Neueste Heute 29.04.2024 28.04.2024
Die deutsche Militärhilfe für die Ukraine im Detail
23.04.2024, 07:42 Uhr. >b's weblog - https: - Mit einem Besuch in Klietz unterstrich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die deutsche Unterstützung für die Ukraine. Einen Tag bevor sich der russische Überfall zum zweiten Mal jährte, machte er sich ein Bild von der Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard 1A5. Steinmeier wurde von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)...
Gnadenloses Österreich: Südtirolerin Hermine Orian (104) bleibt Staatsbürgschaft verweigert
23.03.2024, 10:42 Uhr. Report24 - https: - Auf ein „Jubiläum der Schande“ steuern Österreichs schwarz-grüne Politiker zu, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen über Bundeskanzler Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler bis herunter zu den Nord- und Südtiroler (Ex-)Landeshauptmännern Günther Platter, Anton Mattle und Arno Kompatscher: Wenn die Südtirolerin Hermine Orian in...
Steinmeiers Angst vor Putin
20.03.2024, 12:12 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kein Schreiben zur Wahl: Annahme könnte verweigert werden Die üblichen diplomatischen Gepflogenheiten, nach denen ein Staatsoberhaupt dem anderen zur Wahl gratuliert, bleiben aus: Bundespräsident Steinmeier müßte nach diesen Regeln eigentlich dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch Putin zur Wiederwahl gratulieren....
Steinmeiers Angst vor Putin
18.03.2024, 14:39 Uhr. apolut.net - https: - Kein Schreiben zur Wahl: Annahme könnte verweigert werden Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Die üblichen diplomatischen Gepflogenheiten, nach denen ein Staatsoberhaupt dem anderen zur Wahl gratuliert, bleiben aus: Bundespräsident Steinmeier müsste nach diesen Regeln eigentlich dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnete kürzlich in Espelkamp vier Frauen und vier Männer aus NRW mit dem Verdienstorden der BRD aus. Darunter die Dortmunder Künstlerin Bettina Brökelsc
18.03.2024, 13:25 Uhr. clausstille56 - https: - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnete am 14. März 2024 in Schloss Benkhausen in Espelkamp vier Frauen und vier Männer aus Nordrhein-Westfalen mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus. Die Geehrten engagieren sich in vielfältiger Weise, unter anderem in der Gewaltprävention, im … Weiterlesen →...
„Sozialpartner gegen rechts“: Neuer Höhepunkt einer bizarren Show des wertewestlichen Kapitals
03.03.2024, 12:13 Uhr. clausstille56 - https: - In einem „Festakt für Demokratie“ haben Bundespräsident Steinmeier, Südwestmetall und IG Metall Baden-Württemberg eine Erklärung „gegen rechts“ unterzeichnet. Die Herrschenden brauchen solche Symbolpolitik, um die imperialistische Realität zu verschleiern und Widerstand zu verhindern. Von Susan Bonath Sozialabbau und Verarmung...
Nächster Freispruch für Florian Machl: FPÖ fordert finanzielle Entschädigung für ihn von Van der Bellen
17.01.2024, 17:35 Uhr. Report24 - https: - Nach dem glatten Freispruch in erster Instanz bestätigte das Gericht diese Entscheidung und sprach Florian Machl erneut frei: „Es ist somit gerichtlich bestätigt, dass die Aussage, der Bundespräsident habe in der Corona-Zeit die Verfassung mit Füßen getreten, eine zulässige Kritik darstellt“, kommentiert FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin, Verfassungs-...
Detailbericht: Das war die Berufungsverhandlung Florian Machl vs. Bundespräsident Van der Bellen
17.01.2024, 16:15 Uhr. Report24 - https: - Der Prozess ist zu Ende, das Gericht hat erkannt, dass der strittige Kommentar von Florian Machl über den Bundespräsidenten Alexander van der Bellen von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Das Urteil bedeutet einen Sieg für die Meinungs- und Pressefreiheit in Österreich und eine üble Blamage für die gesamte Gegenseite. Es ist die Aufgabe des Journalismus...
