Neueste Heute 23.04.2024 22.04.2024
EingeSCHENKt.tv: Julia Neigel gegen die Corona-Verordnung Sachsens
23.04.2024, 23:16 Uhr. apolut.net - https: - Aus dem Klappentext: Verlorene Einnahmen, eine unnötige Corona-Verordnung Sachsens und die Verletzung der Menschenrechte, dies sind unter anderem die Inhalte der Klage von Musikerin und Sängerin Julia Neigel am Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Das Urteil steht noch aus. +++ Dieser Beitrag ist als Empfehlung der Redaktion verlinkt. Bitte beachten...
Florian Warweg interviewt Sevim Dagdelen: NATO-Mythen und die Klage „wegen Beihilfe zum Völkermord“
23.04.2024, 13:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Anlässlich des 75. Jahrestages der NATO-Gründung hat die BSW-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen ein Buch verfasst mit dem Titel „Die NATO – Abrechnung mit dem Wertebündnis“, welches sich derzeit auf Platz 10 der Spiegel-Beststellerliste befindet. Ein Gespräch über Anspruch und Wirklichkeit von NATO-Mythen („Demokratie...
Spanien: Gesundheitsministerium weist Verantwortung für Impfschäden weit von sich
19.04.2024, 11:37 Uhr. Transition News - https: - In unglaublich unverantwortlicher Art und Weise haben die spanische Regierung und deren Hofberichterstatter während der Corona-Zeit die «Covid-Impfung» als «sicher und wirksam» propagiert. Selbst nachdem längst bekannt war, dass diese experimentellen Genpräparate weder eine Infektion noch eine Übertragung des Virus verhindern, wurde weiterhin...
Deutschlands Beihilfe zum „plausiblen“ Völkermord? | Von Jochen Mitschka
18.04.2024, 15:03 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Möglicherweise hat die Klage Nicaraguas gegen Deutschlands Unterstützung von Israels Angriffen auf die Zivilbevölkerung des Gaza-Streifens vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) keinen Erfolg. Schließlich gibt es viele formale Fallstricke und außerdem wurde diese Gerichtsbarkeit unter der Führung von Kolonialstaaten...
Alex Jones will FBI und CIA verklagen
15.04.2024, 16:09 Uhr. Transition News - https: - Der US-Journalist Alex Jones hat angekündigt, die Central Intelligence Agency (CIA) und das Federal Bureau of Investigation (FBI) zu verklagen. Wie Newsweek berichtete, ist der Schritt eine Reaktion auf Anfang dieser Woche veröffentlichte Videoaufnahmen von Sound Investigations. Diese wurden heimlich gedreht und zeigen Gespräche mit Gavin O'Blennis...
BAG und SRF tun so, als ob RKI-Files egal seien
15.04.2024, 12:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - TV-Boss findet Protokoll-Schwärzungen irrelevant, Bern legt eigene Files offen. Doch entscheidend bei uns war Covid-Taskforce: Deren Tun bleibt im Dunkeln. Die kürzlich in Deutschland veröffentlichten „RKI-Protokolle“ sind das Ergebnis beharrlicher journalistischer Bemühungen, Einblicke in den Krisenstab des Robert Koch-Instituts (RKI) während...
Australien: Freiheitsaktivistin verklagt Polizei wegen Durchsetzung der Covid-Lockdowns
14.04.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die Freiheitsaktivistin Monica Smit hat die Polizei von Victoria wegen der Durchsetzung der Covid-Lockdowns verklagt. Smit gilt als engagierteste Gegnerin der brutalen australischen Corona-Massnahmen, Impfvorschriften und Zensurkampagnen. Mit ihrer Klage will sie einen Präzedenzfall schaffen und sicherstellen, dass Polizeibeamte zur Verantwortung gezogen...
