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Jobcenter gehen auf Menschenjagd

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14.10.2016, 12:50 Uhr. Hartz IV Nachrichten & ALG II Informationen - In Deutschland sind seit 1945 - im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft- Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten gegenüber Normalbürgern - wegen ihrer besonderen Pflicht als Strafverfolger. Zur Verfolgung von Straftaten im öffentlichen Interesse dürfen sie Grundrechte von Tatverdächtige. Ähnliche Meldungen:

Bedrohliche Massenzuwanderung – Spahn: „Die Wasserwerfer waren bei den Corona-Rentnern schneller im Einsatz”
10.11.2023, 17:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Ob es gerade in Deutschland knallt? Sicherlich nicht, wenn Parteien wie CDU/CSU, DieGrünen, SPD noch immer von vielen Deutschen gewählt werden. Bei Lanz geht es seit zwei Tagen den Gutmenschen an den Kragen, denn nicht nur der Grünen Politiker Omid Nouripour, sondern auch Jens Spahn sprechen über Judenhass bei „den“ Migranten. Jens Spahn scheint...

Polizeibekannter Wiederholungs-Sexualtäter vergeht sich an Zehnjähriger
16.09.2023, 09:10 Uhr. reitschuster.de - https: - Eine regelrechte Serie von Gewaltverbrechen erschüttert Deutschland. Nicht selten handelte es sich dabei um Straftaten mit Ansage. Polizei und Staatsanwaltschaft sind angeblich die Hände gebunden, das Vertrauen in die Justiz sinkt. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Polizeibekannter Wiederholungs-Sexualtäter vergeht sich an Zehnjähriger erschien zuerst...

Fall Lindemann und die Medien: Das Armutszeugnis ist euer Verständnis vom Rechtsstaat
30.08.2023, 22:43 Uhr. >b's weblog - https: - Die Medien sind heute voller Wehklagen. Nehmen wir als Beispiel t-online:“Die Einstellung des Verfahrens gegen Rammstein-Sänger Lindemann war erwartbar. Der Fall legt erneut die Fehler beim Umgang mit Sexualstraftaten in Deutschland offen.”Dann wird die angeblich zu schnelle Einstellung des Verfahrens beklagt. Die Staatsanwaltschaft habe “den...

Klimaschutzgegner im Argumentationsnotstand
15.11.2022, 17:17 Uhr. Home - https: - Die Berliner Politik versucht die Klimaaktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten zu kriminalisieren. Dabei wird sogar der Tod einer Radfahrerin im Berliner Straßenverkehr genutzt. In Berlin wurde vor zwei Wochen eine Fahrradfahrerin von einem Betontransporter überrollt und schwer verletzt. Das, was...

Grenzen der Freiheit
30.08.2022, 21:30 Uhr. apolut.net - https: - Mit Grüßen von Justiz und Polizei Ein Kommentar von Uli Gellermann. Immer doch denken viele Menschen in Deutschland, sie würden in einem freien Land leben. Und so lange sie nicht versuchen, von ihrer Freiheit Gebrauch zu machen, können sie das auch weiter denken. Doch wer in den letzten Jahren für […]...

„Ich habe kein Vertrauen mehr in die Polizei“
29.08.2022, 17:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Seit Einführung der Maskenpflicht sind zahlreiche Menschen in Deutschland wegen Maskenattesten ins Visier von Polizei und Justiz geraten. In vielen Fällen haben die bislang völlig unbescholtenen Bürger bis heute mit den Behörden zu tun. Strafbefehle, Hausdurchsuchungen oder Gerichtsverfahren belasten die Betroffenen finanziell und psychologisch...

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