Liveticker: Van der Bellens Prozess gegen Journalist Florian Machl geht in die nächste Runde
16.01.2024, 10:04 Uhr. Report24 - https: - Es war ein glatter Freispruch, doch die Berufung folgte prompt. Heute wird vor dem Oberlandesgericht Linz in der nächsten Instanz wegen angeblicher "Majestätsbeleidigung" durch den kritischen Journalisten Florian Machl verhandelt. Sein "Vergehen": Er schrieb in einem Meinungsbeitrag hinsichtlich der Corona-Maßnahmen, Bundespräsident Alexander van...
FPÖ fordert von Van der Bellen sofortige Einstellung seiner “persönlichen Journalisten-Verfolgung”
15.01.2024, 12:01 Uhr. Report24 - https: - Am morgigen Dienstag geht der Prozess gegen den Journalisten und Report24-Herausgeber Florian Machl in die zweite Instanz: Den vorangegangenen glatten Freispruch scheint Bundespräsident Van der Bellen nicht auf sich sitzen lassen zu können. „Das offenbar gezielt gegen einen kritischen Journalisten eingesetzte Vorgehen Van der Bellens offenbart ein...
Doppelmoral im Quadrat: Steinmeier verurteilt Bauern-Aktion gegen Habeck
05.01.2024, 21:19 Uhr. reitschuster.de - https: - Der „Spalter von Bellevue“ voll in seinem Element. Keine 24 Stunden brauchte der Bundespräsident, um die radikale Bauern-Aktion gegen den Vizekanzler zu verurteilen. Damit entlarvt sich das Staatsoberhaupt in mindestens dreifacher Hinsicht. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Doppelmoral im Quadrat: Steinmeier verurteilt Bauern-Aktion gegen Habeck erschien...
Steinmeier: Vom besten Deutschland, das es je gegeben hat“ zu „bleibt ein gutes Land“ in nur drei Jahren
27.12.2023, 15:46 Uhr. Geld und mehr - https: - 27. 12. 2023 | Selbst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) tut sich schwer, das schönzufärben, was die Regierung in den letzten Jahren veranstaltet hat. Am Tag der Deutschen Einheit 2020 pries er Land und Regierung vollmundigst: „Ja, wir leben heute in dem besten Deutschland, das es jemals gegeben hat. Lassen Sie uns allen denen...
Während NATO-Staaten die Korrupte Ukraine mit hart erarbeiteten Steuergelder überschüttet, gönnt sich Zelensky zwei Jachten
28.11.2023, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Zelensky kauft Jacht „Lucky me“ und „My Legacy“ für 75 Millionen Dollar. Obwohl die Schweiz kein NATO-Mitglied ist, besuchte auch Bundespräsident Berset die Ukraine und versprach Hilfe. Die Schweiz möchte sogar mithelfen, Sondertribunal gegen Russland einrichten. Die Schweiz ist dazu der Kerngruppe jener Länder, welche die...
Zwischen Irrglaube und Menschenverachtung
24.11.2023, 14:55 Uhr. Home - https: - Heute am 24. November überreicht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die dritthöchste staatliche Auszeichnung unseres Landes - das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband - wegen demokratischer Verdienste an verschiedene Ministerpräsidenten. In dem bekannten Zitat unseres früheren Gesundheitsministers Spahn in Bezug auf die scheinbar...
Was heute im politischen Berlin wirklich wichtig wäre
04.11.2023, 13:00 Uhr. Overton Magazin - https: - Der Bundespräsident in Tansania, der Bundeskanzler in Nigeria und Ghana, die Innenministerin in Marokko und die Außenministerin in Armenien und Aserbaidschan: Dabei wäre im politischen Berlin derzeit was ganz anderes wichtig. Der Beitrag Was heute im politischen Berlin wirklich wichtig wäre erschien zuerst auf ....
Offener Brief von Kickl an Van der Bellen: “Kommen Sie aus Ihrer Blase der selbsternannten Eliten heraus!”
25.10.2023, 11:41 Uhr. Report24 - https: - Am heutigen Mittwoch findet eine vom Freiheitlichen Parlamentsklub beantragte Sondersitzung des Österreichischen Nationalrats statt: In einem offenen Brief an Bundespräsident Van der Bellen prangert FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl an, dass "die immerwährende Neutralität und die Souveränität Österreichs nicht nur in Gefahr sind, sondern...
