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Meldungen zu

Strafen

Neueste    Heute    17.01.2020    16.01.2020    + Doppelte News  

Andere Art von Krieg
02.01.2020, 09:15 Uhr. einartysken - https: - Mit Dank an die 'Junge Welt' und Karin Leukefeld. Über die Verbrechen der USRAELEU-Mafia zu lesen, schnürt einem regelmäßig die Luft ab. Beinahe noch schlimmer ist das schamlose Schweigen der Mainstream- Medien und der Rechtsinstanzen. Für so viel Feigheit verdienen sie - na was wohl? Na Beförderung und Gehaltserhöhung.Karin Leukefeld 16. 12...

Belohnen statt Strafen
27.12.2019, 08:18 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Entwurf eines innovativen Justizsystems. Zeit: In der nahen Zukunft. In dem (fiktiven) Zwergstaat Nirgendstein, in einer unzugänglichen Bergregion an der Grenze zwischen Österreich und Italien gelegen, wurde seit der Justizreform von 2012 das Strafprinzip zur Gänze durch ein Belohnungsprinzip abgelöst. Es gibt ein Belohnungsgesetzbuch und eine Belohnungsprozessordnung...

Anything to say? – Was ich zu sagen habe!
15.12.2019, 22:33 Uhr. >b's weblog - https: - Jahrzehntelang wurden im Westen politische Dissidenten mit offenen Armen aufgenommen, weil sie in ihrem Kampf für die Menschenrechte von diktatorischen Regimes verfolgt wurden. Heute aber müssen westliche Dissidenten selber um Asyl ersuchen, so wie Snowden in Russland oder bis vor kurzen Assange in der Ecuadorianischen Botschaft in London. Denn der...

Kinderfreund des tages
05.12.2019, 14:12 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert deutlich höhere Strafen für Kindesmissbrauch und den Besitz von Kinderpornographie. So sollen bei letzterem künftig bis zu fünf Jahre statt bis zu drei Jahre drohen. Bei schwerem sexuellen Missbrauch soll nach Reuls Willen die Höchststrafe von fünf auf zehn Jahre steigen [Archivversjon] Und, herr innimini...

Griechenland: Strafmaß im Siemens-Prozess verkündet
02.12.2019, 22:51 Uhr. >b's weblog - https: - Mehrjährige Zuchthausstrafen für Heinrich von Pierer und Vertreter der Siemens-Niederlassung; mehrjährige Gefängnisstrafen für Manager. Ob sie Strafen fürchten müssen, steht auf einem anderen BlattDen Bericht gibt's hier....

Privatisierte Strafverfolgung: Dienstanbieter sollen Nutzer preisgeben
27.11.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Der Präsident des Bundeskriminalamts bekräftigt seine Forderung nach einer Meldepflicht bei »Hassbotschaften«. Mit der Androhung von Strafen soll zudem der Umgangston im Internet »positiv beeinflusst« werden....

Grundsicherung: Märchenonkel Heil
27.11.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Hartz-IV-Sanktionen: Arbeitsagentur will Karlsruher Urteil umgehen und weiter hohe Strafen verhängen. Minister beschwichtigt...

Die Lügen über Assange müssen aufhören
26.11.2019, 16:47 Uhr. einartysken - https: - page { margin: 2cm } td p { margin-bottom: 0cm } p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120% } a:link { so-language: zxx } John Pilger ist nebst den Eltern von Julian Assange die Person, die am hingebungsvollsten für die Freiheit seines australischen Mitbürgers gekämpft hat. Hier deckt er noch Material auf, das auch mir unbekannt war. Vor allem...

Debatte um Grundsicherung: Realitätsferne Deutung [Online-Abo]
14.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Politisches Gerangel nach Hartz-IV-Urteil im Bundestag. Linke und Grüne fordern ein Ende der Sanktionen, der Rest will weiter strafen...

Kommentar: Strafregime beenden
14.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Von Anfang an war offenkundig, dass die Sanktionen nicht – wie gerne behauptet – als Motivationsinstrument konzipiert waren, sondern als Strafen für mangelnde Fügsamkeit....

Drogen- und Suchtbericht 2019: Cannabis wird bei Erwachsenen immer beliebter
08.11.2019, 11:05 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Cannabis ist bei Erwachsenen immer beliebter. Bild: stoner.bazaar Der diesjährige Drogen- und Suchtbericht, der in dieser Woche von der Drogenbeauftragten vorgestellt wurde, bestätigt die Zahlen des Suchtsurveys, über die der Hanfverband vor wenigen Wochen berichtetet hatte: Während immer mehr Erwachsene zwischen 18 und 59 und Cannabis konsumieren...

