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IV

Neueste    Heute    17.01.2020    16.01.2020    + Doppelte News  

Willkommen im Arbeitslager! Das neoliberale Aktivierungs- und Arbeitszwangregime der EU-Kommission
14.01.2020, 18:42 Uhr. Net News Global - https: - Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen Staaten eine ähnliche Entwicklung festzustellen: Statt den Staat in die Verantwortung für die ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu nehmen, für die Aufteilung...

Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit: Ein Jobcenter verliert einen Prozess gegen eine wohnungs- und mittellose Frau. Und immer wieder wird Hartz IV verengt auf (registrierte) Arbeitslose
14.01.2020, 18:42 Uhr. Net News Global - https: - Permanent geistert das Schlossgespenst einer „zu locker“ gewährten und „zu großzügig“ dotierten Sozialhilfe durch die Medien und manche Politiker greifen die damit verbundenen Bilder und Vorurteile gerne auf, um große Teile der Bevölkerung in Stellung zu bringen gegen den (angeblichen oder tatsächlichen) „Missbrauch“, der da mit den...

Herzlichen glückwunsch!
13.01.2020, 13:57 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Ich gratuliere Matthias Berninger von den scheißgrünen, ehemaliger bummstagsabgeordneter für die scheißgrünen, mitträger der volxverarmung und volxverarschung durch das gruselkabinett Schröder (bekannt durch hartz IV und erste schritte zur abschaffung der rentenversicherung) als berufener staatssekretär für verbrecherschutz, ernährung und...

Hartz IV für Düsseldorfer Flaschensammlerin
09.01.2020, 21:26 Uhr. >b's weblog - https: - 53-Jährige hat Erfolg vor Düsseldorf Sozialgericht Jobcenter hatte Hartz-IV-Leistungen verwehrt Urteil für Pfandflaschensammlerin noch nicht rechtskräftigDen Bericht gibt's hier....

Sanktionsregime: Feilschen um Hartz IV
05.01.2020, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Chefs von Bundesagentur für Arbeit und DGB geben Empfehlungen für Reform ab....

Die verarmung der armen wird fortgesetzt
31.12.2019, 14:33 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Wie macht man Arme ärmer? Ganz einfach: Man passt sogenannte Beihilfen nicht den steigenden Preisen an. Bezieher von Sozialhilfe und Hartz IV bekommen das nicht nur bei der Wohnungsmiete zu spüren, sondern auch bei den Stromkosten. Während sie ab Januar genau 1,9 Prozent mehr zum Begleichen ihrer Rechnungen erhalten, erhöhen rund zwei Drittel der...

Hartz 4: Strom frisst Regelsatz
31.12.2019, 14:04 Uhr. >b's weblog - https: - Teuer wie nie: Die Energiepreise steigen vielerorts. Für Bezieher von Hartz IV und Sozialhilfe ist das alarmierendDen Bericht gibt's hier. Wie macht man Arme ärmer? Ganz einfach: Man passt sogenannte Beihilfen nicht den steigenden Preisen an. Bezieher von Sozialhilfe und Hartz IV bekommen das nicht nur bei der Wohnungsmiete zu spüren, sondern auch...

Hartz IV: Jobcenter erschleichen sich Email-Adressen und Handynummern
23.12.2019, 20:44 Uhr. >b's weblog - https: - Jobcenter versuchen regelmmäßig an die Emialadressen und Handynummern von Hartz IV Leistungsbeziehern zu kommen. In einem Formular versuchen die Behörden, über einen Umweg an die Daten zu gelangen. Mit dem Hinweis: “Bitte überprüfen Sie ihre Kommunikationsdaten auf Aktualität” sollen diese Daten ermittelt werden.Den Bericht gibt's hier....

Hartz IV des tages
22.12.2019, 01:14 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Dies ist eine meldung aus der BRD, nicht aus der „volxrepublik“ china: Laut Pressemitteilung der Stadt Offenbach vom 16.09.2019 startet ab Januar das Pilotprojekt mit dem Namen „Kooperation für Prävention, Fitness und Gesundheit im Jobcenter“, dessen zentraler Bestandteil die Erfassung individueller Daten von Langzeitarbeitslosen...