Die „Spontan-Reise“ des Bundespräsidenten in die USA – eine Nachbetrachtung
17.10.2023, 10:12 Uhr. Overton Magazin - https: - Der Bundespräsident wurde vom US-Präsidenten spontan einbestellt. Warum, das wissen wir bis heute nicht. Der Beitrag Die „Spontan-Reise“ des Bundespräsidenten in die USA – eine Nachbetrachtung erschien zuerst auf ....
Begleitet von Protesten: Präsidentin von Peru zu Gast in Deutschland
16.10.2023, 05:12 Uhr. amerika21 - https: - Boluarte trifft Bundespräsident und Oberbürgermeister von Stuttgart. Kritik: "Antidemokratisches Vorgehen wird durch schöne Bilder legitimiert" Berlin/Stuttgart. Die peruanische Präsidentin Dina Boluarte hat sich bei Ihrem Deutschlandbesuch vergangene Woche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) getroffen.... weiter 16.10.2023...
Streumunition: Warum Mister President Uncle Sam partout „nicht in den Arm fallen“ mag. Zum Stand einer Strafanzeige gegen Bundespräsident Steinmeier.
12.10.2023, 14:39 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 13. Juli berichteten die NachDenkSeiten unter dem Titel Streumunition über außenpolitischem Minenfeld – zur Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten als Erste über die drei Tage zuvor bei der Bonner Staatsanwaltschaft eingereichte Strafanzeige des Diplom-Mathematikers Wolf Göhring. Am 8. August teilte die Staatsanwaltschaft...
1,5 Milliarden Euro pro Jahr – Wie Bundesparteien und ihre politischen Vereine Steuerzahler ausplündern
25.08.2023, 17:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kein Geringerer als der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1984 – 1994) hat den markanten Satz formuliert: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.“ Und der Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim, der die Parteien in der parlamentarischen Demokratie seit Jahrzehnten aufmerksam beobachtet, hat diese demokratiefeindliche...
Mit zweierlei Maß – drei Anzeigen wegen Volksverhetzung für Aktivist Björn Banane
22.08.2023, 10:07 Uhr. apolut.net - https: - Ein Meinungsbeitrag von Eugen Zentner. Wir erinnern uns: In der Hochphase der Impfkampagne wurden Menschen, die sich gegen das Corona-Vakzin aussprachen, übel beleidigt und diffamiert. Sie seien „bekloppt“, sagte zum Beispiel der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck. Die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor bezeichnete sie als „unvernünftig...
Der „Spiegel“, Steinmeier und die AfD: Wer ist hier eigentlich der „Verfassungsfeind“? | Riegel NDS
18.08.2023, 14:54 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Der „Spiegel“, Steinmeier und die AfD: Wer ist hier eigentlich der „Verfassungsfeind“? | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 15.08.2023 In einem Spiegel-Artikel beklagt Bundespräsident Steinmeier gesellschaftliche Spaltungen – selbstverständlich, ohne die spaltenden Beiträge der Bundesregierung zugrunde...
Frank Walter, der Spalter – Jens Zimmer
14.08.2023, 12:00 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beklagt in seiner Rede zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents eine „Verrohung der Gesellschaft“. Man dürfe die Feinde der Verfassung nicht ignorieren! Noch in derselben Rede bedroht Steinmeier die Wähler vermeintlich falscher Parteien. Diese könnten sich nicht „auf mildernde...
Vielsagende Passagen in der Erklärung von Bundespräsident Steinmeier
12.08.2023, 20:27 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das Deutsche Grundgesetz, daran sei erinnert, wurde unter Aufsicht der US-Besatzungsmacht ausgearbeitet. Das Grundgesetz wurde so gut, wie es unter diesen Umständen eben werden konnte. Eine Volksabstimmung darüber gab es nicht und der Verzicht auf die Bezeichnung als „Verfassung“ sollte den provisorischen Charakter des Grundgesetzes und der mit...