Spahns Digitalgesetz: Mit Vollgas gegen Datenschutz und Bürgerrechte
05.11.2019, 21:01 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Freie Ärzteschaft e.V. hat sich in einer Eklärung gegen das brandgefährliche Digitale-Versorgungsgesetz gewandt, das in Kürze verabschiedet werden soll. Ich gebe diese Erklärung hier wieder, weil dieses Gesetzesvorhaben viel zu wenig Aufmerksamkeit bekommt. Unsere Gesundheitsdaten sind hochsensibel. Spahn will Schindluder damit treiben. Sie...

Kommentar: Risse im Sanktionsregime
05.11.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Gnade vor Unrecht: Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht anerkannt, dass Hartz-IV-Bezieher nicht mit Strafen überzogen werden dürfen, die das Existenzminimum bedrohen....

Naziregime: SS im Haus [Online-Abo]
30.10.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Überwachen und Strafen für Kriegsrüstung und Profit. Der faschistische Werkschutz, ein verlängerter Arm der Gestapo....

Das Syrien-Türken-Ami-Kurden-Puzzle
15.10.2019, 23:13 Uhr. einartysken - https: - Einar Schlereth Wie Erdogan sich das vorstellt ...Was ist denn nur in Syrien los? Jetzt sind auch noch die Türken drin - in Syrien natürlich - und die Amis ziehen ab und lassen die armen, armen Kurden im Stich und in Rojava hauen Türken den Kern eines sozialistischen freien Kurdenstaates Republik kaputt, unseren Linken kullern die Krokodilstränen...

Politischer Wille: Strafen ohne Straftat [Online-Abo]
07.10.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Gewerkschaften und Sozialverbände wenden sich entschieden gegen die Hartz-IV-Sanktionspraxis. Doch im Deutschen Bundestag gibt es keine Mehrheit für deren Abschaffung....

Kuba: USA sanktionieren weitere Öllieferanten
26.09.2019, 06:07 Uhr. amerika21 - https: - Strafen für Reedereien verhängt, die Erdöl aus Venezuela nach Kuba transportieren. Unterstützung aus China und Russland Washington. Wie das US-Finanzministerium am Dienstag bekanngegeben hat, sind vier weitere Reedereien, die venezolanisches Erdöl nach Kuba liefern, auf einer "schwarzen Liste" gelandet. Mit den Sanktionen will die US-Regierung...

Krim: Schulunterricht wird in allen Sprachen der nationalen Minderheiten angeboten
21.09.2019, 14:47 Uhr. Net News Global - https: - Während die westlichen Medien immer noch von einer „Annektion“ der Krim sprechen und eine Unterdrückung der Minderheiten suggeriert wird, wird in den Schulen dort Unterricht in den Muttersprachen aller Minderheiten angeboten. In der Ukraine wurde in diesem Jahr ein Gesetz erlassen, dass es verbietet, andere Sprachen als Ukrainisch zu nutzen. Selbst...

Zur Situation von Kriegsflüchtlingen in der EU - Einfach aushungern oder: Wie Seehofer sich Flüchtlinge vom Hals schaffen will
18.09.2019, 18:53 Uhr. Net News Global - nrhz.de - Mitte April 2015 hat Horst Seehofer Saudi-Arabien besucht. Das Land ist eine blutige Diktatur, dessen König Salman und Kronprinz Mohammed bin Salman wie im Mittelalter absolutistisch regieren. Dort gilt bekanntlich die Scharia. Strafen wie Amputation, Steinigung, Auspeitschung und die Todesstrafe werden regelmäßig vollzogen. Wochen zuvor, am 25....

Sozialleistungen: Gängeln, strafen, schikanieren
16.09.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Hartz-IV-Bürokratie: Mehr Bescheide, mehr Mahnungen, mehr Sanktionen gegen Alleinerziehende....

Rückblick: Das russische Fernsehen über die Demos der letzten Wochen und ihre Folgen
09.09.2019, 19:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das russische Fernsehen hat in der Sendung „Nachrichten der Woche“ noch mal über die Proteste der vergangenen Wochen berichtet. In dem Beitrag wurden einerseits die Zahlen über Verfahren und verhängte Strafen zusammengefasst, aber auch in einem bitteren Kommentar aufgezeigt, was die Organisatoren gemacht haben, um jenen zu helfen, die...

