Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Wie die EU-Kommission im Schatten des Ukraine-Konfliktes die Nationalstaaten entmachtet
10.04.2024, 18:24 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Ich habe schon öfter thematisiert, dass EU-Kommissionschefin von der Leyen den EU-Mitgliedsstaaten immer mehr Kompetenzen entzieht und die Macht der EU-Kommission auf Bereiche ausgeht, über die ihr laut den EU-Verträgen gar keine Macht zusteht. Sei es der skandalöse zentralisierte Kauf von Covid-„Impfstoffen“, sei es die Übernahme über...
Wer hat etwas zu verbergen? Bis heute verweigert die Politik eine Aufarbeitung der Pandemie
05.04.2024, 20:04 Uhr. >b's weblog - https: - Welche Schäden die drakonische Corona-Bekämpfung angerichtet hat, wurde nie untersucht. Solche Geheimniskrämerei zerstört Vertrauen. Dennoch will die Politik ihre Kompetenzen mit dem WHO-Pandemiepakt noch ausbauen. Den Kommentar gibt's hier. (Download aller RKI-Files als ZIP)...
WHO plant Rechtsbruch, um verschärfte Gesundheitsvorschriften zu verabschieden | Von Norbert Häring
13.03.2024, 12:03 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. In den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die unter anderem Kompetenzen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Pandemiefall regeln, heißt es ganz klar, dass vorgeschlagene Reformen vier Monate vor Abstimmung den Regierungen vorliegen müssen. Diese Frist ist für die diesjährige Weltgesundheitsversammlung...
WHO plant Rechtsbruch, um verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften verabschieden zu können
11.03.2024, 19:07 Uhr. >b's weblog - https: - In den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die unter anderem Kompetenzen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Pandemiefall regeln, heißt es ganz klar, dass vorgeschlagene Reformen vier Monate vor Abstimmung den Regierungen vorliegen müssen. Diese Frist ist für die diesjährige Weltgesundheitsversammlung im Mai lange verstrichen. Doch...
Die WHO plant einen Rechtsbruch, um verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften verabschieden zu können
11.03.2024, 18:42 Uhr. Geld und mehr - https: - 11. 03. 2024 | In den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die unter anderem Kompetenzen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Pandemiefall regeln, heißt es ganz klar, dass vorgeschlagene Reformen vier Monate vor Abstimmung den Regierungen vorliegen müssen. Diese Frist ist für die diesjährige Weltgesundheitsversammlung im Mai lange...
Die EU-Kommission will die Kontrolle über die Rüstungsindustrie
08.03.2024, 14:41 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die EU-Kommission will immer mehr Kompetenzen von den EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel zentralisieren. Vieles geschieht dabei quasi durch die Hintertür, so war es bei der zentralisierten Bestellung der sogenannten Covid-Impfstoffe durch die EU-Kommission. Sie hat die Impfdosen zentral bestellt und an die EU-Staaten verteilt, aber die Rechnung mussten...
Schweizer Bundespräsidentin: Doppelmoral oder Dummheit?
21.01.2024, 20:43 Uhr. GlobalBridge - https: - Viola Amherd, sogenannte Bundespräsidentin de Schweiz – de jure ist sie nur Präsidentin des siebenköpfigen Gremiums Bundesrat und ohne demokratisch legitimierte höhere Kompetenzen – spielt ein Spiel, das kaum nachvollziehbar ist. Als zuständige Verteidigungsministerin der Schweiz bemüht sie sich aktiv und öffentlich für eine Annäherung...
PISA-Studie: Alarmierende Ergebnisse
15.12.2023, 00:00 Uhr. Transition News - https: - Die PISA-Studie ist ein von der OECD initiiertes Programm, das alle drei Jahre die Kompetenzen der Jugendlichen in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften misst und international vergleicht. In der Schweiz haben zum Beispiel die unbefriedigenden Ergebnisse beim Lesen Schlagzeilen gemacht. Die bekannte, aber auch streitbare Journalistin Bettina Weber...
UN-Experten wollen politische Macht über Nationalstaaten erhalten
11.12.2023, 08:20 Uhr. tkp.at - https: - Globale Organisationen versuchen immer intensiver Nationalstaaten zu entmachten und alle Kompetenzen an sich zu ziehen. Wir können das bei der WHO in Gesundheitsfragen beobachten und die Vereinten Nationen fordern Befugnisse, die es den "Experten" und Bürokraten der nicht gewählten globalistischen Organisation erlauben, den souveränen Nationen die...