Still und leise: die Schweizer Protokolle der Task Force Covid-19 des BAG sind online und öffentlich einsehbar
12.04.2024, 21:30 Uhr. >b's weblog - https: - Am 4. April 2024 hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Protokolle der «Task Force COVOD-19 des BAG» von Januar 2020 bis April 2022 auf seiner Website veröffentlicht. Offensichtlich freiwillig, denn von einer Klage zur Herausgabe, wie es bei den RKI-Protokollen in Deutschland der Fall war, ist nichts bekannt. Und es geschah offenbar unbemerkt...
Still und leise: die Schweizer Protokolle der Task Force Covid-19 des BAG sind online und öffentlich einsehbar
12.04.2024, 12:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 4. April 2024 hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Protokolle der «Task Force COVOD-19 des BAG» von Januar 2020 bis April 2022 auf seiner Website veröffentlicht. Offensichtlich freiwillig, denn von einer Klage zur Herausgabe, wie es bei den RKI-Protokollen in Deutschland der Fall war, ist nichts bekannt. Auf der Website des BAG heisst […]...
Haintz Media: Nicaragua erhebt Klage gegen Deutschland wegen “Beihilfe zum Völkermord” in Gaza
12.04.2024, 10:22 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Militärische und politische Unterstützung Israels ist für Bundesregierung „Einsatz für Völkerrecht“
11.04.2024, 11:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung hat am 8. April im Zuge der Anhörung der Klage Nicaraguas gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag wegen „Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza erklärt, dass die Bundesrepublik sich aktiv für Völkerrecht einsetzt und schon deswegen weise man den Vorwurf zurück, Deutschland...
Russland wirft Burisma und damit Biden Terrorismusfinanzierung vor
10.04.2024, 23:41 Uhr. Overton Magazin - https: - Der russische Untersuchungsausschuss hat eine Klage von Duma-Abgeordneten aufgegriffen, Burisma, tief in Korruption und Bestechung verstrickt, soll Anschläge wie die auf Crocus finanziert haben, aber es geht auch um die Anschläge auf Nord Stream-Pipelines. Der Beitrag Russland wirft Burisma und damit Biden Terrorismusfinanzierung vor erschien zuerst...
Der EGMR hat sich von rechtsstaatlichen Prinzipien verabschiedet und betreibt nun politische Justiz
09.04.2024, 15:50 Uhr. >b's weblog - https: - Verstöße gegen die Europäische Konvention, da keine ausreichenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels ergriffen wurden(Quelle: EGMR)(Sicherungskopie)Eine Gruppe von Leuten hat die Schweiz verklagt, dass sie das “Net Zero”-Ziel umsetzen muss, egal was die Bürger dort entscheiden. Der EGMR hat dieser Klage stattgegeben. Damit schreibt...
Recht schaffen gegen das Impf-Unrecht
09.04.2024, 12:18 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Recht schaffen
09.04.2024, 09:51 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Wenn der Hammer fällt
08.04.2024, 21:23 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Mittelfinger-Causa: Grüne Sigi Maurer klagte eigene Parteibasis – Verhandlung am 15. April
08.04.2024, 15:00 Uhr. Report24 - https: - Sigrid Maurers Mittelfinger-Foto ist inzwischen österreichweit bekannt. Wenn ihre Kritiker das Bild verwenden, geht Maurer jedoch auf die Barrikaden und klagt - auch gegen ihre eigenen Parteikollegen. Maurers strikter Corona-Kurs verprellte bekanntlich nicht nur Funktionäre und Parteimitglieder, sondern auch viele Wähler der Grünen: Daher bildete...
Alles zu seiner Zeit!
08.04.2024, 14:14 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten nach sich ziehen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel...
Hatz auf Naturheilverfahren
08.04.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Die Gesundheitsminister europäischer Mitgliedsstaaten haben sich schon während der Corona-Inszenierung als Handlanger der Pharma-Mafia geoutet. Jetzt haben sie den Naturheilverfahren den Kampf angesagt. Im üblichen Stil machen sie dabei auch nicht vor Diffamierungen halt. Der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach wollte homöopathische und...