Petition an den Deutschen Bundestag: Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten
09.09.2019, 12:20 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundestag möge beschließen, dass Patienten keine Nachteile erleiden dürfen, die ihre Daten nicht in elektronischen Patientenakten (ePA) auf zentralen Servern außerhalb der Praxen speichern lassen wollen. Die Telematik-Infrastruktur (TI) für Ärzte und Psychotherapeuten sowie die Nutzung der ePA für Ärzte und Patienten müssen freiwillig sein...

Illegale Strohmannspenden: CDU unterliegt vor Gericht
17.08.2019, 03:33 Uhr. >b's weblog - https: - Ein guter Tag für Transparenz: Die Klage der CDU auf Rückerstattung bereits gezahlter Strafen für illegale Parteispenden in der Mauss-Affäre wurde gestern vom Berliner Verwaltungsgericht abgewiesen. Es geht um Spenden, die der Geheimagent Werner Mauss jahrelang über Strohleute an die rheinland-pfälzische CDU geschleust hatte.Den Bericht gibt's...

Sisyphos und Co.: Altgriechische Strafen mit Twine und Bitsy
16.08.2019, 15:21 Uhr. Der Schockwellenreiter - blog.schockwellenreiter.de - Pippin Barr unterrichtet kreatives Programmieren und Spieledesign an der Concordia Unicersity in Montréal. Daneben bastelt er (wie er schreibt um nicht zu verblöden) seltsame Spiele und die seltsamsten sind eine Reihe von Spielen, die sich mit altgriechischen Strafen befassen. Sie behandeln:...

Wie die Pressefreiheit in den Ländern des Westens eingeschränkt wird
01.08.2019, 19:36 Uhr. Net News Global - https: - Der Informationskrieg ist in vollem Gange. Im angeblich so freien Westen werden kritische Journalisten eingesperrt, Medien verboten, Strafen für unangenehme Berichterstattung verhängt und man hört in den deutschen Medien kaum etwas davon....

Die Ära der Sanktionskriege (II) - Völkerrechtswidrig
14.07.2019, 10:29 Uhr. Net News Global - https: - Berlin und Brüssel suchen nach Gegenmaßnahmen gegen extraterritoriale US-Sanktionen, wie sie die Trump-Administration zunehmend verhängt. Dabei handelt es sich um einseitig beschlossene Boykottmaßnahmen, die die US-Regierung weltweit durchzusetzen versucht, um auch andere Staaten inklusive ihrer Verbündeten auf ihren außenpolitischen Kurs festzulegen...

Mit Mini-Bots gegen Brüssel und Frankfurt
12.07.2019, 09:19 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Norbert Häring – http://norberthaering.de Italiens Regierung hatte Stress mit Brüssel, wie schon viele andere Länder. Die EU-Kommission hatte schon die ersten Schritte für die Verhängung hoher Strafen wegen Verletzung von EU-Budgetregeln eingeleitet. In dieser Phase ventillierte die Regierung in Rom den Plan zur Ausgabe von speziellen...

Umweltschutzvorbild Afrika geht voran: in 34 Ländern Plastiktüten verboten
06.07.2019, 10:08 Uhr. >b's weblog - https: - Annähernd 300 Millionen Tonnen Plastikmüll jedes Jahr auf der Erde. 5.000 Milliarden Plastikteile schwimmen in den Ozeanen, wird geschätzt. Und die Bundesregierung zögert immer noch. In 34 afrikanischen Ländern, ab 1. Juni mit Tansania, sind Plastiktüten verbannt - in Ruanda zum Beispiel seit über zehn Jahren. So drohen drastische Strafen, wie...

Afrika geht voran: in 34 Ländern Plastiktüten verboten
06.07.2019, 08:52 Uhr. einartysken - https: - Ist das nicht phantastisch? Die ärmsten Länder der Welt führen die reichsten der Welt vor. Hier haben die Regierungschefs - Männlein wie Weiblein - die Hosen schon voll, wenn sie nur dran denken, was denn die Industrie sagen wird, wenn sie ein Verbot einführen wollen. Dies ist so wichtig, dass ich mit Dank die Notiz von der 'Neuen Rheinischen Zeitung'...

