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Meldungen zu

Strafen

Neueste    Heute    14.09.2019    13.09.2019    + Doppelte News  

Rückblick: Das russische Fernsehen über die Demos der letzten Wochen und ihre Folgen
09.09.2019, 19:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das russische Fernsehen hat in der Sendung „Nachrichten der Woche“ noch mal über die Proteste der vergangenen Wochen berichtet. In dem Beitrag wurden einerseits die Zahlen über Verfahren und verhängte Strafen zusammengefasst, aber auch in einem bitteren Kommentar aufgezeigt, was die Organisatoren gemacht haben, um jenen zu helfen, die...

Petition an den Deutschen Bundestag: Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten
09.09.2019, 12:20 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundestag möge beschließen, dass Patienten keine Nachteile erleiden dürfen, die ihre Daten nicht in elektronischen Patientenakten (ePA) auf zentralen Servern außerhalb der Praxen speichern lassen wollen. Die Telematik-Infrastruktur (TI) für Ärzte und Psychotherapeuten sowie die Nutzung der ePA für Ärzte und Patienten müssen freiwillig sein...

Illegale Strohmannspenden: CDU unterliegt vor Gericht
17.08.2019, 03:33 Uhr. >b's weblog - https: - Ein guter Tag für Transparenz: Die Klage der CDU auf Rückerstattung bereits gezahlter Strafen für illegale Parteispenden in der Mauss-Affäre wurde gestern vom Berliner Verwaltungsgericht abgewiesen. Es geht um Spenden, die der Geheimagent Werner Mauss jahrelang über Strohleute an die rheinland-pfälzische CDU geschleust hatte.Den Bericht gibt's...

Sisyphos und Co.: Altgriechische Strafen mit Twine und Bitsy
16.08.2019, 15:21 Uhr. Der Schockwellenreiter - blog.schockwellenreiter.de - Pippin Barr unterrichtet kreatives Programmieren und Spieledesign an der Concordia Unicersity in Montréal. Daneben bastelt er (wie er schreibt um nicht zu verblöden) seltsame Spiele und die seltsamsten sind eine Reihe von Spielen, die sich mit altgriechischen Strafen befassen. Sie behandeln:...

Wie die Pressefreiheit in den Ländern des Westens eingeschränkt wird
01.08.2019, 19:36 Uhr. Net News Global - https: - Der Informationskrieg ist in vollem Gange. Im angeblich so freien Westen werden kritische Journalisten eingesperrt, Medien verboten, Strafen für unangenehme Berichterstattung verhängt und man hört in den deutschen Medien kaum etwas davon....

Die Ära der Sanktionskriege (II) - Völkerrechtswidrig
14.07.2019, 10:29 Uhr. Net News Global - https: - Berlin und Brüssel suchen nach Gegenmaßnahmen gegen extraterritoriale US-Sanktionen, wie sie die Trump-Administration zunehmend verhängt. Dabei handelt es sich um einseitig beschlossene Boykottmaßnahmen, die die US-Regierung weltweit durchzusetzen versucht, um auch andere Staaten inklusive ihrer Verbündeten auf ihren außenpolitischen Kurs festzulegen...

Mit Mini-Bots gegen Brüssel und Frankfurt
12.07.2019, 09:19 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Norbert Häring – http://norberthaering.de Italiens Regierung hatte Stress mit Brüssel, wie schon viele andere Länder. Die EU-Kommission hatte schon die ersten Schritte für die Verhängung hoher Strafen wegen Verletzung von EU-Budgetregeln eingeleitet. In dieser Phase ventillierte die Regierung in Rom den Plan zur Ausgabe von speziellen...

