in die USA einstellen
22.05.2023, 14:09 Uhr. >b's weblog - https: - The penalty of 1.2 billion euros is the biggest since the EU’s strict data privacy regime took effect five years ago, surpassing Amazon’s 746 million euro fine in 2021 for data protection violations.Die Strafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro ist die höchste, die seit Inkrafttreten der strengen EU-Datenschutzbestimmungen vor fünf Jahren verhängt...

Rochelle Walensky, Direktorin der CDC, tritt zurück
06.05.2023, 11:27 Uhr. Transition News - https: - Rochelle Walensky, Direktorin der Centers for Disease Control and Prevention (CDC), ist überraschend zurückgetreten. Darüber berichtet Sasha Latypova auf ihrer Substack-Seite: «Kurze Meldung mit einer bahnbrechenden guten Nachricht. Rochelle Walensky, eine Mitverschwörerin hinter dem Einsatz von biochemischen Waffen gegen die amerikanische und...

Dr. Daniele Ganser darf am 27. März nun doch in den Westfalenhallen Dortmund auftreten. Das entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Die Stadt Dortmund hat allerdings Beschwerde gegen das Urte
10.03.2023, 16:20 Uhr. clausstille56 - https: - Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser darf am 27. März nun doch seinen Vortrag „Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen“ in den Westfalenhallen Dortmund (Halle 2) halten. Das entschied nun das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen. Verwaltungsgericht: Dr. Daniele Ganser darf … Weiterlesen →...

Sicherheits- und Ordnungsgesetz MV verfassungswidrig
07.03.2023, 19:31 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Nachdem in den Jahren ab 2017 in den meisten Bundesländern die Polizeigesetze verschärft wurden, erhoben einige Protestbündnisse Verfassungsbeschwerden gegen die Gesetze. Anfang Februar 2023 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Entscheidung zur Beschwerde des Bündnisses SOGenannte Sicherheit sowie der NGO Gesellschaft für...

RTV Talk Kompakt zur ORF Beschwerde: Gebührenzahler sollen ihre Rechte wahrnehmen
18.02.2023, 16:44 Uhr. Report24 - https: - Report24 Chefredakteur Florian Machl war gestern, am 17. Februar, zu Gast im Studio von RTV um nochmals über die große Beschwerde gegen die Berichterstattung des ORF zu den Nebenwirkungen der Covid-Impfungen zu informieren. Viele Menschen wissen gar nicht, dass der ORF per Gesetz zur objektiven Berichterstattung verpflichtet wäre. Eine Programmbeschwerde...

Hat ORF schwere Nebenwirkungen und Todesopfer der mRNA-Impfkampagne verharmlost?
16.02.2023, 12:25 Uhr. Report24 - https: - Linz (OTS) - Der ORF hat in mehreren Produktionen die Zahl und Schwere der Nebenwirkungen nach mRNA-Impfungen stark verharmlost. Diese Meinung vertraten der anerkannte Experte für Infektionsepidemiologie Prof. DDr. Martin Haditsch, der pensionierte Gerichtsmediziner ao. Univ.-Prof. Dr. Johann Missliwetz sowie der Rechtsanwalt Dr. Mag. Georg Prchlik...

Fundamentale Anklage gegen ORF – Medienbehörde muss jetzt untersuchen
14.02.2023, 16:18 Uhr. tkp.at - https: - Die Medienaufsichtsbehörde muss nun prüfen, ob der ORF gegen das Objektivitätsgebot verstoßen habe. In einer Pressekonferenz am Montag wurde die Beschwerde dargestellt und eine Fundamentalanklage an den ORF gerichtet. Der ORF habe seinen gesetzlichen Auftrag wieder zu erfüllen, so das Begehren einer Beschwerde bei der Medienaufsichtsbehörde KommAustria...

Verharmlosung gefährlicher Nebenwirkungen beenden! Beginn der PK zur ORF-Beschwerde
13.02.2023, 13:51 Uhr. Report24 - https: - Unterstützt von rund 1.000 Österreichern wurde eine formelle Beschwerde gegen den ORF eingebracht. Der Vorwurf: Er soll durch einseitige Berichterstattung gefährliche Nebenwirkungen der mRNA-"Impfungen" unrichtig dargestellt und verharmlost haben. Für die Bürger kann falsches Vertrauen in die experimentellen Gentherapeutika zu schweren gesundheitlichen...

PK zur ORF-Beschwerde am 13. Februar: Schluss mit der Verharmlosung von Impfnebenwirkungen!
10.02.2023, 13:40 Uhr. Report24 - https: - Die Konsequenzen der politisch und medial forcierten Massenimpfungen werden beim ORF bis heute verharmlost und kleingeredet: In einer Sendung vom 30. Dezember erweckte man gar den Eindruck, bei 20 Millionen verabreichten Impfdosen sei es nur in 50 Fällen zu Nebenwirkungen gekommen. Die Unternehmerplattform "Wir EMUs" hat anlässlich dessen mit großem...

tkp: Verharmlosung von Impfschäden: Beschwerde gegen ORF bei Medienbehörden eingereicht
09.02.2023, 08:25 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen / Impfschäden, Nebenwirkungen, Propaganda, Medien, Österreich...

Verharmlosung von Impfschäden: Beschwerde gegen ORF bei Medienbehörden eingereicht
08.02.2023, 17:08 Uhr. tkp.at - https: - Die ORF-Berichterstattung von Impfschäden verstoße gegen das Objektivitätsgebot, sagt die Unternehmerplattform "WirEMUs", die jetzt eine Beschwerde bei der KommAustria, der Medienaufsichtsbehörde, eingebracht hat. 1.000 Österreich unterstützen die Beschwerde. Zuletzt hatte die KommAustria Ferdinand Wegscheider verurteilt.  Die Unternehmerplattform...