«Nora Kronig, könnte der Pandemiepakt der WHO die Grundlage sein für ein globales Impfzertifikat?»
05.12.2023, 23:00 Uhr. >b's weblog - https: - Der Pandemiepakt weckt Befürchtungen, dass die WHO bei einer Gesundheitskrise neue Kompetenzen erhält und künftig weltweite Anordnungen bei Pandemien treffen kann – von Maskenpflicht über Lockdowns bis zur Impfpflicht. Was sagen Sie?Das trifft nicht zu. […]Ist der Pandemiepakt rechtlich verbindlich?Die Frage ist noch offen.Das Interview gibt's...
Widerstand wächst: Weltgesundheitsorganisation kann nicht auf die Slowakei zählen
04.12.2023, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Wahlsieger in der Slowakei, Robert Fico, wurde kürzlich zum vierten Mal zum Ministerpräsidenten ernannt. Bei einem Parteitag auf der Burg in Bratislava machte der Vorsitzende der Smer-SSD einige bemerkenswerte Aussagen. Unter anderem sagte er, dass er eine Ausweitung der Kompetenzen der WHO nicht befürworte. Die Abgeordneten seiner Partei würden...
EU am Weg zum totalitären Superstaat: Parlament beschließt Zwang zur elektronischen Patientenakte für alle
29.11.2023, 08:37 Uhr. tkp.at - https: - Vor kurzem hat das EU-Parlament einen Entschließungsantrag angenommen, der auf die Entmachtung der Nationalstaaten zugunsten eines zentralen Superstaats hinausläuft. Alle wichtigen Kompetenzen, selbst solche, die bisher auf Ebene von Bundesländern angesiedelt waren, sollen einer „Europäischen Exekutive“ übertragen werden. Darunter alles was...
Police Accountability: Welche Polizei lässt sich verantworten?
24.11.2022, 21:35 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - von Hannah Espín Grau und Marie-Theres Piening Zwar nimmt die öffentliche Debatte über Arbeitsweisen und Aufgaben der Polizei zu, gleichzeitig werden jedoch auch Kompetenzen und Ausstattung der Polizei in Deutschland erweitert. Mit diesen Entwicklungen vermögen die ohnehin schon immer begrenzten Kontrollmechanismen trotz widerwilliger Erweiterungen...
"Allianz pro Schiene" erntet Shit-Stürmchen von MaskenfetischistInnen
24.11.2022, 19:07 Uhr. Corona Doks - https: - Die Wieler-Gläubigen ("Die Regeln dürfen nie hinterfragt werden", s.u.) sind empört: Auch hier noch einmal diese Hinweise: “Zehn Fraunhofer-Institute haben ihre Kompetenzen gebündelt”: FFP2-Masken sollen demnächst schützen Schweizer Gesundheits-Behörde BAG warnt vor Verwendung von FFP2-Masken Zu Herrn Wieler noch einmal der Beitrag Wieler...
Wer profitiert von der «Pandemie»?
14.09.2022, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Seit zweieinhalb Jahren nimmt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine zentrale Rolle beim weltweiten Pandemiemanagement ein. Dabei ist sie ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, weil klar wurde, dass sie darauf zielte, mehr Kompetenzen an sich zu reissen. Umso mehr war es für Skeptiker der «Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion» (PPR) eine...
"Impfmobile auf den Pausenhöfen sollten im Dauereinsatz sein "
03.08.2022, 14:15 Uhr. Corona Doks - https: - Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat auf dem Gebiet zwar keinerlei Kompetenzen, stellt im Interview mit rnd.de am 3.8. aber diese Forderungen auf: »… Mit Beginn des Schuljahres sollten allen Schülerinnen und Schülern im Land noch einmal niedrigschwellig Impfangebote gemacht werden. Die Empfehlung der Ständigen Impfkommission für...
"Zehn Fraunhofer-Institute haben ihre Kompetenzen gebündelt": FFP2-Masken sollen demnächst schützen
01.08.2022, 13:08 Uhr. Corona Doks - https: - »… Bis Anfang des Jahres 2020 wurden FFP2-Masken vor allem genutzt, um beispielsweise Beschäftigte in der Baubranche vor Feinstaub zu bewahren. Seit der Covid-19-Pandemie sind solche und ähnliche Masken zum Massenprodukt geworden. Für die Nutzung durch jedermann und über einen langen Zeitraum sind die bisher verfügbaren Produkte aber nicht...
