Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Ordnungsamt Karlsruhe betreibt weiterhin Bußgeld-Verfahren gegen ungeimpfte Fachkräfte
24.02.2023, 17:52 Uhr. Report24 - https: - Die Kinderkrankenschwester Heidi aus Karlsruhe wurde wegen ihrer Weigerung, sich impfen zu lassen, mit einem Bußgeld belegt. Im Interview mit Report24 über die Sanktionen gegenüber ungeimpftem Gesundheitspersonal erklärt sie: „Mir war klar, dass ich mich diesem Zwang nicht ergeben werde."...
Kindeswohl? Nein, Danke!
25.10.2022, 11:19 Uhr. MWGFD - https: - Bußgeldverfahren hören sich für gewöhnlich nach eher vernachlässigbaren Fällen an. Hinter den Schulpflichtverletzungen, die derzeit Konjuktur haben, verbergen sich allerdings Kindesmisshandlungen, die deswegen nicht mehr gesehen werden, weil sie selbstverständlich geworden sind. Wie lässt sich der Zustand einer Justiz beschreiben, die an der...
Berlin: Knapp 3,75 Millionen Euro eingenommen mit Corona-Bußgeldern
24.08.2022, 00:31 Uhr. Corona Doks - https: - Ist das der größere Klops oder der: "Berlin macht 2,3 Milliarden Überschuss"? Eins nach dem anderen. »In den zweieinhalb Jahren der Corona-Pandemie haben die Berliner Bezirke bislang mehr als 75.000 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz eingeleitet… Die tatsächlichen Zahlen liegen deutlich höher, weil...
"Täglich weitere Kündigungen von zum Teil langjährigen Fachkräften aus der Pflege"
10.08.2022, 12:35 Uhr. Corona Doks - https: - "Brandbrief der Caritas Singen-Hegau: »Der Pflegekollaps steht drohend vor der Tür« Singen/Hegau. »Für uns ist die Lage dramatisch.« Mit diesen Worten fassen Wolfgang Heintschel und Oliver Kuppel als Vorstand des Caritasverbandes Singen-Hegau die Situation in der Pflege und der Betreuung von Menschen mit Behinderung zusammen...
"Einrichtungsbezogene Impfpflicht": Hardliner geben nicht auf
20.07.2022, 19:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Bislang rund 1000 Bußgeldverfahren wegen Teil-Impfpflicht Mainz (dpa/lrs) – Nach Einführung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal haben Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz bislang rund 1000 Bußgeldverfahren eingeleitet. In zehn Fällen sei ein Tätigkeitsverbot gegen ungeimpfte Pflege-Beschäftigte...
Spaziergänge: Bußgeldverfahren eingestellt. "Weil ein Tatnachweis nicht geführt werden kann."
17.06.2022, 23:07 Uhr. Corona Doks - https: - Dutzende Bußgelder wurden in Berlin-Charlottenburg verhängt, u.a. weil SpaziergängerInnen eingekesselt und danach zu einer "unangemeldeten Veranstaltung" erklärt wurden. Nun werden die Verfahren eingestellt....
Corona-Demonstranten wehren sich gegen Bußgelder
03.03.2022, 19:32 Uhr. Corona Doks - https: - »Im Dezember hat die baden-württembergische Stadt Reutlingen gegen 500 Menschen, die an einem verbotenen Protest gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen, ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Nun teilte die Stadt mit, dass die meisten Betroffenen nicht zahlen wollen. So haben laut Stadtverwaltung erst 50 Menschen das Bußgeld in Höhe von 150...
Coronoia: Wiederholungstäter!
22.01.2022, 00:02 Uhr. DS-pektiven - dschneble.tssd.de - Während des sogenannten Montagsspaziergangs wurden insgesamt elf Verstöße gegen die Maskenpflicht dokumentiert. Hier wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Den Betroffenen droht ein Bußgeld in Höhe von jeweils 100 Euro. Außerdem fallen Verfahrenskosten in Höhe von 28,50 Euro an. Zwischenzeitlich wurden bereits zwei Wiederholungstäter festgestellt...
Bundespolizei: Rund 230.000 Verstöße gegen Maskenpflicht im Bahnverkehr
25.09.2021, 14:41 Uhr. Corona Doks - https: - »Rund 230 000 Verstöße gegen die Maskenpflicht in Zügen hat die Bundespolizei dieses Jahr laut „Welt am Sonntag“ bisher erfasst. In den allermeisten Fällen hätten es die Beamten bei einer Belehrung belassen können, berichtete die Zeitung. In rund 11.300 Fällen wurden demnach zur Einleitung von Bußgeldverfahren die zuständigen Behörden...
Maskenpflicht: Stadtverwaltung Ludwigsburg stellt Bußgeldverfahren ein
19.03.2021, 16:35 Uhr. Corona Doks - https: - »Ein Vierteljahr hat sich die Stadtverwaltung Zeit gelassen, gestern nun gab sie es bekannt: Alle noch anhängigen 357 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht werden eingestellt. Der Grund: die unklare Rechtslage. Kürzlich hatte eine Richterin am Amtsgericht einem Mann recht gegeben, der sich gegen seinen Bußgeldbescheid wehrte...