Umweltschutzvorbild Afrika geht voran: in 34 Ländern Plastiktüten verboten
06.07.2019, 10:08 Uhr. >b's weblog - https: - Annähernd 300 Millionen Tonnen Plastikmüll jedes Jahr auf der Erde. 5.000 Milliarden Plastikteile schwimmen in den Ozeanen, wird geschätzt. Und die Bundesregierung zögert immer noch. In 34 afrikanischen Ländern, ab 1. Juni mit Tansania, sind Plastiktüten verbannt - in Ruanda zum Beispiel seit über zehn Jahren. So drohen drastische Strafen, wie...

Afrika geht voran: in 34 Ländern Plastiktüten verboten
06.07.2019, 08:52 Uhr. einartysken - https: - Ist das nicht phantastisch? Die ärmsten Länder der Welt führen die reichsten der Welt vor. Hier haben die Regierungschefs - Männlein wie Weiblein - die Hosen schon voll, wenn sie nur dran denken, was denn die Industrie sagen wird, wenn sie ein Verbot einführen wollen. Dies ist so wichtig, dass ich mit Dank die Notiz von der 'Neuen Rheinischen Zeitung'...

Die Folterung von Julian Assange
02.07.2019, 20:32 Uhr. einartysken - https: - Das lese ich jetzt innerhalb von 2 Tagen zum 2. Mal: 1. hier bei Roberts, der im 3. Absatz hier schreibt: Nazis «die aus ex post facto Gründen in Nürnberg angeklagt wurden» und 2. in einem Buch eines bekannten schwedischen Anwaltes, der ebenfalls den Nürnberger Gerichtshof als ein Känguruh-Gericht bezeichnete – der also absolut nichts mit Demokratie...

Trump und das Taiwan-Gambit
24.06.2019, 14:25 Uhr. einartysken - https: - Peter König 19 Juni 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Taiwan in SchieflageTaiwan ist für Donald Trump zu einem neuen "östlichen Drehpunkt" geworden. Gegen alle internationalen Gesetze und UNO-Chartas wendet er sich an Taiwan, um der Welt zu zeigen, dass unabhängig von den etablierten Weltregeln, die Peking, die Volksrepublik China (VR China)...

Washington droht Ankara mit Strafen wegen des Kaufs russischer S-400-Raketen
24.06.2019, 03:50 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Ankaras Entscheidung zum Kauf der S-400-Raketen ist ein Ausdruck von viel bedeutenderen und unlösbaren geopolitischen Konflikten mit den USA, nicht zuletzt wegen des Kriegskurses gegen den Iran....

US-Regierung verhängt Strafen wegen verkaufter Reisen nach Kuba
20.06.2019, 07:17 Uhr. amerika21 - https: - Washington. Entsprechend der jüngsten Drohungen aus dem Weißen Haus, die Wirtschaftsblockade gegen Kuba weiter zu verschärfen, wurden nun in den USA drei Reiseunternehmen hohe Strafzahlungen an das Finanzministerium auferlegt. Damit wurden Fälle geahndet, die gegen die unilateralen US-Sanktionen gegen Kuba verstoßen und mehrere Jahre zurückliegen...

Krieg gegen Kinder: »Kinder gelten als Option, aber sie sind es nicht«
11.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Kaum Strafen für Menschenrechtsverletzungen an Kindern in bewaffneten Konflikten. Ein Gespräch mit Virginia Gamba...

Große Koalition in AfD-Fashion
11.06.2019, 09:18 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - „Knast für Flüchtlinge. Weniger Sozialleistungen. Zwangsunterbringung in Lagern. Arbeitsverbot. Schnellere Abschiebungen. Strafen für Helfer“ So etwas könnte auf einem AfD-Plakat stehen oder zu einer Pegida-Demonstration aufrufen oder ein NPD-Plakat („Ist der Ali kriminell, in die Heimat aber schnell“) übertrumpen. Tastsächlich fassen...