Die Folterung von Julian Assange
02.07.2019, 20:32 Uhr. einartysken - https: - Das lese ich jetzt innerhalb von 2 Tagen zum 2. Mal: 1. hier bei Roberts, der im 3. Absatz hier schreibt: Nazis «die aus ex post facto Gründen in Nürnberg angeklagt wurden» und 2. in einem Buch eines bekannten schwedischen Anwaltes, der ebenfalls den Nürnberger Gerichtshof als ein Känguruh-Gericht bezeichnete – der also absolut nichts mit Demokratie...

Trump und das Taiwan-Gambit
24.06.2019, 14:25 Uhr. einartysken - https: - Peter König 19 Juni 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Taiwan in SchieflageTaiwan ist für Donald Trump zu einem neuen "östlichen Drehpunkt" geworden. Gegen alle internationalen Gesetze und UNO-Chartas wendet er sich an Taiwan, um der Welt zu zeigen, dass unabhängig von den etablierten Weltregeln, die Peking, die Volksrepublik China (VR China)...

Washington droht Ankara mit Strafen wegen des Kaufs russischer S-400-Raketen
24.06.2019, 03:50 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Ankaras Entscheidung zum Kauf der S-400-Raketen ist ein Ausdruck von viel bedeutenderen und unlösbaren geopolitischen Konflikten mit den USA, nicht zuletzt wegen des Kriegskurses gegen den Iran....

US-Regierung verhängt Strafen wegen verkaufter Reisen nach Kuba
20.06.2019, 07:17 Uhr. amerika21 - https: - Washington. Entsprechend der jüngsten Drohungen aus dem Weißen Haus, die Wirtschaftsblockade gegen Kuba weiter zu verschärfen, wurden nun in den USA drei Reiseunternehmen hohe Strafzahlungen an das Finanzministerium auferlegt. Damit wurden Fälle geahndet, die gegen die unilateralen US-Sanktionen gegen Kuba verstoßen und mehrere Jahre zurückliegen...

Krieg gegen Kinder: »Kinder gelten als Option, aber sie sind es nicht«
11.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Kaum Strafen für Menschenrechtsverletzungen an Kindern in bewaffneten Konflikten. Ein Gespräch mit Virginia Gamba...

Große Koalition in AfD-Fashion
11.06.2019, 09:18 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - „Knast für Flüchtlinge. Weniger Sozialleistungen. Zwangsunterbringung in Lagern. Arbeitsverbot. Schnellere Abschiebungen. Strafen für Helfer“ So etwas könnte auf einem AfD-Plakat stehen oder zu einer Pegida-Demonstration aufrufen oder ein NPD-Plakat („Ist der Ali kriminell, in die Heimat aber schnell“) übertrumpen. Tastsächlich fassen...

Wegen Staatsverschuldung oder politisch motiviert? Brüssel droht Italien mit massiven Strafen
05.06.2019, 12:16 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In den Medien wird heute gemeldet, dass die EU-Kommission harte Sanktionen gegen Italien erlassen möchte, weil es die Maastricht Kriterien nicht einhält. Stimmt das oder gibt es andere Gründe? Der Spiegel meldet heute unter der Überschrift „Mögliches Defizitverfahren – Italien muss harte Sanktionen fürchten„, dass Italien Strafen...

Die neue Politik des Aushungerns
23.05.2019, 09:54 Uhr. einartysken - https: - Es ist durchaus wichtig, die Ergebnisse der Sanktionen sich genau anzusehen, sie  nicht einfach als bürokratische Akte zu betatrachten. Ein wichtiger Punkt, der immer übersehen oder nur mit ein paar Worten abgehandelt wird, ist absolut die Tatsache, dass sie in der UN-Charta korrekterweise als eine Kriegserklärung angesehen wird. Warum findet...

Bruneis Strafen für Homosexuelle: Tradition ist kein Menschenrecht
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Bruneis Sultanat bittet um Verständnis für Todesstrafen. Doch Religion verdient Kritik – um jene Menschen zu schützen, die sich von ihr distanzieren. Dass das Sultanat von Brunei kürzlich die Todesstrafe für Homosexuelle einführte, musste nicht wirklich schockieren: Viele Staaten kennen die ein Menschenleben auslöschende Sanktion wegen gleichgeschlechtlich...