CDU ist nicht regierungsfähig
10.12.2019, 07:09 Uhr. Net News Global - https: - von Oskar Lafontaine - SPD Parteitag: Eine selbstbewusste SPD muss erkennen: Die CDU ist nicht regierungsfähig. Die Kommentierung des SPD-Parteitages durch die Propaganda-Medien spottet mal wieder jeder Beschreibung. „Linksruck“, rufen sie, wenn die SPD Hartz IV hinter sich lassen, den Mindestlohn auf 12 Euro anheben und neue Investitionen in Wissenschaft...

Hartz IV und Wohnungsnot – Willkür auf dem Amt
09.12.2019, 11:57 Uhr. >b's weblog - https: - Hartz IV und Zwangsräumungen hängen eng zusammen, und wer wissen will, wie soziale Verdrängung strukturell funktioniert, muss nur einen Blick auf die Zahlen werfen: Die Jobcenter bezahlen in aller Regel die Mieten von Hartz-IV-Empfängern – bis zu einem Grenzwert. Steigt die Miete, kann dieser Wert schnell überschritten sein. Berlinweit erhielten...

“Man kriegt auch Sklaven in die Gänge”
29.11.2019, 10:09 Uhr. >b's weblog - https: - Bettina Kenter-Götte hatte Jahrzehnte als Schauspielerin gearbeitet, dann kam Hartz IV. Im Buch “Heart's Fear” schildert sie ihre Erfahrung.Den Bericht gibt's hier....

Leserbriefe zum Hartz-IV-Urteil
15.11.2019, 09:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das BVerfG-Urteil zu Hartz IV und der Beitrag “Hartz-IV-Urteil: Angriffe auf das Existenzminimum sind in Ordnung” sowie der “Hinweise #1 vom 06. November 2019” dazu lösten erwartungsgemäß eine Flut von Zuschriften aus, von denen wir nachfolgend einige wiedergeben. Der letzte Leserbrief enthält praktische Tipps...

Working Poor in Deutschland: Hunderttausende erhalten trotz Jobs Hartz IV
14.11.2019, 19:58 Uhr. >b's weblog - https: - “Verdeckte Subventionierung von Lohndumping”: So bezeichnet Linke-Bundestagsabgeordnete Zimmermann die hohe Anzahl an Arbeitnehmern, die dennoch auf Hartz IV angewiesen sind. Jährlich gibt der Staat dafür viele Milliarden Euro aus.Den Bericht gibt's hier....

Staatlich subvenzjonierte lohndrückerei in der BRD
14.11.2019, 15:03 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Zehn Milliarden Euro in 2018Hunderttausende erhalten trotz Jobs Hartz IV [Archivversjon] Aber hej, leute, klagt mal nicht. Wenn ihr euch jetzt ganz still und stumm vier verdammte jahrzehnte lang mit hungerlöhnen abfüttern lasst, von denen ein mensch kaum existieren kann, dann kriegt ihr wenigstens die neue rente. Danke, scheiß-SPD! Und ein dank an...

Prekäre Beschäftigung: Staatliches Lohndumping
13.11.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Zehn Milliarden Euro für Aufstockung. Fast eine Million Bedarfsgemeinschaften trotz Erwerbstätigkeit auf Hartz IV angewiesen....

Heute vor 30 Jahren haben BILD und CDU beschlossen, aus „Wir sind das Volk“ „Wir sind ein Volk“ zu machen. Mit massiver Propaganda.
12.11.2019, 14:50 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Davon ist in den Feiern zum Mauerfall nahezu nichts berichtet worden. Davon steht auch nichts in den Geschichtsbüchern. Propaganda ist, obwohl sie wie im konkreten Fall die Welt verändert hat, nicht Gegenstand der Geschichtsschreibung, nicht einmal Gegenstand der offiziellen politischen Wissenschaft. In unseren Publikationen finden Sie die...

Sanktionen gegen Arbeitslose sind nicht nur in Deutschland ein Thema. Ein Blick nach Frankreich, wo gerade die Sanktionen verschärft werden. Und nach Österreich
11.11.2019, 14:06 Uhr. Net News Global - aktuelle-sozialpolitik.de - Die Sanktionen gegen erwerbsarbeitslose Menschen werden in diesen Tagen in Deutschland vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Leistungskürzungen im Grundsicherungssystem (Hartz IV) mal wieder diskutiert. Wobei es dabei um Sanktionen in der bedürftigkeitsabhängigen Sozialhilfe geht....

