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Meldungen zu

Vollmachten

Neueste    Heute    22.05.2022    21.05.2022    + Doppelte News  

Vor Machtergreifung durch WHO als ‚Weltgesundheitsregierung‘
19.05.2022, 14:21 Uhr. tkp.at - https: - Wie schon mehrfach berichtet steht kommende Woche beim Weltgesundheitsrat (World Health Assembly) eine Änder der Internationalen Gesundheitsvorschriften am Programm. Damit wird die WHO zu einer Art Weltgesundheitsregeirung mit nahezu unbeschränkten Vollmachten, die über der Souveränität, der Verfassung und den Gesetzen von Staaten steht. Die WHO...

Pandemievertrag für WHO: Google Trends zeigen steigendes Interesse
16.05.2022, 16:41 Uhr. tkp.at - https: - Bekanntlich gibt es auf mehreren Ebenen Anstrengungen der WHO Kompetenzen einzuräumen, die ihr Vollmachten nach Art einer Weltregierung einräumen. Damit soll die nationale Souveränität ausgehebelt werden und nationale Verfassungen obsolet gemacht werden. Doch langsam zeigt sich merh öffentliches Interesse daran. Fast überfallartig soll in der...

Stop den Pandemievertrag der WHO – Aufklärungsvideo und Unterschriftenaktion aus der Schweiz
16.05.2022, 16:39 Uhr. Home - https: - Weitgehend unbemerkt von der Bevölkerung bereitet die WHO in Kooperation mit ihren Mitgliedern eine neue Waffe zur Pandemiebekämpfung vor, bei der sie, die WHO, im Fall eines Falles die Regie übernehmen soll, während die betroffenen Staaten zu folgsamen Exekutivorganen degradiert werden sollen. Gegen dieses sehr gefährliche Vorhaben geht nun die...

Stellungnahmen gegen Pandemievertrag und Machtübernahme durch WHO
28.04.2022, 08:25 Uhr. tkp.at - https: - Es laufen derzeit einige Prozesse um der WHO Schritt für Schritt die Kompetenzen einer Weltregierung mit weitreichenden Vollmachten einzuräumen. Es handelt sich dabei einerseits um den Pandemievertrag und andererseits um die Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften, über die im Mai auf der Weltgesundheitsversammlung abgestimmt werden...

Offener Brief zum WHO Pandemievertrag der Ärzte von „Gesundheit für Österreich“
09.03.2022, 21:14 Uhr. tkp.at - https: - Am 1. März haben in Genf die Verhandlungen über den sogenannten Pandemievertrag begonnen. Der Vertrag soll bis 2024 beschlossen werden. Die WHO soll dadurch weitgehende Vollmachten und Weisungsbefugnisse gegenüber den Mitgliedsländern erhalten. Dagegen wendet sich der Verein „Gesundheit für Österreich“. Von Dr. Peter F. Mayer Auffällig...

Greifen die WHO und damit Bill Gates weltweit nach der totalen Macht?
13.02.2022, 15:25 Uhr. Report24 - https: - Ein in Arbeit befindliches globales Abkommen unter der Führung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll dieser unter Einfluss von Big Pharma und Bill Gates stehenden internationalen Organisation umfangreiche Vollmachten in "Pandemiezeiten" geben. Dies ist eine sehr bedenkliche Entwicklung....

„Coronavirus: Game Over“
21.01.2022, 17:33 Uhr. reitschuster.de - https: - Tomas Pueyo sieht jetzt als größte Gefahr, dass wir nicht verstehen, dass die Corona und die damit verbundenen Gefahr vorbei seien. Und dass die Regierungen, die sich an ihre autoritären neuen Vollmachten gewöhnt haben, schlicht weiter machen. Der Beitrag „Coronavirus: Game Over“ erschien zuerst auf reitschuster.de....

Warum Regierungen Vollmachten nie mehr freiwillig zurück geben…
09.01.2022, 21:31 Uhr. reitschuster.de - https: - Es ist sträflich naiv, zu glauben, mit Impfen und (Dauer-)Boostern bekäme man Freiheiten und Grundrechte zurück. Die gibt es nur in Gesellschaften, die bereit sind, für ihre Freiheit und ihre Grundrechte zu kämpfen. Der Beitrag Warum Regierungen Vollmachten nie mehr freiwillig zurück geben… erschien zuerst auf reitschuster.de....

UN-Bericht plädiert für ein globales Überwachungssystem
14.05.2021, 00:24 Uhr. Corona Transition - https: - Ein neuer Bericht der Vereinten Nationen (UNO) behauptet, dass die Covid-19-«Pandemie» verhindert worden wäre, wenn die UNO und speziell die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mehr Vollmachten erhalten hätten. Der Bericht trägt den Titel «Covid-19: Make it the Last Pandemic». Erstellt wurde er vom Independent Panel on Pandemic Preparedness and...

Abstimmung über Covid-19-Gesetz: Schweizer Regierung schürt Angstpropaganda
15.04.2021, 10:19 Uhr. Corona Transition - https: - Am 13. Juni stimmen die Schweizer Stimmbürger über das Covid-19-Gesetz ab. Zu verdanken ist dies den Freunden der Verfassung. Der Verein ergriff erfolgreich das Referendum gegen das Gesetz, das dem Bundesrat Vollmachten gewährt, wie sie keine Schweizer Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg mehr hatte. Und genau aus diesem Grund gehört das Gesetz...

