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Strafen

Neueste    Heute    18.01.2025    17.01.2025    + Doppelte News  

Daniele Ganser zu Faktencheck in Deutschland am Beispiel ARD
19.01.2025, 07:23 Uhr. tkp.at - https: - Die Faktenchecker sind schon lange in einem schlechten Licht, nun sind sie auch in einem hellen, dank Zuckerbergs Absage an sie. Die EU droht natürlich mit Strafen. Faktenchecker sind allerdings fast immer Propagandisten oder einfach inkompetent. Zwei Beispiele. Laut einem Welt-Artikel kündigt die EU bereits Strafen für Faktencheck-freie soziale...

Brutale Gruppenvergewaltigung erschüttert niederländische Kleinstadt
15.01.2025, 17:47 Uhr. Report24 - https: - Mit nur geringen Strafen wurden fünf Jugendliche bedacht, die vor etwas über einem Jahr eine 31-jährige gemeinsam vergewaltigten: Es handelt sich dabei um "unbegleitete Minderjährige" Asylbewerber. Die Richterin wies auf eine "mangelnde Betreuung und Führung" der Jugendlichen hin, welche zu dieser Tat geführt habe....

Von Hartz IV zu „Merz I“: CDU beschließt radikale „Agenda 2030“
15.01.2025, 13:41 Uhr. clausstille56 - https: - Um den deutschen Sozialstaat steht es so schlecht wie um die Infrastruktur, die Krankenhäuser und vieles mehr. Doch statt ins Gemeinwohl zu investieren, will die CDU die Schröder-Agenda neu auflegen: Weniger Steuern für Reiche, mehr Strafen für Arme und Arbeiten … Weiterlesen →...

Habeck will Meinungen verbieten: Frontalangriff auf die Freiheit!
11.01.2025, 17:56 Uhr. reitschuster.de - https: - Robert Habeck fordert drakonische Strafen für „Hass und Hetze“ auf X. Doch wo endet Kritik, und wo beginnt Hetze? Seine Petition gegen Elon Musk sorgt nicht nur für Empörung, sondern könnte auch gegen deutsches Recht verstoßen. Ein Blick auf grüne Doppelmoral. Der Beitrag Habeck will Meinungen verbieten: Frontalangriff auf die Freiheit! erschien...

Neue US-Sanktionen werden Pakistan in Richtung China treiben
02.01.2025, 07:43 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die neuen US-Sanktionen gegen das pakistanische Raketenprogramm sollen die zunehmenden Verteidigungsbeziehungen zwischen Islamabad und Peking behindern. Stattdessen werden diese Strafen wahrscheinlich zu einem Zerwürfnis mit Washington führen und Pakistan weiter in die Arme Chinas treiben. Einst ein wichtiger Verbündeter im Kalten Krieg und ein Partner...

Skandal: Behinderter muss Weihnachtsfeiertage wegen Masken-Strafen in Einzelhaft verbringen
28.12.2024, 22:02 Uhr. Report24 - https: - Seit dem 27. Dezember sitzt Ronny in einer kleinen Zelle im Polizeianhaltezentrum Linz. Er ist wohl allen Maßnahmengegnern von Kundgebungen und anderen Veranstaltern im Raum Linz/Steyr bekannt. Ronny ist diagnostiziert zu 80% behindert, leider auch geistig eingeschränkt - er ist besachwaltet. Es ist völlig unklar, ob ihm sein Erwachsenenvertreter...

Stoppt endlich die «Asozialen Medien»
16.12.2024, 01:02 Uhr. Transition News - https: - Ende November beschloss das Australische Parlament mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz, das Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung von Social Media verbietet. Medien wie TikTok, Facebook, Snapchat, Reddit, X und Instagram müssen mit Strafen von bis zu 50 Millionen Australische Dollar – das entspricht etwa 30 Millionen Euro –...

Stoppt endlich die Asozialen Medien
13.12.2024, 13:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ende November beschloss[1] das australische Parlament mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz, das Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung von Social Media verbietet.[2] Medien wie TikTok, Facebook, Snapchat, Reddit, X und Instagram müssen mit Strafen von bis zu 50 Millionen Australische Dollar – das entspricht etwa 30...

Eurowings und Verdi setzen Impfzwang für Kabinenpersonal durch
02.12.2024, 09:20 Uhr. reitschuster.de - https: - Offiziell soll es nur eine „Empfehlung“ sein. Wer aber das Kleingedruckte liest, der merkt schnell: ohne Impfung geht bei der Lufthansa-Tochter gar nix mehr. Im Extremfall können horrende Strafen in fünf- bis sechsstelliger Höhe drohen. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Eurowings und Verdi setzen Impfzwang für Kabinenpersonal durch erschien zuerst...