South-East Europe In The International Relations At The Turn Of The 20th Century (IV)
09.11.2019, 09:48 Uhr. Net News Global - https: - The fundamental interest of France in the region of South-East Europe was of the economic nature but not fundamentally of the political one. The region was perceived by the French politicians as primarily significant in the following three points: As a well-suited area for the investment of the French financial capital. As the region which was the most...

Armut: Absturz in Hartz IV bremsen
06.11.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Linksfraktion im Bundestag stellt Konzept »ALG plus« vor. Überschüsse von Bundesagentur für Arbeit sollen genutzt werden....

Weiter so, Deutschland!
06.11.2019, 17:48 Uhr. Feynsinn - https: -   Wie ich höre, finden die Grünen Hartz IV ganz schlimm und schimpfen daher auf die CDU. Das ist so denkwürdig bescheuert, dafür werden sich zwei der letzten drei Satiriker des Landes die Kugel geben. Was neulich noch als "Geschichtsvergessenheit" ein furchtbares Phänomen war, geht inzwischen in den Verlust des Kurzzeitgedächtnisses über...

Hartz IV: Kürzung nur bis 30 Prozent erlaubt
05.11.2019, 11:11 Uhr. law blog - https: - Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Sanktionen beim Bezug von Hartz IV neu geordnet. In einem Urteil legt das Gericht eine Obergrenze von 30 Prozent an Kürzungen fest, sofern Leistungsbezieher ihren Pflichten nicht nachkommen. Die bisherigen Kürzungen von bis zu 60 … Weiterlesen →...

Hartz IV – Arme sind keine Feinde
04.11.2019, 23:11 Uhr. >b's weblog - https: - Die Sanktionen gehören endlich abgeschafft. Sie sind mit einem sozialen Rechtsstaat nicht vereinbarDen Kommentar gibt's hier....

Die Würde des Menschen ist unantastbar ! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers
04.11.2019, 07:11 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ralf Boes – http://www.grundrechte-brandbrief.de Ralph Boes strebt an, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktions-system in Hartz IV über eine Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu hat er im Juni 2011 einen Brandbrief (jetzt „Brandbrief 1„) geschrieben und dann begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu...

Unsere verschwindende Welt: die Insekten
03.11.2019, 20:20 Uhr. einartysken - https: - Robert J. Burrowes30. Oktober 2019Aus dem Englischen: Einar SchlerethImmer seltener!Vor etwa 12.000 Jahren, in der Spätsteinzeit, begann der Mensch mit der neolithischen (landwirtschaftlichen) Revolution, die den Beginn des stetigen Aufstiegs zur Zivilisation markierte. Zufälligerweise geschah dies zur gleichen Zeit wie der Beginn dessen, was heute...

Krieg um Nordsyrien (IV) - Deutschlands Hebel
29.10.2019, 23:01 Uhr. Net News Global - https: - Auch nach dem vorläufigen Scheitern der deutschen Pläne für den Aufbau einer westlichen Besatzungszone in Nordsyrien haben Außenpolitikexperten in Berlin Optionen für die mögliche Entsendung deutscher Soldaten in das Land im Blick. Es sei denkbar, dass Moskau durch anhaltende Attacken des IS in Syrien unter Druck gerate und um UN-Truppen zur Unterstützung...

Part 4: #MeTooCNN Video Exposes Alleged Sexual Misconduct by CNN Exec and Possible Cover-Up by Senior CNN Management
27.10.2019, 10:37 Uhr. Net News Global - https: - (WASHINGTON, D.C.) Last week, Project Veritas began releasing #ExposeCNN videos showing bias against the President, certain Democratic Presidential candidates, as well as the dissatisfaction of several longtime employees with the network’s current state. Today, we are releasing Part IV exposing CNN’s attitude towards sexual harassment and assault...

Fall Ufuk T.: HdS-Aktion zieht Kreise
25.10.2019, 09:57 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Trotz Hartz IV Bescheid erhielt ein Familienvater aus Mannheim kein Geld. Da er beim Jobcenter zunächst abgewiesen wurde, weigerte er sich aufgrund der großen Notlage zugehen. Schließlich wurde der Mann mit Tritten und Schlägen aus dem Jobcenter abgeführt. Kurz darauf stand er jedoch selbst als Angeklagter wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt...