Weitere Strafanzeige gegen die SwissMedic/mRNA-Injektion
03.04.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse bietet eine umfassende Zusammenfassung der Versäumnisse und Lügen bei der Zulassung der mRNA-„Impfstoffe“. Am 14. Juli 2022 reichte Philipp Kruse eine sorgfältig formulierte, umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde Swissmedic ein, weil diese den Vertrieb der COVID mRNA-„Impfstoffe“...
«KEINE GMP Zulassung für das Werk BioNTech Manufacturing Marburg GmbH? – Wackelt die Haftungsfreistellungsvereinbarung?»
30.03.2024, 10:17 Uhr. >b's weblog - https: - Alle beiden weiteren in Anhang II A zur bedingten Zulassung von Comirnaty zugelassenen Hersteller verfügen über eine perfekte gleichartige GMP (Zertifizierung der guten Herstellungspraxis) für Gentechnikprodukte im Zusammenhang mit der Herstellung von Comirnaty. Nur das WerkBioNTech Manufacturing Marburg GmbHfällt mit der GMP aus dem Rahmen und...
Kreml warnt Telegram-Chef nach Terroranschlag in Moskau
28.03.2024, 16:05 Uhr. Transition News - https: - Der Messaging-Dienst Telegram kommt zunehmend unter Beschuss. Anfang Woche wurde dessen Sperrung in Spanien abgewehrt, da eine Klage gegen den Richter eingereicht wurde, der eine vorübergehende Blockade angeordnet hatte (wir berichteten). Kurz darauf änderte der Richter sein eigenes Urteil und bezeichnete es als unverhältnismässig. Die Büros von...
Deutschland wird in Den Haag wegen Völkermord im Gazastreifen angeklagt
27.03.2024, 12:26 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 8. und 9. April wird der Internationale Gerichtshof erneut über den israelischen Völkermord in Gaza verhandeln. Dieses Mal werden die Richter in Den Haag die Klage Nicaraguas gegen Deutschland anhören. Das mittelamerikanische Land wirft Berlin vor, gegen seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention von 1948 und andere „unumstößliche...
Corona-Protokolle bezeugen Verbrechen
25.03.2024, 17:23 Uhr. apolut.net - https: - Das RKI macht die Gesundheits-Mafia: Justiz macht mit Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Es ist der beharrlichen Arbeit des Multipolar-Magazins zu verdanken, dass eine der vielen Schweinereien des RKI (Robert Koch-Institut) öffentlich geworden ist. Die Kollegen des Magazins haben die Offenlegung der Corona-Protokolle mit einer Klage erzwungen...
Telegram-Sperrung in Spanien abgewehrt – Klage gegen Richter eingereicht
25.03.2024, 17:23 Uhr. Transition News - https: - Ein dramatisches Wochenende liegt hinter zahlreichen Menschen in Spanien. Am vergangenen Freitag ordnete der Nationale Gerichtshof unter Federführung von Richter Santiago Pedraz die «vorsorgliche und vorübergehende» Blockierung des Zugangs zum Messengerdienst Telegram an. Heute ist der Richter zurückgerudert, nachdem ernsthafter Widerstand aufgekommen...
Corona-Protokolle bezeugen Verbrechen – Das RKI macht die Gesundheits-Mafia: Justiz macht mit
25.03.2024, 01:59 Uhr. >b's weblog - https: - Es ist der beharrlichen Arbeit des Multipolar-Magazins zu verdanken, dass eine der vielen Schweinereien des RKI (Robert Koch-Institut) öffentlich geworden ist. Die Kollegen des Magazins haben die Offenlegung der Corona-Protokolle mit einer Klage erzwungen. Aus den mehr als 1.000 Seiten der Protokolle des RKI-Krisenstabs geht klar hervor, dass dieser...