Deep-State-Morde und Geheimpolitik: „Verschweigen, Täuschen und Tarnen“
28.11.2024, 17:02 Uhr. Report24 - https: - Politische Morde und Geheimdienstmorde ziehen sich als blutrote Fäden durch die Weltgeschichte. Denn nicht immer sind es Kriege, die eine Wende herbeiführen und das Schicksal von Millionen Menschen beeinflussen. Im hinterhältigen Gewand einer Sprengladung, einer Giftampulle, einer Kugel oder gar einer Verschwörung wurden und werden jene unliebsamen...

Australien zieht Zensurgesetz zurück, das Tech-Giganten für «Fehlinformationen» bestrafen sollte
26.11.2024, 00:52 Uhr. Transition News - https: - Australien hat einen drakonischen Plan aufgegeben, der vorsah, Social Media-Unternehmen, die die Verbreitung von «Fehlinformationen» im Internet nicht eindämmen, mit saftigen Geldstrafen zu belegen. Das berichtet Reclaim The Net. Die Regierung hatte Strafen in Höhe von bis zu fünf Prozent des weltweiten Umsatzes für diese Plattformen vorgeschlagen...

Aktivistin wirbt für Habecks Abmahnplattform des Vertrauens – und nannte Merz „Schwachkopf“
22.11.2024, 13:10 Uhr. Report24 - https: - Unzählige Fälle von Strafen für "Majestätsbeleidigung" sind in den letzten Tagen - angestoßen durch die Habeck'sche "Schwachkopf"-Affäre - publik geworden. Politiker wie Habeck, dessen Parteikollegin Annalena Baerbock oder auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) nutzen eine Abmahnagentur, die Beleidigungen zu Geld macht. Nicht nur Habeck wirbt...

Prozess gegen Reiner Füllmich – Verein und Gewerkschaft aus Genf alarmieren UN-Sonderberichterstatterin zu Folter
19.11.2024, 20:28 Uhr. Home - https: - In einem Brief vom 18.11.2024 haben der Verein "Défendons notre souveraineté citoyenne" und die Gewerkschaft "ADETRA" Alice Jill Edwards, die UN-Sonderberichterstatterin zu Folter und Mitglieder der Weltorganisation gegen Folter, über die Mißhandlungen des politischen Gefangenen, Dr. Reiner Füllmich, informiert. Darüberhinaus haben sie sie gebeten...

Skandale, Strafen und Heuchelei: Die neue Moral im Sport
19.11.2024, 09:11 Uhr. reitschuster.de - https: - 100.000 Dollar Strafe für LaMelo Ball wegen „no homo“, während Angriffe gegen „rechts“ gefeiert werden. Welche Gruppen muss man heute mögen – und wer legt diese fest? Der Beitrag Skandale, Strafen und Heuchelei: Die neue Moral im Sport erschien zuerst auf reitschuster.de....

Kennedy: 4 Pharmafirmen 35 Milliarden Dollar an Strafen, Schadensersatz und Bußgeldern
11.11.2024, 11:16 Uhr. tkp.at - https: - Nicht erst mit den Corona „Impfstoffen“ wurde Schaden angerichtet, es geht Jahrhunderte zurück, wie Medizinhistoriker belegen. Die jüngere Geschichte vor 2020 zeigt, dass die Impfstoffhersteller vermehrt bei Klagen Geschädigter verurteilt wurden. Die Behauptungen über Impferfolge bei Pocken und anderen Krankheiten in den vergangenen Jahrhunderten...

Facebook hat mal wieder auf den Datenschutz geschissen, und Meta muss Strafe in Höhe von Portokosten zahlen. Diesmal in Südkorea.
06.11.2024, 19:31 Uhr. >b's weblog - https: - Meta, the U.S.-based parent company of Facebook and Instagram, has been fined approximately 21.6 billion won (around $15.43 million) for using sensitive personal information from 980,000 Facebook users in South Korea for targeted advertising. The data included details such as users’ religious beliefs, political views, and sexual orientation. Although...

Gefährliche Eskalation: Israel verhängt Strafen für das Liken und Teilen von „feindlichen“ Inhalten
04.11.2024, 07:45 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kritik an Israels neuen Gesetzen: Einschränkung der Meinungsfreiheit unter dem Vorwand der Sicherheit? Die Verabschiedung strenger Anti-Oppositionsgesetze in Israel sorgt für Besorgnis und wirft grundlegende Fragen über Demokratie und Meinungsfreiheit auf. Das israelische Justizministerium hat kürzlich ein Gesetz auf den Weg gebracht, das drakonische...