"Die Kinder trauen sich nicht mehr raus zum Bäcker oder zum Einkaufen"
30.07.2022, 17:19 Uhr. Corona Doks - https: - Die Frage, wer dafür verantwortlich ist, wird nicht gestellt. "»Aufholen nach Corona«: So sollen Gießener Schüler soziale Kompetenzen nachlernen Gießen – Kinder und Jugendliche haben unter den Folgen der Corona-Einschränkungen besonders zu leiden. Auch und vor allem, weil die Schule als »Mittelpunkt des außerfamiliären Lebens« im wahrsten...
Staatsanwalt bestimmt autoritär, was geschichtliche Wahrheit ist und kriminalisiert Bloggerin
24.07.2022, 07:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Sowie der Staat seine Kompetenzen überschreitet und bestimmend in die Wissenschaften und die Meinungsfreiheit der Bürger eingreift, beginnt der Totalitarismus. Gegen eine deutsch-russische Bloggerin wird von der Staatsanwaltschaft ermittelt, weil sie sich in ihren Berichten aus Russland und dem Donbass mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine...
Gesetzentwurf im US-Senat soll Abtretung der Souveränität an WHO verhindern
31.05.2022, 15:18 Uhr. tkp.at - https: - Wie mehrfach berichtet sollte vorige Woche bei der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly - WHA) eine starke Ausweitung der Kompetenzen der WHO beschlossen werden, die dem Generalsekretär praktisch unbegrenzte Vollmachten eingeräumt hätten. Dagegen war der Widerstand der Zivilgesellschaft und vieler Staaten zu groß und das Vorhaben wurde...
Offener Brief: Ob Robert Habeck diese kritischen Fragen zur „Energiewende“ beantworten kann?
29.05.2022, 10:06 Uhr. Report24 - https: - Ein kritischer offener Brief an Robert Habeck zerlegt das Energie- und Klimanarrativ der GrünInnen. Der Verfasser Hans Ambos hat Fragen an Robert Habeck, der überzeugt davon ist, die Kompetenzen für eine "Energiewende" zu besitzen. Viele Fragen. Auf pointierte Weise und auf Basis harter Fakten zerlegt Ambos die grünen Fantastereien, die die deutschen...
Pandemievertrag für WHO: Google Trends zeigen steigendes Interesse
16.05.2022, 16:41 Uhr. tkp.at - https: - Bekanntlich gibt es auf mehreren Ebenen Anstrengungen der WHO Kompetenzen einzuräumen, die ihr Vollmachten nach Art einer Weltregierung einräumen. Damit soll die nationale Souveränität ausgehebelt werden und nationale Verfassungen obsolet gemacht werden. Doch langsam zeigt sich merh öffentliches Interesse daran. Fast überfallartig soll in der...
Stellungnahmen gegen Pandemievertrag und Machtübernahme durch WHO
28.04.2022, 08:25 Uhr. tkp.at - https: - Es laufen derzeit einige Prozesse um der WHO Schritt für Schritt die Kompetenzen einer Weltregierung mit weitreichenden Vollmachten einzuräumen. Es handelt sich dabei einerseits um den Pandemievertrag und andererseits um die Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften, über die im Mai auf der Weltgesundheitsversammlung abgestimmt werden...
Wegen «Pandemie»: Kleinkinder weisen Entwicklungsstörungen auf
05.04.2022, 00:04 Uhr. Corona Transition - https: - Babys und Kleinkinder unter vier Jahren, die während der «Pandemie» sozialisiert worden sind, weisen Entwicklungsstörungen auf. Dies zeigt ein Bericht des Amts für Standards in Bildung, Kinderbetreuung und Kompetenzen (Ofsted, Office for Standards in Education, Children's Services and Skills), das dem Bildungsministerium des Vereinigten Königreichs...
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gesundheitsämter üben massiven Druck auf Ungeimpfte aus
01.04.2022, 16:28 Uhr. Report24 - https: - Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland ist faktisch eine Nachweispflicht - doch viele Gesundheitsämter überschreiten immer wieder ihre Kompetenzen und scheinen einen tatsächlichen Zwang zur Covid-Impfung durchsetzen zu wollen. Die Good Governance Gewerkschaft unterstützt ihre Mitglieder und leitet juristische Schritte ein....