Nachrichten im Vergleich: wie die “Qualitätsmedien” aus Neid und Hass Multipolar framen, das im Gegensatz zu ihnen echte Berichterstattung macht
25.03.2024, 01:32 Uhr. >b's weblog - https: - Robert Koch-Institut: Journalisten klagen erfolgreich auf Herausgabe von Corona-Protokollen Das rechte Onlinemagazin «Multipolar», das auf diesen Schritt geklagt hatte, veröffentlichte die Unterlagen.(Quelle: Spiegel)Nach Klage: Corona-Protokolle des RKI veröffentlichtDer dem Coronaleugner-Milieu nahestehende Blog “Multipolar” hatte die Freigabe...
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Erstes mattes Glänzen
24.03.2024, 04:20 Uhr. Transition News - https: - Keiner verdreht die Augen so schön wie Karl der Kleine, wenn ihm eine Frage zuwider ist. «Wenn Sie auf sich selbst schauen: Was war Ihr grösster Fehler im nachhinein?» wollte die ZDF-Reporterin von ihm wissen. «Aber gute Frau: So fragt man doch nicht!» hielt ihr der Gernegross nonverbal entgegen. Und dann kommt er auch noch raus mit seiner Sprache:...
Klage gegen Biontech: «Rumgepfuscht, manipuliert, getrickst, gelogen und getäuscht»
23.03.2024, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Warum gehen Sie ausgerechnet gegen Biontech vor? Warum nicht gegen weitere Hersteller der mRNA-Präparate? Biontech war der mit Abstand grösste Hersteller von Covid-19-Injektionen und hat den meisten Schaden angerichtet. Wenn es gelingt, Biontech für die Injektionsgeschädigten zur Verantwortung zu ziehen, dann werden die anderen Hersteller auch fallen...
“Halten wir für haltlos“ – Klage Nicaraguas gegen Deutschland wegen Gaza vor dem IGH und die Arroganz der Bundesregierung
20.03.2024, 09:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Nicaragua hat am 1. März offiziell Klage vor dem Internationale Gerichtshof (IGH) gegen Deutschland eingereicht. Wie das höchste UN-Gericht mitteilte, wirft das mittelamerikanische Land der Bundesrepublik “Begünstigung zum Völkermord” im Gazastreifen vor und begründet dies mit der politischen, finanziellen und militärischen...
„Historischer Tag“: Richter hört Argumente in der CHD-Klage, die den schnellen Ausbau der 5G-Infrastruktur in Los Angeles in Frage stellt
19.03.2024, 17:12 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Suzanne Burdick, Ph.D. Ein Richter des Los Angeles County Superior Court hörte diese Woche mündliche Argumente in einer Klage von Children’s Health Defense und einer Koalition von Gemeinde- und Umweltgruppen, die behaupten, dass der Plan des Bezirks, die drahtlose Infrastruktur zu beschleunigen, gegen staatliches Recht verstößt. Rund 50...
Pfizer-Verschwörung: Mehrere Staaten klagen gegen von der Leyen
19.03.2024, 06:47 Uhr. >b's weblog - https: - Polen und Ungarn (und vermutlich bald Rumänien) haben sich der Klage gegen von der Leyen angeschlossen. Das ist in der Geschichte der EU historisch. Grund ist der Pfizer-EU-Vertrag und die Rolle der Kommissionspräsidentin. Den Bericht gibt's hier....
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Aufgeblasene Machtspiele
17.03.2024, 03:24 Uhr. Transition News - https: - Wir beugen unsere Knie entweder vor Gott oder vor den Menschen. Dementsprechend suchen wir unsere Anerkennung. Das Phänomen ist altbekannt. In unseren Tagen feiert es fröhliche Auferstehung. Die Schlagseite ist allerdings auf Letzterem: dem Applaus der Massen und der Mächtigen. Um diesen Beifall buhlen die katholischen Bischöfe als Handlanger des...
Australisches Gericht blockiert Anfechtung des Covid-Impfstoffs
15.03.2024, 16:50 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ein Richter, der zuvor Pfizer rechtlich beraten hatte, hat eine Anfechtungsklage gegen die Covid-mRNA-Impfstoffe von Moderna und Pfizer abgewiesen und damit die Bemühungen um eine Warnung vor angeblich unregulierten gentechnisch veränderten Organismen (GVO), einschließlich hoher DNA-Verunreinigungen, in den Impfstoffflaschen zum Stillstand gebracht...