Verfassungsklage gegen deutsche Pandemiemassnahmen sucht Unterstützer
01.03.2021, 00:01 Uhr. Corona Transition - https: - Die deutsche Musiklehrerin Marianne Grimmenstein ist 2016 mit der grössten Bürgerklage (mit 68'000 Vollmachten) gegen das Freihandelsabkommen CETA bekannt geworden. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage zwar formal ab, setzte der Regierung aber bis zur endgültigen Behandlung der Klage enge Grenzen. U.a. sorgte die Klage dafür, dass das Abkommen...

New York: Diktatorische Vollmachten für Gouverneur geplant
24.01.2021, 22:14 Uhr. Corona Doks - https: - Am 6.1. hat der Demokrat Noah Nicholas Perry, Abgeordneter der New York State Assembly, beim New York State Senate Committee on Health den Gesetzentwurf A416 eingebracht, das dem Gouverneur umfassende Notstandsrechte bis hin zu Inhaftierungen über 60 Tage ohne Gerichtsbeschluß und einer Zwangsimpfung ermöglichen soll. Das Vorhaben übersteigt sogar...

Deutschland: Politiker kritisieren Regierungsvollmachten
20.10.2020, 21:05 Uhr. >b's weblog - https: - Mehrere Politiker kritisieren die Bundesregierung für ihre Vollmachten in der Corona-Krise. FDP-Vize Kubicki warnt beim aktuellen Kurs vor dauerhaften Schäden für die Demokratie.Den Bericht gibt's hier....

Trump beansprucht alleinige Vollmachten zur Kriegsführung und verwendet Pentagon-Mittel zum Bau der Grenzmauer
14.02.2020, 21:30 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Gestärkt durch das Scheitern des Amtsenthebungsverfahrens forciert Trump seine Bestrebungen, die Befugnisse des Präsidenten in allen Bereichen auszuweiten....

Sri Lanka: Im Kampf gegen Rajapakse brauchen Arbeiter ein sozialistisches, internationales Programm
10.12.2019, 00:57 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nach seinem Sieg in der sri-lankischen Präsidentschaftswahl strebt Gotabhaya Rajapakse nach autoritären Vollmachten. Dazu ist er bereit, die Verfassung zu ändern....

70 Jahre Grundgesetz: Wo war das Volk?
02.10.2019, 23:12 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - "Wir sind das Volk!" lautete vor dreißig Jahren der hunderttausendfach skandierte Ruf, mit dem die Menschen in der DDR ihre Regierenden entmachteten. Bezieht man dieses Verständnis von politischer Selbstbestimmung der Ostdeutschen auf das Grundgesetz, muss mit ZDFzeit gefragt werden: "70 Jahre Grundgesetz, ein Anlass zum Feiern oder doch eher zum...

Zehn Vollmachten
23.09.2019, 16:17 Uhr. law blog - https: - Es gibt ja immer – frühere oder künftige – Mandanten, die voraus denken. Diese überlegen, wie ihr Verteidiger im Notfall an einen Kostenvorschuss kommen kann (Ansprechpartner benennen, der Bescheid weiß und was in die Wege leiten kann). Aber damit nicht … Weiterlesen →...

Mecklenburg-Vorpommern: Große Koalition bereitet neues Polizeigesetz vor
27.07.2019, 19:55 Uhr. >b's weblog - https: - Während in ganz Deutschland immer neue Neonazistrukturen aufgedeckt werden, die tief in den Verfassungsschutz, die Polizei und die Bundeswehr hineinreichen, erweitern die Landesregierungen systematisch die Vollmachten des Staatsapparats. In Mecklenburg-Vorpommern plant die regierende SPD-CDU-Koalition unter Manuela Schwesig (SPD), nach der Sommerpause...

Zu dem Leserbrief mit den Rumänen in den Niederlanden kamen viele Zuschriften ein. In Deutschland sah das ähnlich aus. Und es bezog sich nur auf Rumänen. Ein Exildeutscher in den Niederlanden hat b
18.06.2019, 14:21 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Zu dem Leserbrief mit den Rumänen in den Niederlanden kamen viele Zuschriften ein. In Deutschland sah das ähnlich aus. Und es bezog sich nur auf Rumänen. Ein Exildeutscher in den Niederlanden hat berichtet, dass er praktisch einfach ins Wahllokal laufen und wählen konnte.Ein anderer Leserbrief berichtet, dass Italiener teilweise auch vom Wählen...

Sri Lanka setzt massive Polizeistaatsmaßnahmen in Kraft
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Nach den Terroranschlägen am Ostersonntag wurde in Sri Lanka am Dienstag ein landesweiter Ausnahmezustand ausgerufen. Militär und Polizei erhalten damit umfassende und antidemokratische Vollmachten. Genau wie die Regierungen im Rest der Welt stärkt auch die Regierung in Colombo ihren Polizeistaatsapparat unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung...

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