Oberbürgermeister Kaminsky macht auch vor Diffamierungen keinen halt: „Ein Querdenker ist als Betreuer ungeeignet“
05.03.2022, 15:23 Uhr. corona-blog.net - https: - Ein Oberbürgermeister überschreitet seine Kompetenzen und meldet einen aufrichtigen Berufsbetreuer bei der Rechtsanwaltskammer. Im Weiteren macht er auch keinen Halt davor eine Strafanzeige gegen diesen zu stellen. Was er dabei vergisst, Berufsbetreuer wie Rechtsanwalt Holger Fischer, findet man nicht erst seit Corona selten. Denn viele dieser Berufsbetreuer...
„Fressefreiheit“ in Deutschland? Mein Vertrauen in die Medien ist nachhaltig erschüttert
25.02.2022, 17:36 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Ich muss an dieser Stelle nicht sagen, dass ich es verabscheue, wenn Menschen aufgrund ihres angekratzten Egos, Kriege provozieren. Deutschland hat nicht die Kompetenzen, einem Land wie Russland zu drohen und man sollte nie nur eine Momentaufnahme für die Urteilsbildung heranziehen, sondern immer die Vergangenheit und das Verhalten jedes Einzelnen...
Gericht entscheidet – mit einer Dosis J&J ist man vollständig geimpft: Grund PEI überschreitet Kompetenzen
19.02.2022, 12:40 Uhr. corona-blog.net - https: - Über den Immunisierungsstatus dürfe nach der Verordnungsermächtigung im Infektionsschutzgesetz nur die Bundesregierung selbst entscheiden, keine Bundesoberbehörde. Die Übertragung dieser Entscheidung auf das Paul-Ehrlich-Institut habe die Grenzen der gesetzlichen Ermächtigung überschritten, so das Berliner Gericht. Der Beschluss gilt nur wie...
Endlich Kompetenz!
16.02.2022, 12:50 Uhr. Corona Doks - https: - »Genesenenstatus Lauterbach will RKI Kompetenzen entziehen Im Januar hatte das RKI den Genesenenstatus überraschend von sechs auf drei Monate verkürzt – was massive Kritik nach sich zog. Als Konsequenz will Gesundheitsminister Lauterbach dem RKI diese Kompetenz wieder abnehmen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert Koch-Institut...
Die Koalition des Jahres
24.11.2021, 18:38 Uhr. Feynsinn - https: - Letzte Synapse, heimgeholt (Serviervorschlag) Der Postenschacher um die Bundesministerien ist zwischen den Parteien offenbar geregelt. Was ich noch nicht gelesen habe, ist die genaue SPD-interne Verteilung fehlender Kompetenzen auf hochdotierte Sessel, aber das ist ja auch nicht mehr nötig, wenn man sich den Rest der Scholzomatentruppe anschaut...
Beihilfe zum Flüchtlingsmord (II)
24.11.2021, 09:08 Uhr. >b's weblog - https: - Menschenrechtsorganisationen erstatten wegen Verbrechen an Flüchtlingen in Libyen Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof und bezichtigen EU der Kollaboration.Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) Strafanzeige wegen schwerster Verbrechen an Flüchtlingen in Libyen erstattet und bezichtigen die...
Nachlassende Impfbereitschaft führt dazu, dass tausende Impfdosen an den Bund zurück gehen
31.07.2021, 09:36 Uhr. corona-blog.net - https: - Ein Streit zwischen STIKO und Söder entbrannte bereits vor ein paar Tagen, in welchem Söder der STIKO fehlende Kompetenzen vorwarf. Nun setzt sich das erste Bundesland darüber hinweg. Sachsen geht ungehindert der Empfehlung von STIKO, seinen eigenen Weg....
H5N1 antwortet nicht – Auf der Suche nach dem Killervirus
25.07.2021, 18:05 Uhr. Corona Doks - https: - Die angebliche Vogelgrippenseuche von 2006 war eine Probelauf für die Corodemie. Man hat daraus viel für die PR gelernt. Quelle: youtube.com Geblieben ist das Muster: »Tote Vögel auf den Titelseiten, Eilmeldungen im Radio und im Fernsehen sucht die Bundeswehr nach toten Vögeln. Erst Hubschraubereinsatz, dann Tornados; Minister raufen um Kompetenzen...