Die scheißgrünen, übrigens…
17.10.2019, 15:56 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Die scheißgrünen, nur für den fall, dass die jemand „wegen dem klima“ für noch irgendwie wählbar hält¹, diese schon von hartz IV her bekannten scheißgrünen argumentieren bei ihrer beabsichtigten massenverarmungs- und teuerungsp’litik „wegen dem klima“ ja immer streng wissenschaftlich. Aber bei vorbabylonischem...

Der MDR und die NachDenkSeiten beschreiben nahezu deckungsgleich, wie wir und vor allem die Menschen in der DDR 1989/1990 manipuliert worden sind.
08.10.2019, 09:39 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 1. Oktober erschien das Buch „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst.“ Am 4. Oktober veröffentlichten wir auf den NachDenkSeiten das Kapitel IV. 1 mit der Überschrift „Wir sind das Volk. Wir sind ein Volk.“ Siehe hier “Wie aus „Wir sind das Volk“ „Wir sind ein Volk“ gemacht wurde, kam bei den gestrigen FeiernWeiterlesen...

Hartz IV und Menschenwürde: Minimiertes Minimum
07.10.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Verstoßen Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher gegen die im Grundgesetz verbriefte Menschenwürde? Am 5. November steht eine grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts an....

Verletzung der Menschenwürde: Zwangsjacke Hartz IV [Online-Abo]
03.10.2019, 19:55 Uhr. junge Welt - https: - Sozialgericht Gotha zweifelte 2015 an der Legitimität von Sanktionen und wandte sich an das Bundesverfassungsgericht. Jetzt endlich soll von dort eine Entscheidung verkündet werden....

Da wäxt zusammen, was zusammen gehört
02.10.2019, 15:51 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Jan Böhmermann, humorbeamter und satirikerersatzstoffsurrogat mit ZDF-hintergrund, ist in die scheiß-SPD eingetreten [archivversjon]. Ich wünsche dem genossen Jan viel spaß in der partei von hartz IV, lohndrückerei, entrentung und massenverarmung, in der er sicherlich viele sympatische genossen kennenlernen wird, die genau so fern von den nöten...

Die Ära der Sanktionskriege (IV) - Regime change per Hungersnot
30.09.2019, 20:01 Uhr. Net News Global - https: - Mit der Caritas international fordert erstmals ein großes kirchliches Hilfswerk aus Deutschland explizit die Aufhebung der EU- und US-Sanktionen gegen Venezuela. Es bestehe "kein Zweifel daran", dass die Sanktionen die Lage der venezolanischen Bevölkerung erheblich verschlechterten, urteilt Oliver Müller, der Leiter der Organisation; es sei "unter...

A Short History of Yugoslavia (IV)
28.09.2019, 22:26 Uhr. Net News Global - https: - The declining of Yugoslavia (1967‒1981) In the last years of the Cold War (1949−1989), the Socialist Federal Republic of Yugoslavia (the SFRY) was the largest, most developed and ethnoculturally diverse country in the Balkan peninsula (South-East Europe). It was a non-aligned federation comprised of six republics: Bosnia-Herzegovina, Croatia, Macedonia...

Neoliberalismus: Standortvorteil Armut
27.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung setzt auf »Wettbewerb« statt Grundrente. Linke: Treuhand und Hartz IV für Altersarmut verantwortlich....

New World Order in Meltdown, But Russia Stronger Than Ever
05.09.2019, 15:46 Uhr. Net News Global - thesaker.is - Last week was full of portentous events. Only somebody who has not been awake for the last few years will fail to realize how these at first sight unconnected events are part of the same matrix. There was the ever louder talk in mainstream media about an approaching global recession, inverted yield curves and the negative yields, which tell us that...

Hartz IV: Willkürparagraph greift nicht
02.09.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Bundessozialgericht: Wer aus psychischen Gründen Ausbildung schwänzt, handelt nicht »sozialwidrig«. Jobcenter darf Leistungen nicht zurückfordern....

Sozialdemokratie: »Müssen SPD aus der Intensivstation holen« [Online-Abo]
26.08.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Hartz IV überwinden, Kriege beenden, Reichtum besteuern: Linke Kandidaten bewerben sich um Parteivorsitz. Ein Gespräch mit Dierk Hirschel...