Gescheiterte IGH-Klage gegen Russland geht nach hinten los und ebnet den Weg für eine Völkermordanklage gegen die Ukraine
15.03.2024, 14:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Kit Klarenberg Als der Januar zum Februar wurde, versetzte der Internationale Gerichtshof (IGH) der Ukraine und ihren westlichen Unterstützern zwei juristische Tiefschläge. Zunächst entschied er am 31. Januar über eine Klage, die Kiew 2017 gegen Russland eingereicht hatte und in der Moskau beschuldigt wurde, eine „Terrorkampagne“...
Anzeige gegen Luftwaffenoffiziere wegen Planung eines Verbrechens und die Verabredung dazu
15.03.2024, 12:32 Uhr. Overton Magazin - https: - Beim Generalbundesanwalt wurde eine Klage gegen die Offiziere eingereicht, die über die Lieferung und den Einsatz von Taurus-Raketen in der Ukraine gesprochen hatten. Der Beitrag Anzeige gegen Luftwaffenoffiziere wegen Planung eines Verbrechens und die Verabredung dazu erschien zuerst auf ....
«Wir verklagen Springer Nature auf 250 Millionen Dollar Schadenersatz für die unethische Rücknahme unserer COVID-Schadensstudie»
06.03.2024, 21:44 Uhr. >b's weblog - https: - Someone has to hold the journals accountable for unethical retractions of valid scientific papers. Otherwise, they will not change their behavior. Jemand muss die Zeitschriften für die unethische Zurückziehung gültiger wissenschaftlicher Arbeiten zur Verantwortung ziehen. Andernfalls werden sie ihr Verhalten nicht ändern.Den Bericht gibt's hier...
"Aktive Unterstützung der Verstöße Israels gegen das Völkerrecht": Nicaragua verklagt die BRD
02.03.2024, 12:29 Uhr. amerika21 - https: - Bundesregierung könne nicht leugnen, dass sie von "der schwerwiegenden Rechtswidrigkeit des israelischen Verhaltens wusste". Ebenso von "tödlicher praktischer Auswirkung” der Streichung der UNRWA-Gelder Managua/Den Haag. Die Regierung von Nicaragua hat am Freitag beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eine Klage gegen...
Der Wendlinger hat es geschafft. Drostens Dissertation vor Gericht
01.03.2024, 17:58 Uhr. Corona Doks - https: - Markus Kühbacher aus Wendlingen ist davon überzeugt, daß Christian Drosten seinen Doktortitel zu Unrecht führt. Zahlreiche Indizien dafür sind auf corodok.de zusammengetragen. Kühbachers Versuche, über zahllose Provokationen Drosten oder die für die vermutete Vertuschung eines Vergehens an der Frankfurter Uni zuständige Prof. Ciesek zu...
Spanien: Klage gegen das Gesundheitsministerium
01.03.2024, 17:10 Uhr. Transition News - https: - Kürzlich hat das spanische Gesundheitsministerium schriftlich zugeben müssen, dass es den Bürgern die unsinnige Maskenpflicht willkürlich auferlegt hat (wir berichteten). Schon 2022 hatte die Menschenrechtsgruppe Liberum das Ministerium aufgefordert, Berichte und Protokolle von angeblichen Expertensitzungen zu präsentieren, auf deren Basis die...
Vom Kongress gegründete nationale Konferenz für Staatsbürgerschaft rekrutiert Freiwillige zur Überwachung und Kennzeichnung von „Fehlinformationen“
21.02.2024, 07:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Vor kurzem organisierte die Gruppe eine Veranstaltung, bei der verschiedene Referenten darüber sprachen, wie sie Freiwillige rekrutieren, um „Fehlinformationen“ im Internet zu überwachen und zu melden. Es gibt wohl kaum ein größeres Kompliment für eine Klage, als wenn sich eine Gruppe von Aktivisten und ihre Dachorganisation, die an...