Überwachen und Strafen
17.10.2024, 12:18 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das Schweizer Parlament plant, ein Bezahlkartensystem für Asylsuchende einzuführen. Nutzt die Politik die Zuwanderung als Vehikel, um den Überwachungsstaat auszubauen? Michael Straumann Die rotgrüne Götterdämmerung ist in vollem Gange. Europaweit, aber auch in Amerika dreht sich der politische Zeitgeist zugunsten der bürgerlichen und konservativen...

Leere Krankenhäuser und hohe Strafen: Debbie Hicks‘ kontroverses Video während des COVID-Lockdowns
15.10.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Debbie Hicks filmte während der Ausgangssperre in einem britischen Krankenhaus, um zu beweisen, dass COVID-19 ein Schwindel war und die Krankenhäuser nicht überfüllt waren. Sie wurde verhaftet und zu einer Geldstrafe von fast 1000 Pfund verurteilt. Ein Richter sagte Hicks, sie habe im Gloucestershire Royal Hospital nichts zu suchen. In dem Videos...

Italien auf dem Weg zum Polizeistaat?
24.09.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Die italienische Abgeordnetenkammer hat letzte Woche den Gesetzentwurf 1660 («Sicherheitsgesetz») verabschiedet. Der Entwurf enthält angeblich Regelungen zur öffentlichen Sicherheit und zum Schutz des im Dienst befindlichen Personals. Das Gesetz beinhaltet eine Verschärfung der Strafen und die Kriminalisierung von Protesten, etwa durch Haftstrafen...

Südtiroler Landtagsabgeordnete fordert von Rom Aussetzung der Kinderimpfpflicht
19.09.2024, 17:00 Uhr. tkp.at - https: - Die Abgeordnete und Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen unterstützt seit einiger Zeit Südtiroler Eltern, die ihre Kinder vor dem ziemlich weitreichenden Impfzwang schützen wollen. Für den Besuch des Kindergartens wird eine Reihe von Impfungen vorgeschrieben, die die Gesundheit der Kinder beeinträchtigen können. Ab dem sechsten Lebensjahr gibt...

Söder will Einstellung von Coronaverfahren in Bayern – ein richtiger Schritt, aber aus politischem Kalkül
19.09.2024, 10:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bußgeldverfahren, mit denen im Zuge der Coronaverordnungen Bürger konfrontiert wurden, sollten längst eingestellt und entsprechende Strafen auch zurückgezahlt werden. Damit wäre das Thema der politischen Aufarbeitung zwar nicht vom Tisch, aber immerhin: Ein Schritt in die richtige Richtung wäre getan. Der bayerische Ministerpräsident...

Kriminalität nur im Kopf? Der perfide Trick der Medien
16.09.2024, 23:38 Uhr. reitschuster.de - https: - Während Köln von einer Explosion erschüttert wird, erklärt die „Welt“, dass die Furcht vor kriminellen Migranten bloß „basale Skepsis“ sei. Forderungen nach härteren Strafen seien „kulturelle Feindschaft“. Realität? Einfach ausgeblendet. Der Beitrag Kriminalität nur im Kopf? Der perfide Trick der Medien erschien zuerst auf reitschuster...

«Sie vertecken diese Geschichte.»
07.07.2024, 13:08 Uhr. >b's weblog - https: - (via newstart_2024)Es gab einen Arzt, der unmittelbar nach seiner zweiten Impfung einen Herzinfarkt erlitt, ich glaube, es war Moderna... Ich habe es gegoogelt, ich konnte es nicht finden, und dann bin ich sofort zu DuckDuckGo gegangen... Sie verstecken diese Geschichte. Sie würden bestimmte Geschichten verbergen, weil sie dachten, dass sie das Zögern...

Neues von der Kinderfickerfront: Die Strafverfolgungsbehörden wussten jahrelang über Epstein Bescheid und liessen ihn gewähren
07.07.2024, 07:54 Uhr. >b's weblog - https: - While the entire world - or rather Democrats - are shocked to learn that Biden's dementia is not a vast right wing conspiracy as they themselves had claimed prior to the catastrophic Trump-Biden debate, and that their eyes and ears had not in fact been deceiving them for the past three years, last week a Florida judge dropped a bombshell 150-page transcript...

Darum ist die Reform der Organspende zum Scheitern verurteilt
28.06.2024, 09:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Die sogenannte „Widerspruchslösung“ wurde im Bundestag bereits 2020 abgelehnt. Jetzt nehmen die Befürworter einen neuen Anlauf. Dabei setzen sie auf alte Argumente und strafen Grundgesetz und Menschenrechte mit Missachtung. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Darum ist die Reform der Organspende zum Scheitern verurteilt erschien zuerst auf reitschuster...

