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Bußgeldverfahren

Neueste    Heute    06.05.2024    05.05.2024    - Doppelte News  

Berlin: Knapp 3,75 Millionen Euro eingenommen mit Corona-Bußgeldern
24.08.2022, 00:31 Uhr. Corona Doks - https: - Ist das der größere Klops oder der: "Berlin macht 2,3 Milliarden Überschuss"? Eins nach dem anderen. »In den zweieinhalb Jahren der Corona-Pandemie haben die Berliner Bezirke bislang mehr als 75.000 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz eingeleitet… Die tatsächlichen Zahlen liegen deutlich höher, weil...

"Einrichtungsbezogene Impfpflicht": Hardliner geben nicht auf
20.07.2022, 19:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Bislang rund 1000 Bußgeldverfahren wegen Teil-Impfpflicht Mainz (dpa/lrs) – Nach Einführung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal haben Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz bislang rund 1000 Bußgeldverfahren eingeleitet. In zehn Fällen sei ein Tätigkeitsverbot gegen ungeimpfte Pflege-Beschäftigte...

Spaziergänge: Bußgeldverfahren eingestellt. "Weil ein Tatnachweis nicht geführt werden kann."
17.06.2022, 23:07 Uhr. Corona Doks - https: - Dutzende Bußgelder wurden in Berlin-Charlottenburg verhängt, u.a. weil SpaziergängerInnen eingekesselt und danach zu einer "unangemeldeten Veranstaltung" erklärt wurden. Nun werden die Verfahren eingestellt....

Corona-Demonstranten wehren sich gegen Bußgelder
03.03.2022, 19:32 Uhr. Corona Doks - https: - »Im Dezember hat die baden-württembergische Stadt Reutlingen gegen 500 Menschen, die an einem verbotenen Protest gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen, ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Nun teilte die Stadt mit, dass die meisten Betroffenen nicht zahlen wollen. So haben laut Stadtverwaltung erst 50 Menschen das Bußgeld in Höhe von 150...

Coronoia: Wiederholungstäter!
22.01.2022, 00:02 Uhr. DS-pektiven - dschneble.tssd.de - Während des sogenannten Montagsspaziergangs wurden insgesamt elf Verstöße gegen die Maskenpflicht dokumentiert. Hier wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Den Betroffenen droht ein Bußgeld in Höhe von jeweils 100 Euro. Außerdem fallen Verfahrenskosten in Höhe von 28,50 Euro an. Zwischenzeitlich wurden bereits zwei Wiederholungstäter festgestellt...

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