Warnung vor AfD: Ein Bundespräsident auf Abwegen
09.07.2023, 23:21 Uhr. reitschuster.de - https: - Als Lehre aus dem Nationalsozialismus soll unser Staatsoberhaupt sich nicht in die Parteipolitik einmischen. Frank-Walter Steinmeier pfeift darauf und tut genau das Gegenteil. Damit entwürdigt er sein Amt. Der Beitrag Warnung vor AfD: Ein Bundespräsident auf Abwegen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Steinmeier sagte, Deutschland solle die USA nicht bei der Lieferung von Streumunition an Kiew stören
09.07.2023, 20:26 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Dabei bezeichnete es der Bundespräsident als richtig, dass diese Art von Munition im Land immer noch von der Regierung verboten ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte, Berlin dürfe den USA bei der Lieferung von Streumunition an die Ukraine „nicht im Wege stehen“. „Es ist richtig, dass diese Art von Munition in Deutschland...
Alain Berset tritt auf Ende Jahr zurück
21.06.2023, 15:07 Uhr. Transition News - https: - Über den Entscheid dürften viele froh sein. So viel steht fest. Alain Berset tritt auf Ende Jahr zurück. Er wird sich nicht noch mal als Bundesrat für die nächsten Walen aufstellen lassen. Das teilte der Gesundheitsminister und amtierende Bundespräsident heute Mittag an einer Pressekonferenz mit. Nun sei der «richtige Moment» gekommen», um...
EU auf Partnersuche: Von der Leyen bereist Lateinamerika
21.06.2023, 05:16 Uhr. amerika21 - https: - Kommissionspräsidentin wirbt mit Investitionen um neue Rohstoff- und Energieabkommen. Mercosur-EU-Freihandelsvertrag soll trotz Differenzen bis Jahresende abgeschlossen werden Brasília et al. Zwischen Europa und Lateinamerika herrscht seit einem halben Jahr ein reger Reisebetrieb. Nachdem aus Deutschland der Bundespräsident, Bundeskanzler und sechs...
Das Große Löwenmaul aus der Familie der Braunwurzgewächse
31.03.2023, 21:53 Uhr. Corona Doks - https: - »Appell zur Corona-ImpfungSteinmeier: "Ungeimpfte gefährden uns alle" Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine dritte Corona-Impfung mit einem erneuten eindringlichen Aufruf an die Menschen in Deutschland verknüpft, sich – sofern nicht schon geschehen – impfen zu lassen. Er zeigte dabei eine gewisse Ungeduld: "Ich frage mich: Was muss...
»Sonderstufe des Großkreuzes für Merkel nicht erreichbar«
29.03.2023, 00:57 Uhr. Corona Doks - https: - Erst nahezu drei Jahre nach Christian Drosten und Mai Thi Nguyen erhält Angela Merkel das hie begehrte und da verachtete Bundesverdienstkreuz, allerdings in seiner höchsten Stufe. »Merkel erhält höchstmöglichen Verdienstorden Die höchstmögliche Auszeichnung Deutschlands soll an die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verliehen werden...
Ukraine: Die Meinungs-Einfalt hat sich durchgesetzt
28.03.2023, 18:25 Uhr. GlobalBridge - https: - Am 22. März kam im Tagesgespräch des Schweizer Radios SRF1 der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauk zu Wort. Er wünscht sich weniger altmodische Neutralität der Schweizerinnen und Schweizer. Stattdessen sollen sie mehr Gefolgschaft gegenüber der EU und der NATO leisten. Selbstverständlich sagt der rhetorisch äusserst gewandte...
Bundespräsident Berset, wer beendet den Krieg gegen unsere Gesundheit?
21.03.2023, 07:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Vor 3 Jahren ging die Schweiz entgegen allen wissenschaftlichen Erkenntnissen in den ersten Lockdown. Der angebliche Kampf gegen ein Virus entpuppte sich inzwischen als ein verdeckter Krieg gegen unsere Gesundheit. Dieser forderte in der Schweiz bis heute 17’700 Menschenleben. Dies sind 30 Prozent mehr zivile Todesopfer als in dem seit 2014 andauernden...
Bundespräsident Berset, wer beendet den Krieg gegen unsere Gesundheit?
20.03.2023, 22:06 Uhr. >b's weblog - https: - Vor 3 Jahren ging die Schweiz entgegen allen wissenschaftlichen Erkenntnissen in den ersten Lockdown. Der angebliche Kampf gegen ein Virus entpuppte sich inzwischen als ein verdeckter Krieg gegen unsere Gesundheit. Dieser forderte in der Schweiz bis heute 17’700 Menschenleben. Dies sind 30 Prozent mehr zivile Todesopfer als in dem seit 2014 andauernden...