Wegen Staatsverschuldung oder politisch motiviert? Brüssel droht Italien mit massiven Strafen
05.06.2019, 12:16 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In den Medien wird heute gemeldet, dass die EU-Kommission harte Sanktionen gegen Italien erlassen möchte, weil es die Maastricht Kriterien nicht einhält. Stimmt das oder gibt es andere Gründe? Der Spiegel meldet heute unter der Überschrift „Mögliches Defizitverfahren – Italien muss harte Sanktionen fürchten„, dass Italien Strafen...

Die neue Politik des Aushungerns
23.05.2019, 09:54 Uhr. einartysken - https: - Es ist durchaus wichtig, die Ergebnisse der Sanktionen sich genau anzusehen, sie  nicht einfach als bürokratische Akte zu betatrachten. Ein wichtiger Punkt, der immer übersehen oder nur mit ein paar Worten abgehandelt wird, ist absolut die Tatsache, dass sie in der UN-Charta korrekterweise als eine Kriegserklärung angesehen wird. Warum findet...

Bruneis Strafen für Homosexuelle: Tradition ist kein Menschenrecht
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Bruneis Sultanat bittet um Verständnis für Todesstrafen. Doch Religion verdient Kritik – um jene Menschen zu schützen, die sich von ihr distanzieren. Dass das Sultanat von Brunei kürzlich die Todesstrafe für Homosexuelle einführte, musste nicht wirklich schockieren: Viele Staaten kennen die ein Menschenleben auslöschende Sanktion wegen gleichgeschlechtlich...

»Durchsetzung der Ausreisepflicht«: Überwachen, strafen, abschieben
16.04.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Entwurf der Bundesregierung für neues »Hau-ab-Gesetz« stößt auf Widerstand der Länder....

Flüchtlingspolitik: Die grosse Kriminalisierung
11.04.2019, 00:54 Uhr. >b's weblog - https: - Wer Geflüchtete aus dem Mittelmeer rettet, ihnen über die Grenze hilft oder sich gegen Ausschaffungen stellt, ist in Europa von drakonischen Strafen bedroht. Dahinter steckt eine perfide Strategie.Den Bericht gibt's hier....

IT-Sicherheitsgesetz: Schwere Strafen für Betrieb von Darknet-Foren und Doxxing
04.04.2019, 12:11 Uhr. >b's weblog - https: - 360 Tage Vorratsdatenspeicherung, breite Löschpflichten bei Datenleaks, drastische Verschärfung der Hackerparagrafen: Seehofers Rundumschlag hat es in sich.Den Bericht gibt's hier....

Sanktionskrieg gegen Russland
02.04.2019, 09:01 Uhr. >b's weblog - https: - Deutsche Wirtschaftskreise bereiten sich auf neue US-Sanktionen gegen Russland vor und warnen vor einem zweiten “Iran-Szenario”. Hintergrund ist ein umfassendes Paket an US-Strafmaßnahmen, das unter anderem sämtliche russischen Energieprojekte im Ausland treffen soll und nicht nur ein Flüssiggasterminal verhindern könnte, das die russische Novatek...

Strafrechtliche Rückfälle der AfD: Ein gartenzwergischer Straf-Orgasmus
15.03.2019, 23:02 Uhr. >b's weblog - https: - Die AfD hat ein Allheilmittel gegen Wiederholungstaten: härtere Strafen. Und noch härtere Strafen. Und dann nochmal härtere Strafen, wenn der Täter einen schlechten Charakter hat. Dass das hilft, wusste man schon vor 70 Jahren.Den Bericht gibt's hier....

Spanien: Kein Terrorismus, aber Strafen, als wären es Terroristen
08.03.2019, 23:21 Uhr. >b's weblog - https: - Die Beschwerdekammer des Nationalen Gerichtshof bestätigt die Haftstrafen zwischen 2 und 13 Jahre für junge Basken wegen KneipenkonfliktDen Bericht gibt's hier....