Süddeutsche Zeitung: Ehemaliger FBI-Informant wegen Lügen über Biden-Geschäfte angeklagt
16.02.2024, 13:27 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / USA, Korruption, Klage, Steuern...
Spanien: Sexualisierung kleiner Mädchen bei Karnevalsumzug
15.02.2024, 10:48 Uhr. Transition News - https: - Torrevieja an der Costa Blanca ist ein beliebter Tourismusort in der Provinz Alicante. Doch seit dem 5. Februar sorgt die sozialistisch regierte Stadt aufgrund skandalöser Vorfälle während der Karnevalsumzüge für Schlagzeilen. So präsentierte die Karnevalstruppe «Osadía» eine Show mit einer Gruppe von Erwachsenen, aber auch Kindern. Die minderjährigen...
Israels Angst vor der Bildung der Palästinenser
12.02.2024, 14:16 Uhr. clausstille56 - https: - Das Leben in einer Welt der „Zufälle“ kann grausam und tödlich sein. Kurz nachdem der Internationale Gerichtshof (IGH) Südafrikas Klage gegen Israel wegen des Vorwurfs des Völkermords im Gazastreifen anerkannt hatte, stand „plötzlich“ das UN-Hilfswerk UNRWA unter dem Verdacht, die … Weiterlesen →...
Spanisches Gericht lässt die erste Klage wegen der Nebenwirkungen des AstraZeneca-Impfstoffs zu
12.02.2024, 12:10 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das Nationales Berufungsgericht zum ersten Mal die Klage eines Bürgers anerkannt hat, der nach der Injektion der AstraZeneca Er litt unter schweren Nebenwirkungen. Die einschlägige Entscheidung der Achten Kammer der Verwaltungsstreitkammer eröffnet Tausenden von Klägern einen neuen Weg der Klageerhebung die von Impfnebenwirkungen...
Klagen gegen die Correctiv-Darstellung des „Geheimtreffens“ von Rechten
12.02.2024, 12:01 Uhr. Overton Magazin - https: - Umstritten ist vor allem, ob die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern diskutiert wurde. Der Vorwurf ist, Correctiv habe keine Tatsachenbehauptungen gemacht, gegen die man klagen könne. Eine Klage wird nun von sieben eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer gestützt. Der Beitrag Klagen gegen die Correctiv-Darstellung des „Geheimtreffens“...
Spanischer Staatsgerichtshof lässt Klage gegen AstraZeneca zu
12.02.2024, 10:15 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Nationale Gerichtshof in Spanien lässt die Klage eines Geschädigten zu, der sich 2021 das AstraZeneca-Vakzin verabreichen ließ. Dass die Entscheidung einen Präzedenzfall für Deutschland schafft, ist wenig wahrscheinlich. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Spanischer Staatsgerichtshof lässt Klage gegen AstraZeneca zu erschien zuerst auf reitschuster...
Meta und TikTok verklagen EU wegen Digital Services Act
12.02.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, und die chinesische App TikTok haben rechtliche Schritte gegen die Europäische Union eingeleitet. Dies meldet Reclaim The Net unter Berufung auf Politico. Hintergrund sind die Regulierungsbemühungen der EU zur Überwachung von Online-Inhalten. Nach Meinung der IT-Riesen gefährden diese Massnahmen die ungehinderte...
Bewußt aktuell 289 Themen: Aufregung um Tuckers Interview mit Putin, ist der Hype gewollt? Menschen müssen sich selbst befreien
11.02.2024, 14:38 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Bewußt aktuell 289 Themen: Aufregung um Tuckers Interview mit Putin, ist der Hype gewollt? Menschen müssen sich selbst befreien, US-Regierungsbeamter liefert Informationen über Kinderfolterzentren, Links-Drall bei ARD und ZDF, Der Internationale Gerichtshof hat die Klage der Ukraine gegen Russland vollständig abgewiesen., Israelische...