Am Tag nach Sicherheitskonferenz: PR-Aktion für NATO-Beitritt Österreichs
20.02.2023, 15:45 Uhr. tkp.at - https: - Eine Unterstützergruppe, in der sich bekannte Covid-Propagandisten finden, fordert von Bundespräsident van der Bellen eine "ernsthafte Debatte" über die Neutralität. Am Ende brauche es auch "handfeste Ergebnisse". Österreich erklärte zu seiner Unabhängigkeit 1955 die „immerwährende Neutralität“. Am Tag nach der Sicherheitskonferenz fordert...
Corona in der Schweiz: Untersuchungsausschuss, Strafverfahren vs. Bundesrat
09.02.2023, 11:24 Uhr. tkp.at - https: - Es tut sich wieder einiges bei unseren Nachbarn "mir dem Plus" in der Fahne. Wie TKP immer wieder berichtet hat, so sind die Eidgenossen ihren europäischen Nachbarn um einiges voraus: zwischenzeitlich sind drei Strafanzeigen gegen Bundespräsident (und Gesundheitsminister) Alain Berset anhängig, nun hat der Schweizer Nationalrat auch eine Untersuchungskommission...
vb’s weblog ist wieder aktiv
04.11.2022, 12:57 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Hier die letzten Meldungen: Steinmeiers neueste Durchhalterede an die Deutschen: Dieses «Wir» gibt es nicht04.11.2022, 10:12 Uhr. >b’s weblog – https: – Ein unschuldiger Bundespräsident Steinmeier hilft der unschuldigen Ukraine? Mitnichten. Steinmeier hat mit dafür gesorgt, diese Bandera-Ukraine zu schaffen, er ist einer der...
Steinmeiers neueste Durchhalterede an die Deutschen: Dieses «Wir» gibt es nicht
04.11.2022, 10:12 Uhr. >b's weblog - https: - Ein unschuldiger Bundespräsident Steinmeier hilft der unschuldigen Ukraine? Mitnichten. Steinmeier hat mit dafür gesorgt, diese Bandera-Ukraine zu schaffen, er ist einer der Brandstifter. Und jetzt bedenkt er die Deutschen mit Durchhalteparolen.Den Artikel gibt's hier....
Leserbriefe zu „Die „große Rede“ von Bundespräsident Steinmeier: Kriegserklärung nach innen und nach außen“
03.11.2022, 12:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Rainer Balcerowiak diskutiert in diesem Beitrag über die „Rede zur Lage der Nation“ von Bundespräsident Steinmeier. Er habe er den Krieg in der Ukraine als „Epochenbruch“ bezeichnet. Diese tatsächlich „große Rede“ sei eine „unverhohlene Kriegserklärung an alle, die sich der ´westlichen Wertegemeinschaft´ entgegenstellen“...
Die „große Rede“ von Bundespräsident Steinmeier: Kriegserklärung nach innen und nach außen.
31.10.2022, 08:23 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es gehört zu den Erwartungen an einen deutschen Bundespräsidenten, dass er wenigstens ein Mal in seiner Amtszeit so etwas wie eine „große Rede“ hält. Eine Rede, die sich sich über die Niederungen der Tagespolitik hinaus schwingt, den Kern des Selbstverständnisses des „Deutschen Volkes“ berührt und neue, grundlegende...
Steinmeiers Kriegsrede im Vergleich zu Putins ausgestreckter Hand
30.10.2022, 09:29 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Bundespräsident Steinmeier und der russische Präsident Putin haben jeder eine ausführliche Rede zur nationalen und internationalen politischen und wirtschaftlichen Lage gehalten. Wer die Zeit investieren kann und will, dem rate ich, beide Reden aufmerksam zu lesen. Die Rede von Putin habe ich übersetzt, Sie können Sie hier finden. Die Rede von...
Schweiz, Retterin der Ukraine?
28.10.2022, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Bundespräsident Cassis will mit viel Geld ein Land wieder aufbauen, das von einer Handvoll Oligarchen gesteuert wird. Wenn Politiker grosse Worte schwingen, muss das Volk die Rechnung bezahlen. Der von der Justiz verfolgte deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat zur Rettung der Ukraine ausgerufen: „Es braucht einen Marshallplan für das 21. Jahrhundert...