Auch in der Schweiz werden Bürgerrechtsbewegungen vom Geheimdienst überwacht.
08.02.2023, 12:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Überwachung durch Nachrichtendienst: MASS-VOLL! reicht Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Die Bürgerrechtsbewegung MASS-VOLL! wird vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) unrechtmässig überwacht. Ein Auskunftsbegehren von MASS-VOLL! Schiebt der NDB ohne Begründung auf unbestimmte Zeit auf. Dagegen erhebt MASS-VOLL! Nun Beschwerde beim...

Beschwerde von Amtsrichter nach vorläufiger Suspendierung
07.02.2023, 17:47 Uhr. Corona Doks - https: - Ein interessantes Foto, das dpa dieser Meldung beifügt:...

Britische Behörde stellt bei Pfizer CEO Albert Bourla Verbreitung von Falschinformation fest
03.02.2023, 09:09 Uhr. >b's weblog - https: - Ein kurzer Blick in das Beschwerdeprotokoll des PMCPA bestätigt, dass Pfizer im Zusammenhang mit seinem Impfstoff Covid seit 2020 weitere vier Mal gegen die britischen Arzneimittelwerbevorschriften verstoßen hat. Erstaunlicherweise werden jedoch weder Pfizer noch Dr. Bourla für ihre Verstöße in diesem jüngsten Fall und in allen anderen gegen sie...

Die Gemeinwohllobby plant eine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Freihandelsabkommen
01.02.2023, 20:26 Uhr. Home - https: - Durch Freihandelsabkommen wie CETA oder JEFTA treten Regeln in Kraft, die die staatliche Handlungsfähigkeit einschränken. Somit hebeln sie Teile der Verfassung aus, was nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einer Volksabstimmung bedurft hätte. Um der Beschwerde Nachdruck zu verleihen, sollten möglichst viele wahlberechtigte Bürger...

Professor Charles Lieber, Chef der Abteilung chemische Biologie an der Harvard University, und zwei chinesische Schlapphüte angeklagt
28.01.2023, 23:44 Uhr. >b's weblog - https: - Es geht unter anderem um das 50'000 Dollar Monatssalär aus China für den Professor, der dafür als “strategischer Wissenschaftler” für die Wuhan University of Technology tätig war:Das Justizministerium gab heute bekannt, dass der Vorsitzende des Fachbereichs Chemie und Chemische Biologie der Harvard-Universität und zwei chinesische Staatsangehörige...

Beschwerde gegen ORF-Berichterstattung zu Impfnebenwirkungen
27.01.2023, 08:41 Uhr. tkp.at - https: - Wenn schon eine Satiresendung wie „Der Wegscheider“ einem strengen Objektivitätsgebot unterworfen ist, dann muss dies umso mehr für Nachrichtensendungen gelten. TKP berichtete. Der ORF missachtet dieses Objektivitätsgebot bei seiner Corona Berichterstattung aber häufig. Deshalb sollen nun entsprechende Beschwerden eingebracht werden. Der immerhin...

Weimarer Richter nach Masken-Entscheidung des Amtes enthoben
25.01.2023, 19:08 Uhr. Corona Doks - https: - So "unabhängig" und "neutral" berichtet mdr.de am 25.1.23: »Nach einem umstrittenen Urteil zur Maskenpflicht darf ein Richter am Amtsgericht Weimar vorerst nicht weiter in dieser Funktion arbeiten. Das bestätigte das Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen. Der Richter kann nun Beschwerde beim Dienstgerichtshof für Richter am Thüringer Oberlandesgericht...

Leserbriefe zu „Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland: Verfassungsgericht nimmt Beschwerde nicht an“
22.01.2023, 14:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Artikel kommentiert Tobias Riegel, dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde des Juristen und Physikers Alexander Unzicker gegen die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland nicht zur Entscheidung angenommen hat. Unzicker hatte das Gericht u.a. dazu aufgefordert, diese Ausbildung zu untersagen. Weiter hatte er...

Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland: Verfassungsgericht nimmt Beschwerde nicht an
18.01.2023, 11:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Jurist und Physiker Alexander Unzicker hatte kürzlich Verfassungsbeschwerde gegen die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland eingelegt, unter anderem, weil dieser Akt Deutschland (noch eindeutiger) zur Kriegspartei gegen Russland machen könnte. Nun hat das Verfassungsgericht diese Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen...

„Zensurbehörde“ bestraft Wegscheider und ServusTV
03.01.2023, 12:02 Uhr. tkp.at - https: - Der „Wegscheider“ hat laut der österreichischen Medienbehörde das „Objektivitätsgebot“ verletzt. Die FPÖ spricht von "Mediensteuerung", die Grünen jubeln, der Sender legt Beschwerde ein.  Das Format des Senderchefs von ServusTV, Ferdinand Wegscheider, mit dem Titel „Der Wegscheider“ wurde während der Hochzeiten der Covid-Restriktionen...

Peru: Beschwerde bei OECD gegen Palmölproduzent wegen Abholzung in Amazonien
12.12.2022, 05:07 Uhr. amerika21 - https: - Lima. Indigene Gruppen in Peru haben bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) eine Beschwerde über den niederländischen Konzern Louis Dreyfus... weiter 12.12.2022 Artikel von Servindi zu Peru, Niederlande, Soziale Bewegungen, Soziales, Umwelt, Wirtschaft...

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