Asylpolitik: CDU nordet Asylpolitik ein [Online-Abo]
11.02.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Vorgestellte »Reformvorschläge« schreiben mit Ideen für dauerhafte Zentrallager für Flüchtlinge, Aufrüstung an den Außengrenzen und härteren Strafen für »Identitätsbetrüger« bisherige Abschottungspolitik fort....

Literatur: Fiese Intrigen, drakonische Strafen [Online-Abo]
10.02.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Tito Topin entwirft in seinem neuen Roman eine Diktatur vereinigter Gotteskrieger...

Neue Post aus Russland vom 28. Janaur 2019
02.02.2019, 21:53 Uhr. einartysken - https: - Stefan Lindgren Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth 75 Jahre seit Leningrads Befreiung  Der gigantische Friedhof, wo hunderttausende Opfer begraben wurden. Am Sonntag wurde der 75 . Jahrestag der Aufhebung von der fast 900 Tage währenden deutschen Belagerung im 2. Weltkrieg gefeiert, das Resultat einer heldenhaften Verteidigung, die 1 1/2 Millionen...

Wiederaufbau in Syrien (III)
01.02.2019, 01:10 Uhr. >b's weblog - https: - Außenpolitikberater warnen vor empfindlichen Rückschlägen bei dem Berliner Versuch, über den Wiederaufbau Syriens Einfluss auf die politische Entwicklung in Damaskus zu nehmen. Bislang hatten Berlin und Brüssel stets darauf beharrt, sich lediglich dann am Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes zu beteiligen, wenn man nennenswerte politische...

‘Privat Regierungen’ unterjochen die US-Arbeiter
17.01.2019, 10:30 Uhr. einartysken - https: - Alle, die so brennend gerne in das gelobte Land jenseits des Teiches ziehen wollen, sollten sich mal genauestens die Arbeitsbedingungen durchlesen. Mit Sicherheit sind diese während der Sklaverei im Durchschnitt wesentlich besser gewesen. Es ist ja völlig klar: Nachdem die Gewerkschaften in die Hände der Mafia gelegt wurden und alle anständigen...

Die Souveränität der Macht
17.01.2019, 01:38 Uhr. >b's weblog - https: - Mit Drohbriefen des US-Botschafters in der Bundesrepublik an deutsche Unternehmen und mit heftigen Reaktionen aus Berlin eskaliert der deutsch-amerikanische Machtkampf um die Ostseepipeline Nord Stream 2. Dass Botschafter Richard Grenell einzelnen Konzernen wegen ihrer Beteiligung am Bau der Erdgasröhre schriftlich Strafen in Aussicht gestellt habe...

Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019
01.01.2019, 12:02 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Gelbwesten in Frankreich haben aus der Perspektive der unteren Drei Viertel der Bevölkerung eine Liste sehr konkreter Forderungen an die Nationalversammlung formuliert und dafür großen Rückhalt bekommen . Inspiriert vom Herannahen eines neuen Jahres habe ich aufgeschrieben, was in Deutschland – aus meiner Sicht – konkret und schnell getan...

Geheime WHO-Stellungnahme? | DHV-Video-News #188
21.12.2018, 17:58 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Geheime WHO-Stellungnahme? | DHV-News #188 Video of Geheime WHO-Stellungnahme? | DHV-News #188 Die Hanfverband-Videonews vom 21.12.2018 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. DHV-Weihnachtsspendenaktion: Auf zu neuen Rekorden! Erster Parlamentarischer Abend des DHV Geheime...

Massenmord der Nazis: Getarntes Verbrechen
14.12.2018, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Die »Aktion T 4« zwischen 1940 und 1945 war systematischer Massenmord an Menschen mit Behinderung. Vor 50 Jahren wurden die Verantwortlichen zu milden Strafen verurteilt....