Prof. Michel Chossudovsky über die Falsch-Daten, die nach der PCR-Tests für Panik sorgten & Ex-Pfizer-Vice Dr. Michael Yeadon zum Drosten PCR-Verfahren
16.06.2021, 14:33 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Da im Internet der PCR- als Lackmus-Test für seriöse Daten propagiert wird, ist es notwendig, seine Kritiker – wie den Ex-Vize- & Impfstoff-Forschungschef von Pfizer Dr. Michael Yeadon – und ihre Qualifikationenen und Kompetenzen präziser darzustellen. Deshalb hier eine Vorstellung der Autoren der folgenden PCR-Kritiken. Die 22 international...
Warum der Verfassungsschutz aufgelöst werden sollte
15.06.2021, 20:52 Uhr. >b's weblog - https: - Die Inlandsgeheimdienste sind verantwortlich für eine endlose Kette von Skandalen. Dafür werden sie mit immer neuen Kompetenzen belohnt, dürfen jetzt auch Smartphones und Rechner hacken. Sie abzuschaffen wäre besser.Prantl wird vernünftig....
Trotz Aufhebung der Maskenpflicht: Viele Primarschüler in Zürich tragen nach wie vor Masken
12.06.2021, 00:10 Uhr. Corona Transition - https: - Vergangene Woche hat das Zürcher Verwaltungsgericht die Bildungsdirektion in ihre Schranken verwiesen. Das Gericht hat am 3. Juni die aufschiebende Wirkung eines Rekurses gegen die Maskentragpflicht für Kinder ab der 3./4. Primarklasse wiederhergestellt (Corona-Transition berichtete). Im Urteil stellte das Gericht fest, dass Bildungsdirektorin Silvia...
Gegen Änderungen eines dringlichen Bundesgesetzes wurde vermutlich noch nie das Referendum ergriffen
10.06.2021, 00:06 Uhr. Corona Transition - https: - Über Sinn und Zweck eines Referendums gegen Änderungen eines Gesetzes, das bereits in Kraft ist, kann man mit Fug und Recht diskutieren. Aber: Nur mit einem Referendum bleibt ein Thema in der politischen Debatte. Und die Themen – die umfassenden Kompetenzen des Bundesrates und die Sonderbehandlung für Geimpfte – sind wichtig und eine Debatte...
Erst die Schulden, nun der Staatsanwalt: Wird die EU zum Staat?
01.06.2021, 18:45 Uhr. >b's weblog - https: - Die Europa-Freunde jubeln: Mit dem heutigen Tag (01.06.2021) bekommt die EU wichtige neue Kompetenzen. Ab sofort darf sie massiv neue Schulden aufnehmen, zudem nimmt ein europäischer Staatsanwalt und ein steuerpolitisches Beratungsteam die Arbeit auf. Wird die EU zum Staat?Den Artikel gibt's hier. Die Europa-Freunde kotzen eher, und nur die EU-Freunde...
Je grösser der Staat, desto weniger gut kann er mit Hysterie umgehen
29.05.2021, 00:00 Uhr. Corona Transition - https: - Zusammenfassung Die Studie untersucht die Ursachen für die Förderung und Verbreitung einer Massenhysterie in Abhängigkeit davon, ob diese in einer Gesellschaft eines Wohlfahrtsstaates oder eines Minimalstaates auftritt. In einem Minimalstaat, wo die Macht dezentralisiert ist und viele Kompetenzen bei den Bürgern und den kleineren Einheiten liegen...
Aus Angst sollen wir Regierung und Polizei besondere Kompetenzen geben – das braucht eine Antwort
17.05.2021, 10:39 Uhr. Corona Transition - https: - Dieses Sujet gibt es als Banner (150 x 50 cm) und als Kleber (29,8 x 103 cm, geeignete für das Autoheck) Dieses Sujet gibt es als Plakat A4 und A3. - Engagement...