EZB im Klimawahn: Erste Banken sollen Strafen zahlen
31.05.2024, 11:04 Uhr. Report24 - https: - Obwohl das globale Klima nicht zu den Kernaufgaben der Europäischen Zentralbank (EZB) gehört, mischt die oberste Währungsbehörde der Eurozone dort mit. Erste Banken sollen nun Strafen zahlen, weil sie den EZB-Klimaschutzzielen nicht nachkommen. Diese "dürfen" nun entweder Geld mit "grünen" Investments verbrennen, oder aber mit finanziellen Strafen...

EZB verhängt erstmals Klima-Strafen gegen Banken - Apollo News
30.05.2024, 22:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die EZB verhängt erstmals Strafen gegen Banken, die den Klima- und Umweltzielen der Zentralbank nicht genug Folge leisten. Ein Direktoriumsmitglied droht noch mehr Strafen an: „Wir können die Eskalationsleiter hochgehen“.Den Bericht gibt's hier....

Was bringt Rückzug der AstraZeneca-Zulassung bei Entschädigung und laufenden Verfahren?
22.05.2024, 19:06 Uhr. Report24 - https: - Rechtsanwalt Markus Haintz erläutert im Gespräch mit Report24-Chefredakteur Florian Machl, welche rechtlichen Auswirkungen durch das Ende der Zulassung des AstraZeneca-Impfstoffs zu erwarten sind. Dabei ergeben sich eine Reihe von Fragen, unter anderem bei offenen Entschädigungsbegehren. Doch in Kombination mit den RKI-Files ergeben sich noch andere...

ntv: Innenminister planen härtere Strafen – Mann attackiert und verletzt Berliner Senatorin Giffey
08.05.2024, 09:28 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Lauterbach möchte Gewalt härter bestrafen lassen – aber nur, wenn die Opfer Politiker sind
07.05.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Manche sind gleicher - und Politiker sind am "gleichesten". Das demonstriert der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach in den sozialen Netzen gerade überdeutlich, denn er fordert härtere Strafen für Gewaltverbrechen - aber nur, wenn sie sich gegen Politiker richten. Politiker bräuchten besseren Schutz, befindet er. Bürger fragen nun angesichts...

Immer mehr Studien strafen die Politik Lügen: So unbedeutend ist CO2 für das Klima
03.05.2024, 12:01 Uhr. Report24 - https: - Die Serie an Studien, welche die untergeordnete Rolle von Kohlendioxid in Sachen Klima spielt, reißt nicht ab. Immer mehr Wissenschaftler belegen mit ihren Arbeiten, dass die ganzen Dekarbonisierungsideen der Klimasekte schlussendlich völliger Schwachsinn sind. Wasserdampf und Wolkenbedeckung spielen hingegen eine sehr große Rolle. Wann begreift...

Tagesschau: Bestechlichen Abgeordneten drohen härtere Strafen
26.04.2024, 06:21 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Drosten-Prozeß: Weiter geht's!
24.04.2024, 14:38 Uhr. Corona Doks - https: - Eigentlich war es Absicht und vermutlich Auftrag von Oberstaatsanwalt Wischmann, die leidige Diskussion über die Dissertation von Christian Drosten abzuschließen. Milde Strafen in der ersten Instanz wurden vor allem mit Verleumdung begründet, die Hoffnung war offenbar, das Thema sei damit erledigt. Nachdem der "Haupttäter" (dpa) Rechtsmittel eingelegt...

Strafen für die Schuldigen: Teil 3Strafen für die Schuldigen: Teil 3
17.04.2024, 09:52 Uhr. Wurde Zensiert - kommt auf TG - https: - Strafen für die Schuldigen: Teil 3Strafen für die Schuldigen: Teil 3...

Die woken Schotten werden dichtgemacht
16.04.2024, 19:36 Uhr. >b's weblog - https: - In Schottland wird unter Androhung empfindlicher Strafen das Aussprechen von biologischen Tatsachen kriminalisiert.Wegen verletzter Gefühle rückt in Schottland nun die Polizei aus. Der am 1. April verabschiedete „Hate Crime Act“ liest sich wie ein Aprilscherz, stellt jedoch für die schottischen Behörden und Bürger eine bizarre Realität dar...