Bei den existenzgefährdenden Strafen auf EU-Ebene ärgere ich mich jetzt, dass ich nicht beim Kartellrecht und beim Datenschutz schon opponiert habe. Man darf sich halt nicht mit "aber das trifft ja
03.12.2018, 16:25 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Bei den existenzgefährdenden Strafen auf EU-Ebene ärgere ich mich jetzt, dass ich nicht beim Kartellrecht und beim Datenschutz schon opponiert habe. Man darf sich halt nicht mit "aber das trifft ja bloß Leute, die ich eh nicht leiden kann" die Gerechtigkeit wegargumentieren.Einen ähnlichen Fall gibt es gerade beim Zentrum für politische Schönheit...

Erst gab es die krassen Strafen, die sich am Unternehmensumsatz bemessen, nur im Kartellrecht. Dann im Datenschutz. Und jetzt ist das Mainstream und überall. Aktuell: Internetfirmen haben gefälligst
03.12.2018, 16:01 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Erst gab es die krassen Strafen, die sich am Unternehmensumsatz bemessen, nur im Kartellrecht. Dann im Datenschutz. Und jetzt ist das Mainstream und überall. Aktuell: Internetfirmen haben gefälligst auf Zuruf ihre Kunden an Behörden in der EU zu verraten, sonst setzt es 2% des Jahresumsatzes an Strafe.Auf der einen Seite war klar, wenn man den machtgeilen...

Neue Post aus Russland vom 12.November 2018
21.11.2018, 08:15 Uhr. einartysken - https: - Stefan LindgrenAus dem Schwedischen: Einar Schlereth300 Polizisten gefeuertIn diesem Jahr sind 300 Polizisten entlassen worden, nachdem sie von Bürgern wegen schlechtem Auftreten angezeigt wurden, berichtet Innenminister Wladimir Kolokoltsev. 65 davon wurden wegen «Mangel an Vertrauen» gefeuert. Mindestens 45 000 Beschwerden sind registriert worden...

„High Noon“: Der Kampf gegen die Pressefreiheit in den USA
20.11.2018, 19:41 Uhr. >b's weblog - https: - Beim Kopieren eines Textabschnittes von einer Anklageschrift zur anderen wurde eine Passage verwendet, aus der hervorgeht, dass eine sogenannte „Geheime Anklageschrift“ gegen Julian Assange existiert. Sie sollte erst in dem Moment veröffentlicht werden, in dem der Gründer von Wikileaks in London festgenommen wird. Und offenbar, so schließt das...

Jugendarmut BRD: Strafen statt Hilfe
19.11.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - »Monitor Jugendarmut«: Wie der Staat armutsgefährdete Heranwachsende schikaniert...

US-Sanktionen gegen Iran: Unsichtbare Öltanker
05.11.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Iran will US-Sanktionen umgehen. Washington nimmt acht Staaten Strafen aus...

ABDA: Apotheken riskieren Strafen für günstige Medizinal-Cannabisblüten
02.11.2018, 11:26 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Patienten berichteten in letzter Zeit immer wieder von Apotheken, die aus Angst vor finanziellen und berufsrechtlichen Konsequenzen die Preise für Cannabis Flos erhöht haben. Konkret geht es hier um Fälle aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat jetzt auf Anfrage bestätigt...

Überwachen und Strafen
30.10.2018, 09:33 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Kein Freigang, keine Besuche, schlechtes Essen, miserable Gesundheitsversorgung. Ein Blick hinter Mauern und Stacheldraht des gefängnisindustriellen Komplexes der USA. (Quelle: Junge Welt) https://www.jungewelt.de/artikel/342559.knastindustrie-usa-%C3%BCberwachen-und-strafen.html...

Knastindustrie USA: Überwachen und Strafen
29.10.2018, 19:46 Uhr. junge Welt - https: - Kein Freigang, keine Besuche, schlechtes Essen, miserable Gesundheitsversorgung. Ein Einblick hinter Mauern und Stacheldraht des gefängnisindustriellen Komplexes der USA....