„Kooperative Neutralität“: Die Schweiz auf Abwegen | Von Wolfgang Effenberger
27.10.2022, 16:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Auf dem World Economic Forum Ende Mai 2022 verwendete der schweizerische Bundespräsident Ignazio Cassis erstmals den Begriff der “kooperativen Neutralität”.1) Was versteckt sich hinter dieser zunächst doch wohlklingenden Begriffsschöpfung? Nach den Empfehlungen für ein “Update der Schweizer Neutralität” des Autorenteams um Carl Jauslin...
Nach VdB-Wahl geht Verfassungsbruch weiter: Statt Grenzschutz werden Zelte aufgestellt
15.10.2022, 14:59 Uhr. Report24 - https: - Es ist unfassbar und ungeheuerlich, wie die aktuelle Bundesregierung geltendes Recht missachtet. Statt das Land vor illegaler Massenmigration zu schützen wird wieder auf rechtslose Willkommenspolitik gesetzt. Doch es gibt in der geltenden Verfassung keinen Mechanismus, der diesem Treiben Einhalt gebieten könnte. Denn der grüne Bundespräsident wird...
Dr. Michael Brunner im ORF Ö1 Mittagsjournal am 21.9.2022
22.09.2022, 10:38 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Ein Porträt von Dr. Michael Brunner ab 12:24 – 12:28 und ein Interview zu seinen Plänen als Bundespräsident Kandidat ab 12:28 -12:33. Eindrücke aus dem Büro / aus der Gründungszeit […] Der Beitrag Dr. Michael Brunner im ORF Ö1 Mittagsjournal am 21.9.2022 erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte....
Das Gesetz der Schande
13.09.2022, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Wie von vielen bereits befürchtet, hat der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Damit ist die nächste Vorhersage der «Verschwörungstheoretiker», die vor einer nie endenden Pandemie gewarnt hatten, Realität geworden. Möglich wurde das ausgerechnet durch die FDP – et voilà. Ohne die Vorlage von Justizminister Marco Buschmanns...
Van der Bellen Wahlkampfauftakt von Buh-Rufen überschattet – die Bürger haben genug
10.09.2022, 20:15 Uhr. Report24 - https: - Der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen kandidiert für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Während seiner ersten Amtszeit hat er der Spaltung der Gesellschaft tatenlos zugesehen und zahlreiche Gesetze unterschrieben, obwohl klar war, dass sie der Verfassung und den Grundrechten zuwider laufen. Sein Wahlkampf-Auftakt in Wien war...
Scheinheilige Heuchler von Evelyn Hecht-Galinski
07.09.2022, 07:38 Uhr. uncut-news.ch - https: - Während Bundespräsident Steinmeier in seiner Rede “mit bemerkenswerter Schärfe” Medienecho!) vor dem Weltkirchenrat die russische-orthodoxe Kirche kritisierte, der ROK -Führung die “Leviten las”, der er “die Wahrheit über diesen brutalen Krieg” nicht ersparen könne. (Steinmeiers “Wahrheit”) Übrigens wollte die EKD-Führung den...
Van der Bellen noch immer ohne 6.000 Unterstützungserklärungen
28.08.2022, 09:33 Uhr. tkp.at - https: - Der amtierende Bundespräsident hat die notwendigen 6.000 Unterstützungserklärung noch immer nicht gesammelt. Für Van der Bellen ist der Vorwahlkampf schon jetzt eine beispiellose Niederlage. Der Wahlkampf von Alexander Van der Bellen läuft dramatisch schlecht. Eine Woche vor dem Ende des Vorwahlkampfes hat der amtierende Präsident noch immer...
Faschismus in Deutschland 2022: eine Momentaufnahme
23.08.2022, 15:59 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Dienstag, 24.8.2022. Eifel. Ja – ein schweres Thema: Faschismus in Deutschland – und das gerade jetzt, wo wir doch im besten Deutschland leben, dass wir je hatten: jedenfalls hatte unser Bundespräsident diese Definition und Sprachregelung letztes Jahr mal vorgegeben (siehe rnd). Und das beste Deutschland das wie je hatten kann natürlich...