Selbstbestimmungsgesetz verdeutlicht Werteverfall: FDP-Politikerin tritt aus Partei aus
15.04.2024, 14:31 Uhr. Report24 - https: - Der vergangene Freitag war ein schwarzer Tag für Deutschland: Hier opferte man die Frauenrechte den Forderungen einer winzigen Minderheit von Transvestiten, die fortan in jeden Schutzraum für Frauen eindringen können, solange sie nur behaupten, sich als weiblich zu identifizieren. Kritik an diesem Irrsinn und die simple Feststellung biologischer...

STrafen für die Schuldigen - Teil 2STrafen für die Schuldigen - Teil 2
08.04.2024, 14:59 Uhr. Wurde Zensiert - kommt auf TG - https: - STrafen für die Schuldigen - Teil 2STrafen für die Schuldigen - Teil 2...

Strafen für die Schuldigen (1)Strafen für die Schuldigen (1)
04.04.2024, 16:18 Uhr. Wurde Zensiert - kommt auf TG - https: - Strafen für die Schuldigen (1)Strafen für die Schuldigen (1)...

60. Jahrestag des Putsches in Brasilien: Staatliche Erinnerungspolitik gefordert
03.04.2024, 05:36 Uhr. amerika21 - https: - São Paulo. Opfer der brasilianischen Diktatur und Menschenrechtsaktivisten haben am Sonntag in São Paulo demonstriert, um des 60. Jahrestages des Militärputsches zu gedenken. "Nie wieder Diktatur!" und "Strafen für die Generäle!" skandierten hunderte Menschen, die sich vor dem... weiter 03.04.2024 Artikel von Redaktion zu Brasilien,...

Italienischer VfGH urteilt: Strafen wegen fehlender „Grüner Pässe“ in Gastro verfassungswidrig
29.03.2024, 10:31 Uhr. Report24 - https: - Teile der Südtiroler Corona-Maßnahmen wurden nun vom italienischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig erkannt. Das Urteil erging am 28. März. Die Verfassungsrichter wurden von einer Pizzeria aus Meran befasst, der sich eine "Corona-Strafe" nicht gefallen lassen wollte. Er hatte seine Gäste nicht nach dem "Grünen Pass" gefragt....

Verhandlungsstand zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften veröffentlicht | Von Norbert Häring
27.03.2024, 11:45 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen pharmakonzernfreundlichen Koalition im Bundestag Lügen, nach denen alles ganz harmlos und transparent sei. <1> Als der Bundestag im...

WHO is WHO & what they do
25.03.2024, 15:45 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Geheimer Verhandlungsstand zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften veröffentlicht Aus dem Blog von Norbert Hering abgekupfert 24.03.2024 | Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen pharmakonzernfreundlichen...

Geheimer Verhandlungsstand zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften veröffentlicht
25.03.2024, 11:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen pharmakonzernfreundlichen Koalition im Bundestag Lügen, nach denen alles ganz harmlos und transparent sei. Als der Bundestag im Februar endlich über das Thema debattierte,...

Professorinnen kritisieren Nachsicht mit Tätern
13.03.2024, 09:33 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Milde Strafen für Vergewaltiger empören. Expertinnen orten das Problem nicht bei der Rechtsprechung, sondern bei den Gesetzen....

Widerstand gegen Trudeaus Zensurgesetz
01.03.2024, 17:03 Uhr. tkp.at - https: - Wenn Trudeau seinen aktuellen Plan durchbringt, dann können Kanadier ihre Meinung nur noch unter drohendem Gefängnis veröffentlichen. "Seien Sie sich absolut im Klaren darüber, was Kanada vorschlägt“, schreibt der unabhängige Journalist Chris Bray am Donnerstag, „bloße Äußerungen – lebenslange Haft.“ Auch TKP hat berichtet: Ein aktueller...

Apollo News: 70.000 Euro und lebenslange Haft: Trudeau will drakonische Strafen für „Online-Hass“ durchsetzen
28.02.2024, 16:39 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Kanada: Neues Anti-Meinungsfreiheitsgesetz am Weg
28.02.2024, 11:33 Uhr. tkp.at - https: - Der Gesetzesentwurf gegen „Online-Hass“ in Kanada sieht drakonische Strafen vor und definiert erstmals "Hass". Demnach sind "diskriminierende" Äußerungen künftig strafbar.  Die liberale Regierung Kanadas hat am Montag ein Gesetz vorgestellt, dass „Online-Hass“ weitaus schärfer verfolgen kann. Wie immer bleibt die große Frage, wo genau...

USA: Hochrisiko-Prozess für Vitol, Trafigura und Gunvor
25.02.2024, 13:22 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Die drei in der Schweiz ansässigen Rohstoffmultis stehen im Verdacht der aktiven Bestechung. Es drohen empfindliche Strafen....

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