Jetzt gilt es ernst für die Freunde der Verfassung
15.04.2021, 17:16 Uhr. Corona Transition - https: - Es geht um die Frage, ob der Bundesrat mit den notrechtlichen Kompetenzen aus der ausserordentlichen Lage weiterregieren darf. Das dringliche «Covid-19-Gesetz» ist zwar nur noch bis Ende Jahr in Kraft, aber bis 2031 «gültig». «Die Behörden verheimlichen damit einen unangenehmen Fakt», sagte Michael Bubendorf, Mediensprecher der Freunde der Verfassung...
corona 225: “Q”s sind total normal? Haldema de Ball flach, Uli! Net de Ballweg!
08.12.2020, 14:21 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Wenn Uli Gellermann in seinem Text in der Rational-Galerie denjenigen, der wegen seiner vielseitigen Kompetenzen, seiner Logistik und vor Allem seiner emphatischen Offenheit Millionen von Menschen zusammenbringen konnte, Michael Ballweg als “eher naiv” bezeichnet, mag er ja Recht haben. Aber wer von uns war, als wir anfingen uns endlich...
Überraschung: “Temporär” in Deutschland eingeführte Anti-Terror-Befugnisse gelten nun dauerhaft
06.11.2020, 11:22 Uhr. >b's weblog - https: - Das Parlament hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem auf Zeit eingeführte Kompetenzen der Geheimdienste zur Terrorbekämpfung entfristet werden.Den Bericht gibt's hier. Wer konnte damit rechnen?...
Die Commerzialbank, Doskozil und der burgenländische Sumpf
02.08.2020, 22:08 Uhr. Net News Global - https: - Landeshauptmann Hans Peter Doskozil versucht, den Skandal um die Commerzialbank von sich fernzuhalten, doch das wird ihm nicht gelingen. Er wurde ja nach einem sorgfältigen Plan LH, um das „Werk“ Hans Niessls inklusive aller Fehlentwicklungen fortzuführen. Und es war Niessl, der dem Direktor der Commerzialbank Mattersburg das Große Ehrenzeichen...
Der Zerfall des Kapitalismus: Wie soll es weitergehen?
01.05.2020, 17:15 Uhr. Net News Global - https: - Menschen können sowohl verheerenden Überfluss als auch schöne Vollkommenheit erschaffen. Ja, wir Menschen können uns einerseits gnadenlos ausbeuten, uns gegenseitig umbringen und die Grundlagen für unser eigenes Dasein zerstören. Die Verfügbarkeit dieser negativen Kompetenzen hat die Spezies ausreichend nachgewiesen. Andererseits, und auch diese...
Alma Zadic – Vorbild oder Opportunistin?
11.01.2020, 21:06 Uhr. Net News Global - https: - Indem die neue Justizministerin Alma Zadic zum Verehrungs- oder Haßobjekt stilisiert wird – was sich wechselseitig bedingt -, erteilt man auch gleich der Emanzipation eine Absage. Denn Frauen sollten keine Objekte sein, sondern Subjekte ihres eigenständigen Handelns. Sie weicht jedoch allen kritischen Fragen aus, die mit ihr und ihrem Handeln zu...
PM 01/20: Deutscher Anwaltverein warnt vor systematischer Videoüberwachung mit Gesichtserkennung
08.01.2020, 03:59 Uhr. >b's weblog - https: - Berlin (DAV). Der Deutsche Anwaltverein (DAV) warnt vor einem breiten Einsatz von Gesichtserkennungssystemen an Flughäfen und Bahnhöfen. Anlass sind die Pläne des Bundesinnenministeriums, die Kompetenzen der Bundespolizei entsprechend zu erweitern.Den Artikel gibt's hier....
Deutschland: Ministerium will Einführung von Gesichtserkennungssystemen an 135 deutschen Bahnhöfen und 14 Flughäfen
04.01.2020, 19:01 Uhr. >b's weblog - https: - Die Kompetenzen der Bundespolizei sollen deutlich erweitert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium vor, der derzeit laut SPIEGEL-Informationen mit dem Justizministerium abgestimmt wird.Den Bericht gibt's hier....
Wer protestiert eigentlich bei Fridays for Future?
02.08.2019, 12:07 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Auf der Welt gehen seit Monaten Schülerinnen und Schüler freitags statt in die Schule zu gehen auf die Straße. Sie haben es geschafft den medialen Diskurs von der rassistischen Flüchtlingsdebatte auf den Klimawandel zu lenken. Statt allerdings inhaltlich auf die Forderungen der Protestierenden einzugehen, debattiert das politische Establishment...