EU verschärft Internetzensur und droht oppositionellen Parteien
25.10.2018, 01:40 Uhr. >b's weblog - https: - Der EU-Gipfel vom 18. Oktober hat beschlossen, die Zensur des Internets zu verschärfen. Außerdem droht er Parteien, die sich im Europawahlkampf 2019 nicht an die vorgegebene politische Linie halten, mit Sanktionen und Strafen. Die europäischen Regierungen reagieren damit auf die wachsende Opposition gegen Militarismus, Sozialabbau und gegen rechtsextreme...

Sozialbetrug: Regierung jagt Sozialleistungs-Empfänger – aber schont Millionen-Betrüger - Kontrast.at
24.10.2018, 12:16 Uhr. >b's weblog - https: - Österreich soll vom Cum-Ex-Steuerbetrug stärker betroffen sein als bisher bekannt. Dabei holen sich Aktien-Händler Steuern vom Staat zurück, die sie gar nicht bezahlt haben. Europaweit geht man von 55 Milliarden Euro Schaden aus. Doch statt „Jagd auf Steuerbetrüger“ lässt Kickl über die Kronen Zeitung am nächsten Tag ankündigen: „Spezialeinheit...

Oh wow, WTF? Die FAZ berichtet, dass die Anklage gegen Harvey Weinstein gerade zu scheitern droht.Der Ermittler, der Weinstein bei dessen Festnahme im vergangenen Mai in Handschellen vorführte, soll
22.10.2018, 14:37 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Oh wow, WTF? Die FAZ berichtet, dass die Anklage gegen Harvey Weinstein gerade zu scheitern droht.Der Ermittler, der Weinstein bei dessen Festnahme im vergangenen Mai in Handschellen vorführte, soll ein mutmaßliches Opfer aufgefordert haben, alle widersprüchlichen Nachrichten von seinem Smartphone zu löschen, bevor es der Staatsanwaltschaft übergeben...

Strafrecht als Kommunikationsform in der demokratischen Gesellschaft – ein Blick in das neue Buch von Thomas Fischer
14.10.2018, 22:50 Uhr. Verfassungsblog - https: - Thomas Fischer, pensionierter Vorsitzender Richter am BGH, Autor des wichtigsten Standardkommentars zum StGB, scharfsichtiger Kolumnist und streitbarer Jurist, hat vorige Woche ein neues Buch vorgelegt: „Über das Strafen. Recht und Sicherheit in der demokratischen Gesellschaft“. Es ist eine nachdenkliche, sensible Schrift, die zeigt, welche gesellschaftspolitische...

'Weil bei Umfragen immer so viele sagen, sie lesen mein Blog wegen des Sportteils, sehe ich mich genötigt, jetzt auch mal eine Sportmeldung reinzunehmen. Hier ist der Leserbrief:möglicherweise eine
09.09.2018, 14:34 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - 'Weil bei Umfragen immer so viele sagen, sie lesen mein Blog wegen des Sportteils, sehe ich mich genötigt, jetzt auch mal eine Sportmeldung reinzunehmen. Hier ist der Leserbrief:möglicherweise eine Story für dich bzw. eine Goldmedaillenkandidatin für die Opferolympiade.https://sport.orf.at/stories/3005341/Gestern, im Finale der US Open, sorgte Superstar...

Fragwürdige Strafen: Wie das Jobcenter Hartz-IV-Bezieher schikaniert
05.09.2018, 07:21 Uhr. >b's weblog - https: - (Quelle: Homepage zur Sendung)...

Die Autobahnen nationalisieren!
20.08.2018, 09:19 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Leonardo Mazzei – http://www.antiimperialista.org Strafen allein sind Papiertiger: die Abkommen mit den „Herrn der Mautstellen“ sind eine Schande der Marke Prodi, aber sie können aufgekündigt werden, indem man die Verwaltung des Autobahnnetzes nationalisiert. Endlich hat sich der Wind gedreht: angesichts der Katastrophe von Genua hat...

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