»Durchsetzung der Ausreisepflicht«: Überwachen, strafen, abschieben
16.04.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Entwurf der Bundesregierung für neues »Hau-ab-Gesetz« stößt auf Widerstand der Länder....

Flüchtlingspolitik: Die grosse Kriminalisierung
11.04.2019, 00:54 Uhr. >b's weblog - https: - Wer Geflüchtete aus dem Mittelmeer rettet, ihnen über die Grenze hilft oder sich gegen Ausschaffungen stellt, ist in Europa von drakonischen Strafen bedroht. Dahinter steckt eine perfide Strategie.Den Bericht gibt's hier....

IT-Sicherheitsgesetz: Schwere Strafen für Betrieb von Darknet-Foren und Doxxing
04.04.2019, 12:11 Uhr. >b's weblog - https: - 360 Tage Vorratsdatenspeicherung, breite Löschpflichten bei Datenleaks, drastische Verschärfung der Hackerparagrafen: Seehofers Rundumschlag hat es in sich.Den Bericht gibt's hier....

Sanktionskrieg gegen Russland
02.04.2019, 09:01 Uhr. >b's weblog - https: - Deutsche Wirtschaftskreise bereiten sich auf neue US-Sanktionen gegen Russland vor und warnen vor einem zweiten “Iran-Szenario”. Hintergrund ist ein umfassendes Paket an US-Strafmaßnahmen, das unter anderem sämtliche russischen Energieprojekte im Ausland treffen soll und nicht nur ein Flüssiggasterminal verhindern könnte, das die russische Novatek...

Strafrechtliche Rückfälle der AfD: Ein gartenzwergischer Straf-Orgasmus
15.03.2019, 23:02 Uhr. >b's weblog - https: - Die AfD hat ein Allheilmittel gegen Wiederholungstaten: härtere Strafen. Und noch härtere Strafen. Und dann nochmal härtere Strafen, wenn der Täter einen schlechten Charakter hat. Dass das hilft, wusste man schon vor 70 Jahren.Den Bericht gibt's hier....

Spanien: Kein Terrorismus, aber Strafen, als wären es Terroristen
08.03.2019, 23:21 Uhr. >b's weblog - https: - Die Beschwerdekammer des Nationalen Gerichtshof bestätigt die Haftstrafen zwischen 2 und 13 Jahre für junge Basken wegen KneipenkonfliktDen Bericht gibt's hier....

Asylpolitik: CDU nordet Asylpolitik ein [Online-Abo]
11.02.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Vorgestellte »Reformvorschläge« schreiben mit Ideen für dauerhafte Zentrallager für Flüchtlinge, Aufrüstung an den Außengrenzen und härteren Strafen für »Identitätsbetrüger« bisherige Abschottungspolitik fort....

Literatur: Fiese Intrigen, drakonische Strafen [Online-Abo]
10.02.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Tito Topin entwirft in seinem neuen Roman eine Diktatur vereinigter Gotteskrieger...

Neue Post aus Russland vom 28. Janaur 2019
02.02.2019, 21:53 Uhr. einartysken - https: - Stefan Lindgren Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth 75 Jahre seit Leningrads Befreiung  Der gigantische Friedhof, wo hunderttausende Opfer begraben wurden. Am Sonntag wurde der 75 . Jahrestag der Aufhebung von der fast 900 Tage währenden deutschen Belagerung im 2. Weltkrieg gefeiert, das Resultat einer heldenhaften Verteidigung, die 1 1/2 Millionen...

Wiederaufbau in Syrien (III)
01.02.2019, 01:10 Uhr. >b's weblog - https: - Außenpolitikberater warnen vor empfindlichen Rückschlägen bei dem Berliner Versuch, über den Wiederaufbau Syriens Einfluss auf die politische Entwicklung in Damaskus zu nehmen. Bislang hatten Berlin und Brüssel stets darauf beharrt, sich lediglich dann am Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes zu beteiligen, wenn man nennenswerte politische...

‘Privat Regierungen’ unterjochen die US-Arbeiter
17.01.2019, 10:30 Uhr. einartysken - https: - Alle, die so brennend gerne in das gelobte Land jenseits des Teiches ziehen wollen, sollten sich mal genauestens die Arbeitsbedingungen durchlesen. Mit Sicherheit sind diese während der Sklaverei im Durchschnitt wesentlich besser gewesen. Es ist ja völlig klar: Nachdem die Gewerkschaften in die Hände der Mafia gelegt wurden und alle anständigen...

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