21st-Century Geopolitics Of The Caribbean. Part IV.
14.08.2019, 22:57 Uhr. Net News Global - https: - When predicting the contours of any forthcoming revitalization of the West Indies Federation, it’s important to keep in mind that this prospective entity will probably be comprised of three primary parts constituting an “Atlantic Bloc”, the OECS, and Jamaica, essentially representing the integration of most of CARICOM...

Viele junge Tataren packen die ihnen gebotene Chance (Krim IV)
14.08.2019, 13:36 Uhr. Net News Global - https: - Die Krimtataren, etwa ein Achtel der Bevölkerung auf der Krim, sind kriegs- und leidgeprüft. Russland versucht nun, sie zu fördern. Dieser Artikel ist nach einem Überblick, einem der Stadt Sewastopol gewidmeten und einem Kertsch und der neuen Brücke zum russischen Festland gewidmeten Beitrag der vierte in einer mehrteiligen Serie über die Krim...

Porträt: Investment des Tages: Hartz IV [Online-Abo]
08.08.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die neueste Investmentidee eines Essener Startups: eine Versicherung gegen Hartz IV. Wem eine Kündigung ins Haus flattert, der soll nach einem Jahr ein »Grundeinkommen« erhalten....

Hartz IV fördert Angst vor dem sozialen Abstieg
31.07.2019, 09:35 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die Agenda 2010 hatte vor allem eine Aufgabe: Die Angst vor Arbeitslosigkeit zu schüren. Angst und Schuldübertragung sind die wichtigsten Elemente von Hartz IV. Das Prinzip funktioniert offenbar, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Die Mehrheit der Bundesdeutschen bewertet das System Hartz IV negativ. Mit Video „Hartz IV ist Erpressung“....

Hartz IV: Tropfen auf den heißen Stein [Online-Abo]
30.07.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Zuschüsse aus Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder sollen erstmals nach acht Jahren erhöht und leicht entbürokratisiert werden. Sozialverbände fordern Kommunen zum Handeln auf....

„Das Hartz-IV-System als Hungerpeitsche für Erwerbslose“
30.07.2019, 07:51 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - „Eine Erneuerung des sozialstaatlichen Sicherungsversprechens ist dringend notwendig“, sagt Katrin Mohr. Die politische Sekretärin beim Vorstand der IG Metall stellt im Interview mit den NachDenkSeiten fest: Kaum kamen von SPD und Grünen Überlegungen für eine Veränderung von Hartz IV, war der Aufschrei aus neoliberalen Kreisen...

Das Hartz-IV-System als Hungerpeitsche für Erwerbslose
28.07.2019, 13:50 Uhr. >b's weblog - https: - „Eine Erneuerung des sozialstaatlichen Sicherungsversprechens ist dringend notwendig“, sagt Katrin Mohr. Die politische Sekretärin beim Vorstand der IG Metall stellt im Interview mit den NachDenkSeiten fest: Kaum kamen von SPD und Grünen Überlegungen für eine Veränderung von Hartz IV, war der Aufschrei aus neoliberalen Kreisen zu hören. Mohr...

Erkrankter Hartz IV-Bezieher mit Tritten und Schlägen aus dem Jobcenter geworfen
23.07.2019, 09:29 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Weil seine Familie trotz Hartz IV Bescheid kein Geld bekam, weigerte sich ein Familienvater das Jobcenter zu verlassen. Beinahe täglich ereignen sich dramatische Szenen in Deutschlands Jobcentern. So auch im Juni im Jobcenter Mannheim. Vor dem Amtsgericht Mannheim wurde gegen den Angeklagten Ufuk T. verhandelt. Von Seiten der Staatsanwaltschaft wurde...

Waffen für die Welt (IV)
14.07.2019, 10:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte haben im ersten Halbjahr 2019 einen neuen Rekordwert erreicht und belaufen sich auf rund 5,3 Milliarden Euro. Dies geht aus Angaben der Bundesregierung hervor, die am gestrigen Donnerstag bekannt wurden. Demnach hat Berlin in den ersten sechs Monaten dieses Jahres die Ausfuhr von mehr als doppelt so viel...

Arbeitsentgelt: Neue Niedriglöhner
10.07.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen ein großes Problem: Fast 650.000 Geflüchtete, mehr als dreimal so viele wie als »arbeitslos« erfasst sind, benötigen den Angaben zufolge Hartz IV....

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