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Die Meldestelle HessenGegenHetze ist Geschichte – Verlierer ist HateAid
24.02.2026, 13:50 Uhr. >b's weblog - https: - Die von Anhängern der Meinungsfreiheit ungeliebte Meldestelle HessenGegenHetze, bekannt durch ihre Mitverantwortung für Hausdurchsuchungen bei Habeck-Kritiker Stefan Niehoff und dem Publizisten Norbert Bolz, ist Geschichte. Anfang Februar hat die Landesregierung den Namen von den einschlägigen Netzseiten entfernt.Den Bericht gibt's hier....
Die Meldestelle HessenGegenHetze ist Geschichte – Verlierer ist HateAid
24.02.2026, 10:23 Uhr. Geld und mehr - https: - 24. 02. 2026 | Die von Anhängern der Meinungsfreiheit ungeliebte Meldestelle HessenGegenHetze, bekannt durch ihre Mitverantwortung für Hausdurchsuchungen bei Habeck-Kritiker Stefan Niehoff und dem Publizisten Norbert Bolz, ist Geschichte. Anfang Februar hat die Landesregierung den Namen von den einschlägigen Netzseiten entfernt. Am 30. Januar...
«HaintzMedia»: «Staatsanwalt in Rheinland-Pfalz sagt bei Gerichtstermin, er brauche die Freigabe des Innenministeriums für Verfahrenseinstellung»
24.02.2026, 01:00 Uhr. >b's weblog - https: - Das Ganze ist auf mehreren Ebenen bemerkenswert, erweckt es doch nicht nur eindeutig den Eindruck, die Staatsanwaltschaft in Rheinland-Pfalz müsse sich in Fällen von Politikerbeleidigung für ihre Verfahrensschritte immer erst bei der Landesregierung rückversichern. Auch stellt sich die Frage: Wieso beim Innenministerium? Das hat ja mit der Justiz...
Bundesgesetz über Kommunikations-Plattformen und Suchmaschinen: Angriff auf den Rechtsstaat?
18.02.2026, 14:46 Uhr. Transition News - https: - Das vom Bundesrat, der Schweizer Landesregierung, vorgeschlagene Bundesgesetz über Kommunikations-Plattformen und Suchmaschinen (KomPG) soll große Online-Plattformen wie Facebook, X oder Google stärker regulieren. Bei Verstößen drohen Bußen von bis zu sechs Prozent des durchschnittlichen weltweiten Jahresumsatzes der letzten drei Geschäftsjahre...
VIDEO: 78.000 € für Integrations-Propaganda – Scheitern vorprogrammiert
16.02.2026, 18:00 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - https://www.youtube.com/watch?v=KshdaOcGPNc 78.000 Euro Steuergeld für eine Broschüre – und kein einziges Integrationsproblem wird gelöst. Die Landesregierung präsentiert eine sogenannte „Hausordnung“ für Zuwanderer: 20 Seiten Papier voller Selbstverständlichkeiten, ohne Konsequenzen, ohne […] Der Beitrag VIDEO: 78.000 € für Integrations-Propaganda...
Provisorium Schutzstatus S?
15.02.2026, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Als der Bundesrat, also die Schweizer Landesregierung, im Frühjahr 2022 erstmals den Schutzstatus S aktivierte, war die Botschaft klar: Es handle sich um einen vorübergehenden Schutzmechanismus für Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Fast fünf Jahre später beziehen laut aktuellen Zahlen rund 72.000 Personen in der Schweiz weiterhin...
ABF Schweiz zum geplanten Zensurgesetz
07.02.2026, 00:01 Uhr. Transition News - https: - Der Bundesrat, die Schweizer Landesregierung, hat bereits Ende Oktober 2025 einen Entwurf für das neue «Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG)» in die Vernehmlassung geschickt. Die Frist zur Einreichung einer Vernehmlassungsantwort läuft noch bis zum 16. Februar 2026. Transition News hat zum Beispiel hier und hier...